Charlottenburg-Nord - Politik

Siemensstadt. Die „Siemensstadt 2.0“ ist in aller Munde. Doch was steckt wirklich hinter diesem Marketingbegriff? Wie sieht die Zukunft auf dem geplanten Innovationscampus von Siemens aus? Welche Pläne sind bisher bekannt, und was bedeutet das Projekt für den Verkehr und die Anwohner? Darauf will die SPD Spandau bei einem Informationsabend am Montag, 28. Januar, Antworten geben. Mit auf dem Podium sitzen Senatsvertreter, Bürgermeister Helmut Kleebank und der Abgeordnete Daniel Buchholz. Es...

Siemensstadt. CDU-Parteitag im Dezember, EU-Wahl im Mai 2019: Wie geht es bis dahin und danach weiter? Und wie kommt das Milliarden-Paket für die Berliner Schulen voran? Darüber will die Berliner CDU am Dienstag, 11. Dezember, mit ihrem Kandidaten für die Europa-Wahl und Bürgermeister von Mitte, Carsten Spallek, diskutieren. Mit auf dem Podium sitzen Matthias Brauner, Vorsitzender des Forums Stadtentwicklung und Wohnen der Berliner CDU und Baustadtrat Frank Bewig. Um 19 Uhr geht los und zwar in...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Bei der nächsten Sitzung der Bezirksverordneten am Donnerstag, 24. Mai, ab 17 Uhr im BVV-Saal des Rathauses, Otto-Suhr-Allee 100, bringt die SPD-Fraktion das Thema "Teufelsberg" auf den Tisch. Die ehemalige Abhörstation der Alliierten wurde kürzlich für den Zugang gesperrt und nun wollen die Sozialdemokraten mit ihrer Großen Anfrage in Erfahrung bringen, wann und warum dies geschehen ist, welche Auflagen es gibt und wie diese kontrolliert werden. Wichtiger noch sind...

Charlottenburg-Nord. In der Evangelischen Gedenkkirche Plötzensee, Heckerdamm 226, findet am Donnerstag, 24. Mai, der nächste Plötzenseer Abend statt. Zu Gast ist Bundestagspräsident a.D. Norbert Lammert. Das Thema seines Vortrages lautet: "Unser Staat. Unsere Geschichte. Unsere Kultur. Verantwortung für Vergangenheit und Zukunft." Beginn der Veranstaltung ist um 19.30 Uhr. Bereits um 18.30 Uhr findet in der Krypta der Katholischen Gedenkkirche Maria Regina Martyrum am Heckerdamm 230 ein...

Der Aufsichtsrat der Berliner Stadtreinigungsbetriebe (BSR) hat jetzt beschlossen, die Pflichttonne für Bioabfall zum 1. April 2019 einzuführen. Im Berliner Bioabfall steckt pure Energie. Er landet in Biogasanlagen und erzeugt Treibstoff, mit dem unter anderem Müllfahrzeuge der BSR betankt werden. Klingt gut, ist aber steigerungsfähig. Denn noch wirft nicht jeder Berliner seine Bioabfälle in eine Tonne, weil es Hausbesitzern überlassen bleibt, ob sie diesen zusätzlichen Behälter aufstellen...

Westend. Andreas Statzkowski (CDU), Mitglied des Abgeordnetenhauses, bietet am Dienstag, 15. Mai, von 17 bis 18 Uhr in seinem Bürgerbüro in der Fredericiastraße 9a eine Sprechstunde an. Die Bürger haben die Gelegenheit, ihm ihre Sorgen und Nöte mitzuteilen. Um eine Anmeldung wird gebeten: info@andreas.statzkowski.de oder 64 44 07 00. maz

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die FDP-Fraktion in der BVV hat einen Antrag zur Änderung im Umgang mit Geflüchteten erfolgreich durchgesetzt. Zukünftig sollen die Bezirke in Fragen der Zuständigkeiten nach dem Wohnorts- anstatt dem Geburtsdaten-Prinzip verfahren. In dem Antrag forderte die FDP, dass die Bezirksämter verantwortlich sein müssten, in denen der Geflüchtete auch wohnt. Das fördere auf vielen Ebenen die Integration. Die bisherige Regel habe nach Ansicht der Freien Demokraten zu einer...

Auch in diesem Jahr putzen die Sozialdemokraten der SPD Charlottenburg-Wilmersdorf überall im Bezirk im Umfeld des Tages der Befreiung am 8. Mai Stolpersteine. Stolpersteine erinnern vor dem letzten Wohnort der Opfer an den von Deutschen begangene Massenmord an den Juden Europas und das Unrecht an vielen anderer Menschen, die von den Nazis aus politischen, religiösen oder anderen Gründen verfolgt und ermordet wurden. Da die Messingtafeln stark nachdunkeln, putzt die SPD...

