Charlottenburg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Mehr Schutz für Polizisten: Gewerkschaft der Polizei Berlin fordert Änderung des Strafrechts

Berlin.Immer wieder werden Polizisten gewaltsam angegriffen. Die Gewerkschaft der Polizei fordert deshalb härtere Strafen. Auch Bundesjustizminister Maas hat dazu Pläne. Laut Gewerkschaft der Polizei (GdP) Berlin gab es im vergangenen Jahr 7060 Angriffe auf Polizisten in der Hauptstadt. Das seien so viele, dass unbedingt etwas getan werden muss. Der Vorschlag der Gewerkschaft: das geltende Strafrecht ändern. „Die Entwicklung der letzten Jahre macht doch mehr als deutlich, dass die Hemmschwelle...

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  • 29.11.16
  • 287× gelesen
Kleine Ablenkung vom Alltag in der Halle: Ein Flüchtlingsmädchen hantiert zum ersten Mal im Leben mit einer Kamera. | Foto: Thomas Schubert

Turnhallen in Wilmersdorf bleiben Wohnstätten

Charlottenburg-Wilmersdorf. Unerfülltes Versprechen: Der Senat kann Flüchtlingen in Wilmersdorfer Turnhallen 2016 doch keine neue Bleibe mehr bieten. Dabei steht die passende Unterkunft seit Monaten leer. Ein Lichtlein brennt – und geht so bald nicht aus. Diese Erkenntnisse ereilt in der Adventszeit diejenigen, die den Alltag von rund 300 Flüchtlingen in den Turnhallen an der Prinzregenten- und der Forckenbeckstraße vor Augen haben. Diese beiden Sportstätten bleiben auch für den Rest des Jahres...

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  • 28.11.16
  • 213× gelesen

Aktive Bürger machen weiter

Charlottenburg-Wilmersdorf. An der Dreiprozenthürde gescheitert, aber politisch nicht zerstört: Die Wählergemeinschaft „Aktive Bürger“ mit ihrer Spitzenkandidatin Christine Wußmann-Nergiz wollen ihre Arbeit trotz Niederlage bei der BVV-Wahl am 18. September fortsetzen. Vor allem in der Stadtentwicklungspolitik möchte man sich profilieren und Positionen im Sinne von Anwohnern vertreten, um sie bei neuen Bauprojekten vor investorfreundlichen Entscheidungen zu beschützen. Man wolle vom Kurs, den...

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  • 26.11.16
  • 130× gelesen

Bezirk bewirbt faires Spielzeug

Charlottenburg-Wilmersdorf. Aus pädagogischen und wirtschaftspolitischen Gründen sind manche Spielsachen wertvoller als andere. Welche das sind, erklärte das Bezirksamt bei einer Versammlung zum Thema „Faires Spielzeug an die Schule und in die Kita“. Das Fazit: Eltern und Verantwortliche in Bildungseinrichtungen sollten vor dem Kauf auf faire Produktionsbedingungen von Spielzeug, Herkunft und Zertifikate achten. Auch Sportvereine sind aufgerufen, die Beschaffung von Bällen und Ausrüstung zu...

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  • 25.11.16
  • 59× gelesen

Unterschreiben für den Flughafen Tegel: Volksbegehren in der zweiten Stufe

Berlin. Die zweite Stufe des Volksbegehrens für den Weiterbetrieb des Flughafens Tegel hat begonnen. Noch bis zum 20. März 2017 können Berliner vor allem in Bürgerämtern für das Fliegen von und nach Tegel unterschreiben. Initiiert von der Berliner FDP und dem Verein „Pro Tegel“, soll das Volksbegehren erreichen, dass der Flughafen Berlin-Tegel „Otto Lilienthal“ den künftigen Großflughafen in Schönefeld ergänzt – und zwar unbefristet. Sämtliche Schließungsabsichten seien aufzugeben. Sieben...

  • Tegel
  • 25.11.16
  • 295× gelesen
  • 1

Bund fördert Kultur: Gipsformerei und jüdisches Zentrum bekommen Geld

Charlottenburg-Wilmersdorf. Nach Bewilligung im Haushaltsausschuss dürfen sich Berliner Kultureinrichtungen ab 2017 auf finanzielle Hilfen in Höhe von 36 Millionen Euro freuen. Auch im Bezirk kommt ein Teil dieser Gelder an: So erhält die Gipsformerei der Staatlichen Museen zu Berlin am Schloss Charlottenburg bis zu 1,66 Millionen Euro für eine Neuausrichtung ihres Programms. Und ein Neubaus des Jüdischen Campus an der Münsterschen Straße in Wilmersdorf rückt jetzt ebenfalls näher. Das dortige...

