Blankenburg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Dritter Anwärter auf das Bürgermeisteramt: Sören Benn ist Spitzenkandidat der Linken

Pankow. Für das Amt des Pankower Bürgermeisters gibt es einen weiteren Kandidaten: Sören Benn. Der Bezirksverband der Linken stellte ihn auf seiner Hauptversammlung als Spitzenkandidaten für die Wahl zur nächsten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf. Nach Rona Tietje (SPD) und Jens-Holger Kirchner (Bündnis 90/Die Grünen) ist er der dritte, der sich Hoffnungen auf die Nachfolge des Amtsinhabers Matthias Köhne (SPD) macht. Wie berichtet tritt der bisherige Bürgermeister nach zehn Jahren an der...

  • Pankow
  • 13.03.16
  • 297× gelesen
Marie Grünberg wohnte in der Ziegelstraße. Nach ihr soll nun die Straße 46 benannt werden. | Foto: Bernd Wähner

Mehrheit der Anwohner aus der Straße 46 wollen ihre "Nummer" behalten

Blankenburg. Die meisten Anwohner sind gegen eine Benennung der Straße 46 nach Marie Grünberg. Sie reichten eine entsprechende Petition im Bezirksamt ein. Doch das sieht sämtliche Voraussetzungen für eine Straßenbenennung erfüllt. Am kommenden Donnerstag will Gerhard Greguletz das Gespräch mit dem Bezirksamt suchen. Er organisiert den Protest der Anwohner gegen die Straßenbenennung und meldete sich für die Sprechstunde bei Stadtentwicklungsstadtrat Jens-Holger Kirchner (Bündnis 90/Die Grünen)...

  • Blankenburg
  • 11.03.16
  • 264× gelesen
  • 1

Viele Pankower Skateranlagen und Bolzplätze sind in einem desolaten Zustand

Pankow. Alle paar Monate wird im Bezirk ein neuer Spielplatz für die Kleinen eingeweiht oder ein sanierter wiedereröffnet. Sportflächen und Treffpunkte für Jugendliche werden hingegen stark vernachlässigt. Zu dieser Einschätzung kommt die Spielplatzkommission des Bezirks. Streetworker von Outreach, die im Bezirk unterwegs sind, nahmen dazu beispielhaft Erhebungen in den Ortsteilen Pankow und Niederschönhausen vor. Sie wissen, wo sich die Jugendlichen treffen, und kennen den Zustand der Anlagen...

  • Pankow
  • 11.03.16
  • 137× gelesen

Mehr Jugendliche in Arbeit

Berlin. Die Jugendarbeitslosigkeit in Berlin sinkt weiter. Im Februar dieses Jahres waren 15 052 Jugendliche arbeitslos gemeldet. Das sind 889 weniger als vor einem Jahr. Die Quote sank im selben Zeitraum von 10,3 auf 10,1 Prozent. Noch im Februar 2012 waren 23 000 Jugendliche arbeitslos gemeldet. Um die Jugendarbeitslosigkeit zu bekämpfen, hat Berlin im vergangenen Jahr vier Jugendberufsagenturen eröffnet. Acht weitere Agenturen folgen in diesem Jahr. Ziel der Berufsagenturen ist es,...

  • Tegel
  • 09.03.16
  • 125× gelesen

Verordnete fordern: Wege in Grünanlagen müssen beleuchtet werden

Pankow. Wege durch Pankower Parks, die täglich von Fußgängern genutzt werden, sollen künftig besser in Schuss gehalten und beleuchtet werden. Dafür setzen sich die Pankower Verordneten ein. Bürger, die täglich Wege durch den Park am Weißen See benutzen, hatten sich beschwert. Die Wege durch diese Grünanlage sind in der dunklen Jahreszeit abends gar nicht oder nicht ausreichend beleuchtet. Die Berliner Woche berichtete darüber. Zwar stehen in diesem Park noch Laternen, aber die stammen aus...

  • Pankow
  • 09.03.16
  • 121× gelesen
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Michael Müller sucht den Bürgerdialog. | Foto: SPD

Am 4. März startet Michael Müllers Füreinander-Tour durch die Bezirke

Füreinander da sein bedeutet auch zuzuhören. Auf seiner Füreinander-Tour „Michael Müller im Gespräch“ durch die Bezirke will der Regierende Bürgermeister deshalb mit den Berlinerinnen und Berlinern über ihre Anliegen sprechen und mögliche Lösungen diskutieren. „Wachstum menschlich gestalten – Füreinander“, dafür steht der Regierende Bürgermeister Michael Müller. Bürgernähe ist ihm dabei besonders wichtig. Gemeinsam mit der SPD Berlin lädt Müller deshalb an zwölf Abenden zwischen März und Juni...

