Charlottenburg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Besuchsdienst im Krankenhaus

Berlin. Der Katholische Deutsche Frauenbund Diözesanverband Berlin (KDFB) bietet wieder einen Kurs zur Vorbereitung auf den ehrenamtlichen Krankenbesuchsdienst an. Er beginnt am 12. Februar 2020 und findet an zehn Mittwochs- und vier Sonnabendterminen statt. Der Teilnahmebeitrag beträgt 65 Euro. Anmeldung unter Telefon 321 50 21 oder per E-Mail an info@kdfb-berlin.de. csell

  • Steglitz
  • 27.11.19
  • 91× gelesen

Geld fürs Parkwächterhaus

Charlottenburg. Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat für den Bereich Kultur 68,172 Millionen Euro für Projekte in Berlin freigegeben. Hiervon kann auch das Parkwächterhaus im Lietzenseepark mit 245.000 Euro profitieren. Die Unterstützung durch den Bund war kurzfristig notwendig geworden. Der Verein „ParkHaus Lietzensee“ setzt sich seit Langem für den Erhalt des Parkwächterhauses ein und konnte zuletzt eine Finanzierung der Sanierung des Parkwächterhauses durch die Lotto-Stiftung Berlin...

  • Charlottenburg
  • 21.11.19
  • 96× gelesen

Diskussion über Milieuschutz

Charlottenburg. „Bauen – Kaufen – Deckeln: Milieuschutz, Mietendeckel und Co.“ lautet der Titel einer öffentlichen Diskussionsveranstaltung, zu der Christian Hochgrebe, SPD-Abgeordneter für den Charlottenburger Norden, die Abgeordneten und Sprecherin für Bauen, Iris Spranger (SPD), und die stellvertretende Vorsitzende des Berliner Mietervereins, Wibke Werner, einladen. Die Veranstaltung findet am Mittwoch, 27. November, um 18 Uhr in Hochgrebes Kiezbüro, Tauroggener Straße 45, statt....

  • Charlottenburg
  • 21.11.19
  • 68× gelesen
Nur der rot markierte Bereich erfüllt die Anforderungen an ein Milieuschutzgebiet. Im restlichen untersuchten Gebiet verdienen die Menschen nach Untersuchungen der LPG zu viel, liegen die Mietpreise schon zu hoch oder sind die Wohnungen zu gut ausgestattet. | Foto: Landesweite Planungsgesellschaft mbH

Teilerfolg oder Ohrfeige?
Gefordertes Milieuschutzgebiet wird deutlich eingedampft

Es war ein langer Prozess, doch am Ende steht für die MieterWerkStadt Charlottenburg nur ein Teilerfolg zu Buche. Das Gebiet, für das die Initiative den Erlass einer sozialen Erhaltungsverordnung per Einwohnerantrag auf den Weg gebracht hatte, kommt dafür in Gänze nicht in Frage. Ende 2016 hatte der Zusammenschluss von Mietern rund um den Klausenerplatz einen 1500 Unterschriften schweren Antrag auf Milieuschutz beim Bezirksamt eingereicht. Die Menschen fürchteten Luxussanierung und Verdrängung....

  • Charlottenburg
  • 15.11.19
  • 1.046× gelesen

Kummer-Nummer
Rückmeldung vergessen

Frau Doreen W., 29 Jahre, ist ALG II-Leistungsempfängerin. Sie meldete pflichtgemäß einen 14-tägigen Urlaub beim zuständigen Jobcenter Lichtenberg an, der dann auch genehmigt wurde. Während dieses Zeitraumes wurde sie von ihrer Mitwirkungspflicht freigestellt. Die Jobcenter-Mitarbeiterin sagte ihr aber auch, dass sie sich nach der Rückkehr sofort wieder melden solle. Dies wiederum versäumte die 29-Jährige schlichtweg, woraufhin die Behörde ihr die Leistungen kürzte. Daraufhin entschuldigte sie...

  • Steglitz
  • 13.11.19
  • 580× gelesen

Bündnis vergibt Respektpreis 2019

Berlin. Am Montag, 2. Dezember, vergibt das Bündnis gegen Homophobie den Respektpreis 2019. Nominiert sind das Bode-Museum für die Ausstellung „Spielarten der Liebe“, das queere Jugendzentrum des Jugendnetzwerks Lambda Berlin-Brandenburg, der Türkische Bund in Berlin-Brandenburg und der Verein Vorspiel – Sportverein für Schwule und Lesben Berlin. Mehr Infos zu den Nominierten auf https://bwurl.de/14mn. csell