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  • 23.11.16
  • 71× gelesen
Verantwortlich für das Wohl von über 300.000 Bürgern: Carsten Engelmann (CDU), Heike Schmitt-Schmelz, Reinhard Naumann (beide SPD), Oliver Schruoffenegger (Grüne) und Arne Herz (CDU) bestimmen im neuen Bezirksamt die Geschicke. | Foto: Thomas Schubert
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Ein sicheres Ja für Naumann: auch Fremdstimmen für SPD-Bürgermeister

Charlottenburg-Wilmersdorf. Es kam wie es kommen sollte: Die neuen Bezirksverordneten wählten wie erwartet Bürgermeister Reinhard Naumann (SPD) und vier Stadträte ins Amt. Zittern musste nur CDU-Kandidat Arne Herz. Und das beste Ergebnis gab es überraschend für den Baustadtrat der Grünen. 28 Stimmen waren gefordert – aber der Amtsinhaber verbuchte 40. Reinhard Naumann (SPD) bleibt Bürgermeister, und das nicht zu knapp. Er kann aus seinem Wahlergebnis etwas ablesen, was bis dahin fraglich war:...

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  • 21.11.16
  • 1.222× gelesen

Einschränkung im Standesamt

Charlottenburg-Wilmersdorf. Aufgrund personeller Engpässe kommt es seit 21. November bis auf Weiteres zu Einschränkungen im Standesamt. Sprechzeiten im Bereich Auskunft/Anmeldung zur Eheschließung/Lebenspartnerschaft: Montag bis Mittwoch 8.30-12 Uhr, Donnerstag 15-18 Uhr. Vom 27. bis 30.12. Dezember entfällt die Sprechstunde im Bereich Auskunft/Anmeldung zur Eheschließung/Lebenspartnerschaft. Durchführung von Eheschließungen und Eintragungen von Lebenspartnerschaften sind hiervon nicht berührt....

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  • 21.11.16
  • 90× gelesen
Handlungseinig: Volker Fischer, Niklas Schenker (Linke), Reinhard Naumann, Christian Gaebler (SPD), Christine Rabe und Christoph Wapler (Grüne) mit den Verträgen. | Foto: Thomas Schubert

Mehr Milieuschutz, mehr Mitsprache: Rot-grüne „Minderheitenregierung“ präsentiert ihr Programm

Charlottenburg-Wilmersdorf. Kein „Weiter so“: Die neue rot-grüne Zählgemeinschaft mit SPD-Bürgermeister Reinhard Naumann an der Spitze funktioniert nur durch Stimmen der Linken. Und so schnürte man eine Agenda mit sozial-ökologischem Akzent. Dies sind die Schwerpunkte für die nächsten fünf Jahre. Nein, ein spektakulärer Programmpunkt ist nicht dabei. Anders als in Mitte, wo die neuen Mächte in Abgeordnetenhaus und Bezirk eine autofreie Straße Unter den Linden durchsetzen wollen, sind die Pläne...

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  • 21.11.16
  • 684× gelesen
Unübersehbares Unrecht: Vor der Gerichtspforte prangen Gedenksteine für drei Männer, die ihr Amt verloren. | Foto: Thomas Schubert
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Drei Stolpersteine vor dem Oberverwaltungsgericht verlegt

Charlottenburg. Gedenken an ein Unrecht vor den Augen von Justitia: Neue Stolpersteine erinnern an das Schicksal der verfolgten Richter Fritz Citron, Ernst Isay und Wilhelm Kroner. Wer zur Verhandlung will, kommt an ihnen nicht vorbei. Drei Beweisstücke stecken im Boden, mahnen an eine Zeit, da sich selbst Richter Unrecht fügen mussten. Als sie nicht mehr dagegen ankamen, dass die Mächtigen des Dritten Reiches ihren Platz in der Kanzel mit Arbeit im Konzentrationslager oder dem Leben im Exil...