  • Charlottenburg
  • 02.03.16
  • 330× gelesen

Pankow soll Anforderungen an eine kinderfreundliche Kommune umsetzen

Pankow. Der Bezirk sollte sich um den Titel „Kinderfreundliche Kommune“ bemühen. Einen entsprechenden Auftrag erhielt das Bezirksamt von den Pankower Verordneten. Die Bezirkspolitik soll sich noch mehr auf die Bedürfnisse von Kindern und Jugendlichen einrichten. Dabei sollen internationale Standards als Richtschnur dienen, fordern die Verordneten. Vergeben wird die Auszeichnung vom Verein "Kinderfreundliche Kommune". Dabei handelt es sich um eine Organisation, die auf Initiative von Unicef und...

  • Pankow
  • 22.02.16
  • 145× gelesen

Drei modulare Unterkünfte für Flüchtlinge in Buch und Karow geplant

Pankow. Der Senat plant, im Bezirk Pankow zunächst drei weitere modulare Unterkünfte für Flüchtlinge zu errichten. Diese sollen am Lindenberger Weg 19 und in der Wolfgang-Heinz-Straße 47 in Buch sowie in der Siverstorpstraße 9a in Karow entstehen. Bürgermeister Matthias Köhne (SPD) erklärt dazu: „Es ist notwendig, dass schnell eine Verständigung über die Standorte erreicht wird. Denn wer Sporthallen leerziehen möchte, muss sich endlich um Alternativen kümmern.“ Der Senat hatte in den...

  • Pankow
  • 18.02.16
  • 787× gelesen
Marie Grünberg wohnte in der Ziegelstraße. Nach ihr soll nun die Straße 46 benannt werden. | Foto: Bernd Wähner

Name statt Nummer? Anwohner der Straße 46 machen gegen Benennung mobil

Blankenburg. Das Bezirksamt beabsichtigt, die Straße 46 noch in diesem Jahr nach Marie Grünberg zu benennen. Darüber wurden Anwohner mit einem Schreiben von Stadtentwicklungsstadtrat Jens-Holger Kirchner (Bündnis 90/Die Grünen) informiert. Vorgeschlagen wurde die Benennung nach Marie Grünberg (1903-1987) unter anderem vom Runden Tisch Blankenburg. Das Amt für Kultur und Weiterbildung befürwortete die Benennung. Damit will der Bezirk Marie Grünberg Anerkennung für ihren Mut und ihre...

  • Blankenburg
  • 14.02.16
  • 713× gelesen

Eine dritte Partnerstadt für Pankow? Bezirksamt soll in Kiew anfragen

Pankow. Das Bezirksamt soll Kontakt mit der ukrainischen Hauptstadt Kiew aufnehmen und erfragen, ob einer der zehn Bezirke dieser Stadt Interesse an einer Partnerschaft mit Pankow hat. Diesen Beschluss fasste die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) auf Antrag der SPD. „Die Ukraine befindet sich in einem tiefgreifenden Wandel“, erklärt die SPD-Fraktionsvorsitzende Rona Tietje. „Die Menschen haben sich in zwei Revolutionen ihren Weg nach Europa erkämpft. Doch dieser Weg wird noch lang und schwer...

  • Pankow
  • 05.02.16
  • 162× gelesen

Vier Fördergebiete: Senat ermöglicht Pankow weitere Investitionen in die Infrastruktur

Pankow. Der Senat wird in den kommenden Jahren in vier Gebiete des Bezirks Mittel aus dem Förderprogramm Stadtumbau Ost investieren. Das teilt Stadtentwicklungssenator Andreas Geisel (SPD) dem Bezirk mit. In die Förderung völlig neu aufgenommen wird das Gebiet Elisabethaue. Auf der riesigen Fläche zwischen Blankenfelde und Französisch Buchholz plant der Senat ein neues Wohngebiet. Tausende Wohnungen sollen in Zukunft vor allem von städtischen Wohnungsbaugesellschaften zu moderaten Mieten...

  • Pankow
  • 04.02.16
  • 313× gelesen

Ein zusätzliches zentrales Bürgeramt soll die Bezirke entlasten

Berlin. Lange Wartezeiten sind in den Bürgerämtern Alltag. Im Januar hatten sie wegen eines Software-Updates an zwei Tagen sogar ganz geschlossen. Das Chaos soll nun durch eine zentrale Behörde aufgefangen werden. Die Probleme dauern an – Hauptursache: Personalmangel. In den vergangenen Monaten war es kaum möglich, einen Termin zu bekommen. Innensenator Frank Henkel (CDU) brachte deshalb erst eine neue Musterbehörde ins Gespräch, die die Bezirke entlasten und gleichzeitig neue, effizientere...