Charlottenburg. Elke Breitenbach (Die Linke), Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales, lädt am Donnerstag 3. Mai, ab 18.30 Uhr zum Stadtgespräch ins Stadtbüro Michael Efler, Behaimstraße 17. my

Wilmersdorf. Der Wilmersdorfer Wahlkreisabgeordnete Stefan Evers (CDU) hält am Montag, 7. Mai, von 16 bis 17 Uhr seine nächste Bürgersprechstunde im Bürgerbüro Hohenzollerndamm 10 ab. my

Am 8. Mai jähren sich zum 73. Mal das Ende des Zweiten Weltkriegs und die Befreiung Europas vom Nationalsozialismus.  Es wird Kranzniederlegungen und Gedenkveranstaltungen geben. Ansonsten ist das ein ganz normaler Arbeitstag. In zwei Jahren soll das in Berlin anders sein. Am 75. Jahrestag will der rot-rot-grüne Senat den 8. Mai zum einmaligen Feiertag machen. Vor allem bei der Linkspartei wird darüber nachgedacht, das auch nach 2020 beizubehalten. Die Begründung dafür ist aber eher profan....

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die nächste öffentliche Sitzung des BVV-Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit findet am Donnerstag, 26. April, im Gertrud-Bäumer-Saal des Rathauses, Otto-Suhr-Allee 100, statt. Auf der Agenda stehen unter anderem die Ausschreibung der Liegenschaft Nachbarschaftshaus am Lietzensee und ein Antrag, in dem sich die CDU für die Wiedereröffnung der Gemeinschaftsunterkunft in der Rognitzstraße und damit für Wohnraum für Obdachlose stark macht. Beginn der Sitzung...

Charlottenburg-Wilmersdorf. Am Montag, 30. April, und am Freitag, 11. Mai, bleibt die Zentrale Anlauf- und Beratungsstelle des Ordnungsamtes geschlossen. my

Charlottenburg-Wilmersdorf. Die nächste öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) findet am Freitag, 20. April, ab 16.30 Uhr im Rathaus, Otto-Suhr-Allee 100, statt. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Wahl einer Schiedsperson, Beschlussempfehlungen, das "Café Achteck" zu retten, die Freiflächen am Halemweg aufzuwerten sowie mehr Sicherheit an der Kreuzung Bundesallee/Hohenzollerndamm/Nachodstraße zu schaffen. Themaitisert werden soll auch das Kulturareal am...

Charlottenburg. Die nächste Bürgersprechstunde mit Heike Schmitt-Schmelz (SPD), Stadträtin für Jugend, Familie, Bildung, Sport und Kultur, findet am Mittwoch, 25. April, von 14 bis 16 Uhr statt. Anliegen, Sorgen und Nöte können in ihrem Büro im Rathaus, Otto-Suhr-Allee 100, Zimmer 421a, vorgetragen werden. Anmeldung unter 902 91 140 01 ist erforderlich. maz

Kreuz, Kippa oder Kopftuch dürfen in Berlin weder von Lehrern, Polizisten oder Richtern getragen werden. Das legt seit 2005 das Neutralitätsgesetz fest. Nun ist der Streit darüber erneut aufgeflammt. Lehrerinnen, die mit Kopftuch unterrichten wollen und nicht eingestellt werden, haben vor dem Berliner Arbeitsgericht Klage eingereicht. Die Grünen, Teile der Linken und der Integrationsbeauftragte des Berliner Senats wollen das Neutralitätsgesetz abschaffen. Es sei diskriminierend und nicht...

Charlottenburg. Die Bundestagsabgeordnete Lisa Paus (Bündnis 90/Grüne) lädt zu ihrer nächsten Bürgersprechstunde am Freitag, 20. April, von 16 bis 18 Uhr in ihr Wahlkreisbüro in der Windscheidstraße 16 ein. Egal, ob es um Sorgen mit den Behörden oder Verbesserungsvorschlägen der grünen Bundespolitik geht, kümmert sich Lisa Paus um das Anliegen. Anmeldung unter lisa.paus.wk@bundestag.de erbeten. my

Charlottenburg. Die MieterWerkStadt Charlottenburg lädt am Donnerstag, 12. April, zu einer Diskussion mit Gabriele Gottwald (Die Linke) über Wohnungsnot, Mieterverdrängung und Zweckentfremdung ein. Beginn im Interkulturellen Stadtteilzentrum, Nehringstraße 8, ist um 19 Uhr. maz

Westend. Der CDU-Abgeordnete Andreas Statzkowski bietet am Dienstag, 17. April, von 17 bis 18 Uhr eine Sprechstunde in seinem Bürgerbüro in der Fredericiastraße 9a an. Um eine Anmeldung unter 644 407 00 oder per E-Mail unter info@andreas-statzkowski.de wird gebeten. maz

Wilmersdorf. Anlässlich der 100-jährigen staatlichen Unabhängigkeit Finnlands von Russland lädt der Bundestagsabgeordnete Klaus-Dieter Gröhler (CDU) am Mittwoch, 11. April, die Botschafterin Finnlands, Ritva Koukku-Ronde, und alle Bürger zur Diskussion über Gesellschaft und Politik in das Café Wahlkreis, Zähringerstraße 33, ein. Beginn ist um 19 Uhr. maz