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  • 21.11.16
  • 273× gelesen
Taugt sogar für die Spülmaschine: Diesen umweltfreundlichen Kaffeebecher konnten Marktzeit-Chefin Brigitta Voigt, Klaus Wichert vom Senat, S-Bahn-Chef Peter Buchner und Christian Baier von Bio Company bislang 2700 Mal verkaufen. | Foto: Thomas Schubert
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Nein zu Tüten – ja zur Natur: Elf Straßenbäume dank Verzicht auf Plastik gepflanzt

Charlottenburg. „Kiezbaum statt Plastiktüte“ und „Mein Becher für Berlin“ – so heißen zwei Erfolgsprojekte, die ökologische Erziehung mit einer Baumspende verbinden. Der Lohn: Elf junge Ahorne blühen im nächsten Frühjahr zum ersten Mal auf. Meistens musste Ulrike Stabe überhaupt nichts sagen. Denn nahezu alle Kunden in ihrem Geschenkartikelladen „Charmant“ wussten bereits, welchen Dienst sie der Umwelt leisten, wenn sie beim Heimtragen des Einkaufs auf Plastiktüten verzichten. „Bei mir gibt es...

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  • 21.11.16
  • 529× gelesen

Spende ans Parkwächterhäuschen

Charlottenburg. Wer im Café Wahlkreis in der Fredericiastraße 9a Kaffee und Kuchen bezahlt, unterstützt damit Kiezprojekte. Nun überreichte der Bundestagsabgeordnete Klaus-Dieter Gröhler (CDU) als Betreiber des Kiezbüros 540 Euro an den Verein Parkhaus Lietzensee – die Einnahmen der Sommermonate im Café. Damit kommt der Verein der Sanierung des brachliegenden Parkwächterhäuschens im Lietzenseepark ein Stück näher. Nach vollbrachter Arbeit will man hier einen Nachbarschaftstreff eröffnen....

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  • 18.11.16
  • 37× gelesen
Schruoffeneggers Aufstieg: Erst im Frühjahr hatte die damalige Vorsteherin Judith Stückler dem Grünen seine Stadtratsurkunde überreicht, als er für seine erkrankte Vorgängerin einsprang. | Foto: Thomas Schubert

Bezirksverordnete wählen Bürgermeister und Stadträte

Charlottenburg-Wilmersdorf. Zur zweiten Sitzung der neu gewählten Bezirksverordnetenversammlung steht die Wahl der wichtigsten Rathausposten auf der Tagesordnung. Reinhard Naumanns zweite Amtszeit gilt als sicher. Am Donnerstag, 17. November, entscheiden die Kommunalpolitiker der sechs Parteien im Rathaus aber nicht nur darüber, ob der Amtsinhaber für die SPD weiterregiert, sondern auch darüber, welche Stadträte ihm zur Seite stehen. Ab 17 Uhr können Besucher das Prozedere auf der Tribüne des...

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  • 14.11.16
  • 527× gelesen
Seismograf des Problems: Absatzzahlen eines Spritzenautomaten am Stuttgarter Platz zeigen an, wie es um die Szene steht. | Foto: Thomas Schubert

Wie ist das Drogenproblem am Stuttgarter Platz zu lösen?

Charlottenburg. Eine feste Fixerstube eröffnen? Da winken Hauseigentümer ab. Jetzt präsentiert das Bezirksamt entgegen aller Widerstände neue Lösungen für das Drogenproblem am Stuttgarter Platz. 50 Cent. Das ist der Preis für ein steriles Besteck am Automaten unter der Bahnbrücke an Berlins wohl bekanntestem Drogenumschlagsplatz. Zwischen der Fußgängerzone Wilmersdorfer Straße und dem Westzipfel des Stuttgarter Platzes hinterlässt die Heroinszene Spuren. Seit 20 Jahren suchen der Bezirk und der...

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  • 07.11.16
  • 568× gelesen
Vom Abriss verschont: Der Kantgarage steht nach dem Eigentümerwechsel eine spektakuläre Neunutzung bevor. | Foto: Thomas Schubert
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Visionärer Plan für Kantgarage: Dem historischen Parkhaus blüht eine Zukunft als Haus der Ideen

Charlottenburg. Gedanken in Bewegung – Autos nur noch als Showobjekt: Ein neuer Eigentümer verwandelt die vom Abriss bedrohte Kantgarage bis 2018 in einen Kunstpalast mit Markthalle, Start-up-Büros, Galeriefläche und Bühne für elektrische Mobilität. Und er will darin wohnen. Als Dirk Gädeke ein junger Mann war, musste sein Mini gehörig schnaufen. Sich die spiralförmige Rampe der Kantgarage hinaufzuquälen – das war Teil einer kleinen Zeremonie des Parkens. Auch heute noch verwahren Menschen alte...