  • Charlottenburg
  • 02.02.16
  • 375× gelesen
Das Bezirksamt hofft, dass die asbestbelasteten Gebäude der Polizeischule abgerissen werden. Die Arbeiten sind europaweit ausgeschrieben. | Foto: Bernd Wähner

Abriss erst 2017: BIM will einstige Polizeischule besser sichern

Blankenburg. Die Blankenburger machen sich Sorgen um die Situation auf dem Gelände der früheren Polizeischule am Blankenburger Pflasterweg. Dort lebten bis Mitte Dezember illegal Menschen aus Südosteuropa. Die BIM Berliner Immobilienmanagement GmbH verwaltet das Areal im Auftrage des Senats. Sie ließ in den zurückliegenden Monaten zwar immer wieder die Habseligkeiten der Obdachlosen wegräumen, aber wenig später kamen die wieder. Mitte Dezember ist das Gelände erneut beräumt worden. Außerdem...

  • Blankenburg
  • 31.01.16
  • 1.264× gelesen

Wildwuchs vermeiden: Ende März soll der Entwurf des Zentrenkonzepts vorliegen

Pankow. Voraussichtlich Ende März wird der Entwurf eines neuen Einzelhandels- und Zentrenkonzepts für den Bezirk Pankow vorliegen. Derzeit werden aktualisierte Bevölkerungsprognosen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung eingearbeitet. Auch die Ergebnisse des bezirklichen Wohnungsbaukonzeptes müssten noch einfließen, sagt Stadtentwicklungsstadtrat Jens-Holger Kirchner (Bündnis 90/Die Grünen). Im neuen Pankower Zentrenkonzept wird festgeschrieben, wo sich die Einzelhandels- und...

  • Pankow
  • 28.01.16
  • 260× gelesen

Bürgerdialog mit Michael Müller

Charlottenburg. Der Regierende Bürgermeister Michael Müller (SPD) lädt am Dienstag, 9. Februar, zu einem Bürgerdialog ins Rathaus Charlottenburg, Otto-Suhr-Allee 100. Beginn ist um 17 Uhr im Festsaal. Wer an der Veranstaltung teilnehmen möchte, meldet sich bis 8. Februar per E-Mail unter: senatvorort@senatskanzlei.berlin.de an. Bitte dabei auch den Namen, eine Telefonnummer sowie ein kurzes Themenstichwort angeben. my

  • Charlottenburg
  • 27.01.16
  • 126× gelesen

Beim Kinderschutz zusammenarbeiten

Pankow. Die Kooperationsvereinbarung über die Zusammenarbeit zur Sicherstellung des Kinderschutzes in Pankow wurde dieser Tage verlängert. Jugendstadträtin Christine Keil (Die Linke) und die Stadträtin für Gesundheit, Soziales, Schule und Sport, Lioba Zürn-Kasztantowicz (SPD) unterschrieben eine entsprechende Vereinbarung. Die Vereinbarung wurde erstmals 2007 geschlossen, damit durch abteilungsübergreifende Zusammenarbeit Risiken bei der Entwicklung von Kindern möglichst frühzeitig erkannt...

  • Pankow
  • 22.01.16
  • 134× gelesen
Sie stoßen auf die Auszeichnung Pankows als "Fairtrade Town" an: Richard Dittrich, Inhaber des fairen Kaffeehandelsunternehmens Caffe e Ricambio und Oumar Diallo, der Inhaber des Familien-Cafés yalloya, engagieren sich für fair gehandelte Produkte. | Foto: Bernd Wähner
5 Bilder

Ein Stößchen auf Pankows Auszeichnung

Pankow. Der Bezirk darf sich jetzt „Fairtrade Town“ nennen. Heinz Fuchs, der Aufsichtsratsvorsitzende von TransFair übergab Urkunde und Titel im Rahmen einer Festveranstaltung an Bürgermeister Matthias Köhne (SPD). Doch wer denkt, es ist einfach diesen Titel zu erwerben, irrt. Für diese Auszeichnung müssen viele Kritierien erfüllt werden. TransFair, das ist der Verein zur Förderung des fairen Handels mit der „Dritten Welt“. Kommunen aus ganz Deutschland können sich bei ihm um den Titel...

  • Pankow
  • 21.01.16
  • 620× gelesen

Rote Karte für illegale Sammler

Pankow. Sie sind für viele Anwohner ein Ärgernis: Illegal aufgestellte Altkleidersammelcontainer. Seit drei Jahren geht das Ordnungsamt gegen die Aufsteller solcher Container vor, beräumt inzwischen Standorte. Doch es ist wie ein Katz- und Mausspiel. Kaum sind Container weg, stehen schon bald neue in dem betreffenden Straßenabschnitt. Fünf Mitarbeiter des Ordnungsamtes sind mittlerweile ausschließlich mit den illegalen Sammelbehältern beschäftigt. Seit Anfang 2014 registrierten sie Hunderte...

