Denkmalbeirat bleibt nicht öffentlich: BVV-Mehrheit will im Geheimen tagen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Welches Gebäude besitzt Denkmalwert, welches nicht? Ein Expertengremium gibt der BVV dazu regelmäßig Beschlussempfehlungen. Aber man debattiert weiter hinter verschlossenen Türen – ein Antrag, dies zu ändern, fand keine Mehrheit.

Wenn es eine Entscheidung gibt, dann wird die Öffentlichkeit davon erfahren. Aber die Entscheidungsfindung, sie ist eine Angelegenheit für nicht öffentliche Sitzungen. So war es im Denkmalbeirat immer schon seit seiner Gründung im Jahre 2008. Und so soll es bleiben. Denn ein Antrag der fraktionslosen Grünen-Politikerin Nadia Rouhani ist nun trotz Unterstützung der Piraten gescheitert. „Die Sitzungen des Denkmalbeirats sind öffentlich und nur in begründeten Fällen nicht öffentlich“ – so hatte Rouhani den Antrag im Infinitiv formuliert.

Und Pirat Holger Pabst bekräftigte dieses Gesuch, indem er sagte, Debatten zum Denkmalschutz müssten wie wissenschaftliche Thesen an Universitäten überprüfbar sein. „Wir wollen öffentlich gesehen, gehört und gewählt werden“, argumentierte Pabst.

Die Anregungen der Bürger sind doch eh vertreten

Doch die Vorsitzende des Beirats, Christine Timper (SPD) persönlich bat die BVV, diesen Antrag abzulehnen und den nicht öffentlichen Status zu bewahren. „Wir nehmen ja jede Anregung von Bürgern auf, keine geht verloren“, betont sie die bereits vorhandene „gezielte“ Einbeziehung von Außenstehenden. Entschlossenen Beistand gab es von der CDU, wobei Stadtentwicklungsexperte Stefan Häntsch darauf hinwies, dass es einen „geschützten Raum“ geben müsse, in dem Gedanken ungestört kreisen dürfen. Dass zu frühe, ungestüme Willensbekundungen von Bürgern die objektive Debatte untergraben können, habe man im Stadtentwicklungsausschuss schon oft genug erlebt. tsc