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  • 04.11.16
  • 1.064× gelesen

Lesestoff für Schiedsleute

Charlottenburg-Wilmersdorf. Nachdem die CDU-Fraktion der BVV diesen Schritt beantragt hatte, wurde die Neuanschaffung von Literatur für Schiedsleute in der Heinrich-Schulz-Bibliothek nun umgesetzt. Die Bücherei im Rathaus Charlottenburg beherbergt nun Bücher, die den ehrenamtlichen Streitschlichtern Ratschläge an die Hand geben und mit der aktuellen Rechtslage vertraut machen. Sie befinden sich in der Rubrik „Recht“ und sind jedermann zugänglich – auch denen, die wissen wollen, was Schiedsleute...

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  • 02.11.16
  • 19× gelesen
Statt Umzug eine Tortur: Etwa 150 Flüchtlinge harren in einer Schmargendorfer Turnhalle aus – ohne funktionierende Heizung. | Foto: Thomas Schubert

Flüchtlinge sitzen fest: Freigabe der Turnhallen-Unterkünfte verzögert sich

Charlottenburg-Wilmersdorf. Im August sollte für sie das Schlimmste überstanden sein. Doch auch Ende Oktober ist für rund 300 Flüchtlinge in zwei Wilmersdorfer Turnhallen kein Umzug in feste Unterkünfte in Sicht. Zu allem Überfluss streikt nun in einer Halle die Heizung. Acht Grad Außentemperatur und innen nicht viel wärmer: Flüchtlinge, die eine Turnhalle in der Forckenbeckstraße ihr Zuhause nennen, erleben dieser Tage eine Tortur. Denn in dem Moment, da man die Heizung der Halle gebraucht...

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  • 01.11.16
  • 364× gelesen
Die neue Frau an der Spitze des Bezirksparlaments: Annegret Hansen (SPD) bekam mehr Stimmen als die Gegenkandidatin der CDU. | Foto: Thomas Schubert

Die Rivalinnen und der Überläufer: Erste Sitzung des neuen Bezirksparlaments: Hansen neue Vorsteherin

Charlottenburg-Wilmersdorf. Erst stritten sie um den Anspruch auf eine Vorsteherin. Dann staunten die Bezirksverordneten über einen Grünen, der zur CDU überlief. Und ein Alterspräsident der AfD nannte sich selbst einen Flüchtling. Neues Parlament, neue Gesichter, viele Überraschungen: Die Premierensitzung der frisch gewählten Bezirksverordnetenversammlung lieferte einen Vorgeschmack auf die neue Epoche der kommunalpolitischen Entscheidungen. Sechs Parteien sitzen sich jetzt im Rathaus...

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  • 31.10.16
  • 731× gelesen

Stolpersteine sollen glänzen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Dank etwa 3000 verlegten Stolpersteinen ist Charlottenburg-Wilmersdorf der Bezirk mit der höchsten Dichte an Erinnerungstafeln im Gedenken an die früheren jüdischen Anwohner. Am Vorabend des Jahrestags des Reichspogromnacht am Mittwoch, 9. November, sind Bürger wieder dazu aufgerufen, Stolpersteine in ihrer Nähe zu reinigen und sie mit Kerzen zu erhellen. An diesem Vorhaben wird sich auch die bezirkliche Stolpersteininiative beteiligen – ebenso wie Bürgermeister...

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  • 31.10.16
  • 59× gelesen
Zeitvertreib im größten Heim des Bezirks: Die jungen Bewohner des ehemaligen Rathauses Wilmersdorf legten im Sommer Beete an. | Foto: Thomas Schubert

4100 Flüchtlinge leben im Bezirk

Charlottenburg-Wilmersdorf. Eine aktuelle Erfassung des Bezirksamts gibt Aufschluss über die Zahl und Verteilung von Flüchtlingen in Charlottenburg und Wilmersdorf. Demnach waren hier zum 18. Oktober insgesamt 4110 Personen gemeldet, die aus ihren Heimatländern geflohen sind. Sie leben zumeist in den 13 vertragsgebundenen Heimen, von denen das frühere Rathaus Wilmersdorf mit 1057 Bewohnern mit Abstand das größte ist. Auf Platz zwei und drei folgen die Unterkünfte in der früheren...