  • Steglitz
  • 12.11.19
  • 60× gelesen

Klaus-Dieter Gröhler hört zu

Charlottenburg. Die nächste Bürgersprechstunde beim CDU-Bundestagsabgeordneten Klaus-Dieter Gröhler findet am Montag, 18. November, von 19.30 bis 21 Uhr im Café Extrablatt, Wilmersdorfer Straße 46, statt. Alle, die etwas auf dem Herzen haben, können das ihrem Wahlkreisabgeordneten bei dieser Gelegenheit persönlich mitteilen. maz

  • Charlottenburg
  • 09.11.19
  • 16× gelesen

20 Jahre und kein Ende
Neues Kapitel im Streit über das Einheitsdenkmal vor dem Humboldt-Forum

Zuletzt waren es wieder die Fledermäuse, speziell die Wasserfledermäuse. Sie leben im Sockel an der Schlossfreiheit gegenüber vom Humboldtforum. Der NABU hat Ende Oktober Klage gegen die Genehmigung für das Einheitsdenkmal eingereicht. Das ist nur eine weitere Episode im Streit über dieses Monument. Bemerkenswert ist dabei allemal die zeitliche Nähe zum 30. Jahrestag des Mauerfalls am 9. November, dem Tag, an dem die Einweihung geplant war. Über 20 Jahre geht das Hin und Her nun schon. Aus...

  • Mitte
  • 04.11.19
  • 1.805× gelesen
  • 1
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Foto: Cover eBook © Rengha Rodewill ; Foto: © artesinex eBook publishing

Ab nach Bautzen! - Inbegriff des Stasi-Terrors
Rengha Rodewill: BAUTZEN II - Mit Stasi-Zentrale / Stasi-Unterlagen-Archiv / Fotodokumentation, Zeitzeugenberichte

Die bekannte Berliner Fotografin und Autorin Rengha Rodewill ist jahrelang den Spuren politischer Gefangener in der ehemaligen DDR gefolgt, die - wie in Bautzen II - nach ihrer Verhaftung zu »Nummern« geworden sind. 2010 begann ihre fotografische Arbeit in der Sonderhaftanstalt Bautzen II. Keine so detaillierte Beschreibung, auch die Darstellung eines Zeitzeugen kann die persönliche Erfahrung historischer Stätten nicht ersetzen. Kein Wort kann so tief berühren wie der Anblick eines...

  • Charlottenburg
  • 17.10.19
  • 606× gelesen

Jetzt anmelden zum Leserforum der Berliner Morgenpost am 31. Oktober 2019
Berlin – 30 Jahre nach dem Mauerfall: Diskutieren Sie mit

Am 9. November 1989 wurde die Berliner Mauer geöffnet. Nach 30 Jahren will die Berliner Morgenpost in einer öffentlichen Podiumsdiskussion auf die dramatischen Ereignisse zurückblicken und den Zustand Berlins in den vergangenen drei Jahrzehnten beleuchten. Zu der Veranstaltung am Donnerstag, 31. Oktober, sind auch die Leserinnen und Leser der Berliner Woche herzlich eingeladen. Neben dem Rückblick auf die Friedliche Revolution und das Geschehen 1989 ist die Entwicklung der Stadt und der...

  • Charlottenburg
  • 17.10.19
  • 212× gelesen

Ausstellung des Bundestages im Europa-Center

Charlottenburg. Auf Initiative des Wahlkreisabgeordneten Klaus-Dieter Gröhler (CDU) macht die Wanderausstellung des Deutschen Bundestages vom 21. bis 25. Oktober im Europa-Center Station. Auf 21 Schautafeln werden Informationen über Aufgaben und Arbeitsweise des Parlaments und seiner Abgeordneten vermittelt. Zu sehen sind sie während der üblichen Geschäftszeiten von 9.30 bis 20 Uhr. Das Angebot für die Besucher umfasst auch Informationsmaterialien zur kostenlosen Mitnahme. Auf Computerterminals...

  • Charlottenburg
  • 17.10.19
  • 94× gelesen

FDP lädt zum Bürgerforum ein

Charlottenburg. Die FDP-Fraktion der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg Wilmersdorf lädt für Mittwoch, 30. Oktober, von 19 bis 21 Uhr zum Bürgerforum in das Europa Center, Tauentzienstraße 11, ein. Es geht um die Gestaltung der City West, im Vordergrund soll die Diskussion von Ideen und Vorschlägen, wie beispielsweise attraktive Bauprojekte und eine moderne Verkehrsplanung mit der Sicherheit im Stadtraum vereint werden können, stehen. Wie lässt sich die Aufenthaltsqualität erhöhen?...

