FDP fordert Konzept zur „eingebauten Sicherheit“
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Zur Januar-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung in Charlottenburg-Wilmersdorf hat die FDP-Fraktion einen Antrag eingebracht in welchem sie das Bezirksamt auffordert in einem Konzept darzustellen, wie die öffentlich stark frequentierten Räume in Charlottenburg-Wilmersdorf dauerhaft durch bauliche und gestalterische Maßnahmen gegen vor allem terroristische Angriffe geschützt werden können. Bereits im Dezember letzten Jahres hatte sich die Debatte in der BVV zur Sicherheit auf öffentlichen Plätzen, insbesondere auf Weihnachtsmärkten, zugespitzt. Auslöser war unter anderem ein Rechtsstreit zwischen dem Betreiber des Weihnachtsmarkts vor dem Schloss Charlottenburg und dem Bezirksamt über die Finanzierung von Betonpollern und anderer Sicherheitsmaßnahmen.
Der stellv. FDP-Fraktionsvorsitzende und Sprecher für Bürgerdienste, Ordnungsangelegenheiten und Verkehr, Felix Recke, führt dazu aus: „Wir wollen mit unserem Antrag einen konstruktiven Beitrag zur zuletzt sehr emotionalen Debatte liefern. Es geht uns nicht darum, Ressentiments und Ängste zu schüren, sondern einzig und allein um eine sachliche Auseinandersetzung mit der veränderten Sicherheitslage. Für uns sind Betonpoller auf Dauer keine Lösung. Jetzt geht es darum, kreativ zu denken und gleichzeitig die Freiheit der Bürgerinnen und Bürger nicht einzuschränken.“
Im Antrag der FDP heißt es weiter, dass diese sog. „eingebaute Sicherheit“ oder „Security by Design“ u. a. aus verankerten Bänken und Haltestellen, aber auch verkehrsberuhigten Zonen und Bordsteinen, bestehen könnte – somit Stadtmöblierung, die zeitgleich die Aufenthaltsqualitäten auf besagten Plätzen verbessern könnte.
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