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  • 28.10.16
  • 445× gelesen

Zeitumstellung schadet der Gesundheit und bringt kaum Einsparungen beim Energieverbrauch

Berlin. Am Sonntag ist Zeitumstellung und wir dürfen die Uhren eine Stunde zurückdrehen. Schlafforscher halten die Zeitumstellung allerdings für gesundheitsschädlich. Ab Sonntag leben wir wieder in der Normalzeit. Am 30. Oktober wird die Uhr auf die Winterzeit umgestellt, die eigentlich korrekte Zeit. Seit 1980 gibt es die Zeitumstellung und schon lange ist sie umstritten. Der Grund für die Einführung der Sommerzeit war einst, dass das Tageslicht besser genutzt und so Strom eingespart werden...

  • Charlottenburg
  • 25.10.16
  • 516× gelesen
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Wie im Land, so im Bezirk: Michael Müller und Reinhard Naumann wollen Rot-Rot-Grün, um an der Macht zu bleiben. | Foto: Thomas Schubert

Werden die Linken Naumann tolerieren? Bei Verhandlungen zu Rot-Rot-Grün geht es vor allem ums Bauressort

Charlottenburg-Wilmersdorf. Stärkste Fraktion und doch ein Spielball der Wahlverlierer: Die SPD will ihren Bürgermeister Reinhard Naumann gegen den Machtwillen der CDU verteidigen. Die würde einen Grünen-Rathauschef mitwählen. Naumann wiederum baut auf Rot-Rot-Grün. Aber wollen das die Linken? Ein Monat und eine Woche nach der Berlin-Wahl herrscht im Rathaus mehr Ungewissheit als am Wahlabend selbst. Und das liegt an Pokerspielen, die am 18. September kaum denkbar waren. Damals schienen in...

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  • 24.10.16
  • 349× gelesen
Vorerst gescheitert: Anwalt Reiner Geulen, Theaterdirektor Martin Woelffer (v.l.) und seine Unterstützer konnten den Richter nicht überzeugen – jedenfalls in erster Instanz. | Foto: Thomas Schubert
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Räumungsklage: Ku'damm-Bühnen verlieren vor Gericht – kämpfen aber weiter

Charlottenburg. Unbeirrt trotz schmerzlichem Urteil: Martin Woelffer und seine beiden Theater im Ku'damm-Karree sollen laut Urteil des Landgerichts sofort ausziehen. Doch das Verfahren gegen den Eigentümer geht in die nächsthöhere Instanz. Eigentlich hieße es jetzt Kisten packen. Denn nach dem Erfolg der Räumungsklage von Mars PropCo 1, der Eigentümerfirma des Ku'damm Karrees, müsste im Theater und in der Komödie am Kurfürstendamm sofort das Licht erlöschen. Dass der Doppelbetrieb von Frühjahr...

  • Wilmersdorf
  • 24.10.16
  • 721× gelesen
Sonnenblumen zum Neustart: Der frisch gewählte Vorstand des Jugendparlaments mit Miguel Gongora, Max Hecker und Julius Junek (2.,3. und 4.v.l.). | Foto: Thomas Schubert

Politik nach Schulschluss: Kinder- und Jugendparlament mischt bei den Großen mit

Charlottenburg-Wilmersdorf. Demokratisch, durchsetzungsfähig, pfiffig: Miguel Gongora heißt der alte und neue Vorsitzende des bezirkseigenen Jugendparlaments. Mit 14 Jahren hat er bereits vier Jahre Erfahrung in der Politik. Und die Handynummer des Bürgermeisters. Wenn er Michael Müller hieße, hätte man von einem kleinen Machtkampf sprechen können. Aber Miguel Gongora ist kein Müller. Er kandidierte nur um den Vorsitz des Kinder- und Jugendparlaments, hatte dabei etliche Mitbewerber neben sich....

  • Charlottenburg
  • 18.10.16
  • 579× gelesen
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