  • Charlottenburg
  • 16.10.19
  • 211× gelesen
Roland Nicolaus, Potsdamer Platz „Ein Platz für Tiere“, 1989.  | Foto: Werksfoto: Oliver Ziebe

Verlosung
Führung durch die Ausstellung "Zeitenwende"

Mauergemälde aus Ost und West sind im Kunstforum der Berliner Volksbank zu sehen. Wir verlosen eine Führung am 24. Oktober. Die Mauer in der Mitte der Sebastianstraße am Moritzplatz, in tiefen Lila- und Blautönen. So malte sie Rainer Fetting 1978 und stellte sie in der Galerie der „Neuen Wilden“ um die Ecke aus. „Es gab viel Kritik“, erinnert sich der Künstler heute, „Mauer malen war banal.“ Inzwischen hängen seine Mauergemälde in bedeutenden Museen. Der Ost-Berliner Roland Nicolaus malte die...

  • 01.10.19
  • 1.260× gelesen
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Gröhler leitet "Amri"-Ausschuss

Charlottenburg. Klaus-Dieter Gröhler, Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Charlottenburg-Wilmersdorf, hat kürzlich den Vorsitz im 1. Untersuchungsausschuss „Amri“ des Bundestags übernommen. Er folgt damit auf den bisherigen Vorsitzenden Armin Schuster (CDU/CSU). „Als Berliner, noch dazu als zuständiger Wahlkreisabgeordneter für den Ort, an dem am 19. Dezember 2016 gegen 20 Uhr Anis Amri das Attentat auf den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz verübt hat, habe ich ein besonderes Interesse...

  • Charlottenburg
  • 01.10.19
  • 177× gelesen

„Berlin muss sich das einfach gönnen"
Senat und zwei Unternehmen teilen sich die Kosten der Weihnachtsbeleuchtung des Ku'damms

Lange war unklar, ob sich die spektakuläre Weihnachtsbeleuchtung in der City West in diesem Jahr finanzieren lässt. Jetzt ist es aber amtlich: Der Senat, die Wall GmbH und die CG Gruppe legen die nötigen 595 000 Euro zusammen. Noch in der vorvergangenen Bezirksverordnetenversammlung hatte Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD) den Senat bezüglich der Finanzierung polternd in die Pflicht genommen. Während eines Pressegesprächs in seinem Amtszimmer zeigte er sich nun zwar glücklich über die Lösung,...

  • Charlottenburg
  • 25.09.19
  • 517× gelesen

Stadtrat Arne Herz (CDU) weigert sich „aus ökologischen Gründen“ einen Beschluss zum Mieter*innenschutz umzusetzen – angeblich müsste zu viel Papier bedruckt werden
CDU-Stadtrat gegen mehr Mieter*innenschutz

Mit den Stimmen von SPD, Grünen und LINKE hat die BVV am 16. Mai 2019 beschlossen, dass das Bezirksamt allen Bürger*innen, die im Bezirk neu einen Wohnsitz anmelden, bei der Vorsprache im Bürgeramt umfassende schriftliche Informationen über die Mietpreisbremse und andere Regelungen des Mieter*innenschutzes aushändigt. Der zuständige Stadtrat Arne Herz (CDU) weigert sich „aus ökologischen Gründen“ den Beschluss umzusetzen – angeblich müsste zu viel Papier bedruckt werden. „Die Begründung des...

  • Charlottenburg
  • 23.09.19
  • 366× gelesen
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Kritisierte den Entwurf des neuen Doppelhaushaltes scharf: Maximilian Rexrodt, Haushaltspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion in der BVV.  | Foto: FDP-Fraktion Charlottenburg-Wilmersdorf

Harsche Kritik am Doppelhaushalt
FDP wirft Bürgermeister Naumann Hinterzimmerpolitik vor

FDP und AfD haben als einzige Fraktionen den jüngst von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschlossenen Doppelhaushalt für 2020/2021 kritisiert. Die Liberalen bezeichneten ihn als „Dokument des Versagens“. Maximilian Rexrodt, haushaltspolitischer Sprecher der Liberalen, begründete diese Wertung mit dem neuerlich als Schwerpunkt gesetzten Posten „Personal“. Bereits im vorherigen Haushalt sei vom Bezirksamt groß angepriesen worden, dem Personalnotstand entgegenwirken und damit die Ämter...

  • Charlottenburg
  • 20.09.19
  • 524× gelesen
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Vortrag: Irland damals und heute

Charlottenburg. Pádhraic Ó Dochartaigh, Vorsitzender des Vereins für die irische Sprache Conradh na Gaeilge Bheirlín, gewährt mit einem Vortrag am Freitag, 27. September, um 19.30 Uhr in der Heinrich-Schulz-Bibliothek, Otto-Suhr-Allee 96, Einblicke in das Irland von damals und heute. Zurzeit gedenkt Irland der schicksalshaften Jahre 1913-1923, aus denen die heutige Irische Republik hervorgegangen ist. Es gelang den Iren zum ersten Mal seit Hunderten von Jahren, selbstbestimmt über die Zukunft...