  • Pankow
  • 14.01.16
  • 231× gelesen

Vorsicht Brandgefahr! Rauchmelderpflicht soll in Berlin 2017 in Kraft treten

Berlin. Per Gesetz wollten alle Bundesländer schon vor 15 Jahren festlegen, dass Immobilieneigentümer jede Wohnung mit Rauchmeldern ausstatten müssen. 14 Länder haben das getan – nur Berlin und Brandenburg nicht. Nun soll die Berliner Bauordnung geändert werden. Meistens sind Rauchvergiftungen der Grund, weshalb Menschen durch Wohnungsbrände sterben. Deshalb befürwortet die Berliner Feuerwehr eine Rauchmelderpflicht. Geplant ist sie in der Hauptstadt schon lange. Doch erst jetzt kommt Bewegung...

  • Charlottenburg
  • 05.01.16
  • 1.578× gelesen
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Auch im neuen Jahr plant das Bezirksamt die Benennung von Straßen und Plätzen

Pankow. Im Bezirk sind in den vergangenen Monaten einige Straßen, Plätze und Grünflächen neu benannt worden. Weitere Benennungsvorschläge sind noch in der Diskussion, und gegen eine Benennungsabsicht wird geklagt. Darüber informiert Stadtentwicklungsstadtrat Jens-Holger Kirchner (Bündnis 90/Die Grünen) auf Anfrage. Einen richtigen Namen erhielt zum Beispiel die provisorisch mit der Nummer 201 bezeichnete Straße in Pankow. Sie heißt jetzt auf Vorschlag des bezirklichen Frauenbeirats...

  • Pankow
  • 04.01.16
  • 165× gelesen
Bürgermeister Matthias Köhne | Foto: Bernd Wähner

Das kommt 2016 auf uns zu: Bürgermeister Matthias Köhne im Interview

Pankow. Das Jahr 2016 ist erst wenige Tage alt. Zu anstehenden Aufgaben befragte Berliner-Woche-Reporter Bernd Wähner Pankows Bürgermeister Matthias Köhne (SPD). Im zurückliegenden Jahr beschäftigten die Bezirkspolitik mehrere Themen, über die auch 2016 weiter diskutiert wird. Eines dieser Themen ist der geplante Wohnungsbau auf der Elisabethaue und entlang der Michelangelostraße. Warum braucht der Bezirk solche Bauvorhaben? Matthias Köhne: Wir benötigen sie, um den steigenden Bedarf an...

  • Pankow
  • 03.01.16
  • 984× gelesen

Neue Broschüre zum Kriegsende

Berlin. Die neue Broschüre des Abgeordnetenhauses „Kriegsende in Berlin. 70. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkrieges“ dokumentiert die Gedenkveranstaltung des Abgeordnetenhauses und des Senats am 2. Mai 2015 zum 70. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkrieges in Berlin am 2. Mai 1945. Zusätzlich sind vier im Rahmen der Gedenkveranstaltung vorgetragene Zeitzeugenberichte abgedruckt. Die Broschüre ist kostenfrei zu bestellen beim Abgeordnetenhaus von Berlin, Referat Öffentlichkeitsarbeit,...

  • Mitte
  • 02.01.16
  • 359× gelesen

Stadträtin Christine Keil (Die Linke) tritt bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus an

Pankow. Der Kreisverband der Linkspartei hat seine Kandidaten für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus im September 2016 nominiert. Erklärtes Wahlziel der Partei ist es, in der kommenden Wahlperiode in Berlin wieder Regierungsverantwortung zu übernehmen. Eine Überraschung gibt es bei der Kandidatennominierung im Wahlkreis 4. Die bisherige Stadträtin für Jugend und Facility Management, Christine Keil, hatte erklärt, dass sie nicht mehr für das Bezirksamt kandidiert. Sie erreicht 2018 die...

  • Pankow
  • 31.12.15
  • 467× gelesen

Berlin sieht keinen Handlungsbedarf, gegen privates Feuerwerk vorzugehen

Berlin. Wenn der Verkauf von Knallern und Raketen beginnt, stürmen viele Berliner die Läden. An Silvester wird das neue Jahr lautstark begrüßt. In einigen Städten in den Niederlanden ist privates Feuerwerk jetzt verboten. Die Gefahren, die von privaten Feuerwerken ausgehen, sind offensichtlich. Im vergangenen Jahr musste die Berliner Polizei in der Silvesternacht zu 119 Einsätzen wegen unsachgemäßen Umgangs mit Pyrotechnik ausrücken. Immer wieder werden Menschen durch Silvesterknaller verletzt;...

  • Charlottenburg
  • 28.12.15
  • 992× gelesen
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