  • Charlottenburg
  • 19.09.19
  • 127× gelesen

Ausschuss tagt am Lietzensee

Charlottenburg. Die nächste öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit findet am 26. September 17.30 Uhr statt. Wegen der bevorstehenden Wiedereröffnung des Hauses am Lietzensee, Herbartstraße 25, tagt das Gremium dort, um das Gebäude nach der Sanierung zu besichtigen. Unter anderem wird über einen Container als temporäre Alternative zum Drogenkonsumraum am Stuttgarter Platz diskutiert. maz

  • Charlottenburg
  • 19.09.19
  • 37× gelesen

Sprechstunde bei CDU-Politiker

Westend. Andreas Statzkowski, Mitglied des Abgeordnetenhauses, bietet am Dienstag, 24. September, von 17 bis 18 Uhr wieder eine Bürgersprechstunde in seinem Büro in der Fredericiastraße 9a an. Wer etwas auf dem Herzen hat, kann sich unter 644 407 00 oder per E-Mail unter info@andreas-statzkowski.de anmelden und dann an diesem Tag dem Politiker mitteilen, in welcher Angelegenheit Unterstützung vonnöten ist. maz

  • Charlottenburg
  • 18.09.19
  • 20× gelesen

"Tag der Ein- und Ausblicke"
Bundestag lädt die Bürger ein

Mitte. Schon zum 15. Mal öffnet der Bundestag seine Türen für die Bürger. Am Sonntag, 8. September, von 9 bis 19 Uhr (letzter Einlass 18 Uhr) können Besucher einen Blick hinter die Kulissen der Politik werfen und mit Abgeordneten direkt ins Gespräch kommen. Auf den Besuchertribünen des Plenarsaals werden die Vizepräsidenten über die Arbeit des Parlaments berichten. Auf der Fraktionsebene präsentieren sich die sechs Fraktionen des Bundestages mit eigenen Programmen. Im Paul-Löbe-Haus gibt es...

  • Mitte
  • 02.09.19
  • 526× gelesen

Feier mit Tradition
SPD lädt am 7. September 2019 zum Fest am Lietzensee

Die SPD Charlottenburg-Wilmersdorf veranstaltet am 7. September ihr traditionelles Lietzenseefest. An über 30 Ständen stellen sich Initiativen und Vereine vor. Das Angebot reicht von den Theaterbühnen wie der Deutschen Oper und Schaubühne bis zu gemeinnützigen Vereinen wie Kubus e.V. oder der Bahnhofsmission. Zusätzlich gibt es ein musikalisches Bühnenprogramm, Kinderaktivitäten, Speisen und Getränken und ein Rahmenprogramm für die ganze Familie. Für die musikalische Unterhaltung sorgt die Band...

  • Charlottenburg
  • 01.09.19
  • 426× gelesen

Blick hinter die Kulissen der Politik
Tag der offenen Tür im Berliner Abgeordnetenhaus

Mitte. Am Sonnabend, 7. September, öffnet das Landesparlament von 11 bis 18 Uhr seine Türen für einen Blick hinter die Kulissen. Ein thematischer Schwerpunkt liegt in diesem Jahr auf dem 30. Jahrestag der Friedlichen Revolution und des Mauerfalls im November 1989. Dazu werden zwei Gesprächsrunden angeboten. Das Abgeordnetenhaus in der Niederkirchnerstraße 5 präsentiert außerdem eine Kurzfilmreihe zum Thema Revolution und Mauerfall. Die Fraktionen stellen sich und ihre Arbeit vor. Der...

  • Mitte
  • 01.09.19
  • 234× gelesen

Acht Gruppen schaffen es in die nächste Wettbewerbsrunde
Erste Phase von „MittendrIn Berlin!“ ist entschieden

Die erste Entscheidung im aktuellen Wettbewerb „MittendrIn Berlin! Projekte in Berliner Zentren 2019/20“ ist gefallen. Von den 28 Gruppen, die an der ersten Wettbewerbsrunde teilgenommen und Ideen für die Weiterentwicklung ihres Standorts, Zentrums oder ihrer Geschäftsstraße eingereicht hatten, hat die Jury acht Beiträge für die zweite Wettbewerbsrunde ausgewählt. Sie haben jetzt bis zum Januar 2020 Zeit, ihre Ideen weiter zu entwickeln sowie ihr Netzwerk auszubauen. „MittendrIn Berlin!“...

  • Charlottenburg
  • 28.08.19
  • 404× gelesen
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