Berlin. Mit historisch schlechten 21,6 Prozent ist die Berliner SPD auf Platz eins bei der Landtagswahl gelandet. Nun stehen die Koalitionsverhandlungen an. Die SPD geht auf die Linken und die Grünen zu.
Die ersten Sondierungsgespräche hat die SPD absolviert. Im Ergebnis dieser Sondierungen hat sie entschieden, Koalitionsverhandlungen mit den Linken und den Grünen aufzunehmen. Damit scheint alles auf Rot-Rot-Grün hinauszulaufen.
Doch sicher ist noch nichts. Denn es fragt sich nicht nur die enttäuschte Berliner CDU, auch sie hat bei der Wahl erheblich an Stimmen verloren, welche Inhalte dabei im Vordergrund stehen sollen. CDU-Fraktionschef Florian Graf sagte der Berliner Morgenpost, dass eine Empfehlung zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen ohne Angabe von Inhalten nicht dem Anspruch entspreche, die besten Lösungen für Berlin zu finden.
Die SPD verkündet dagegen auf ihrer Internetseite, dass es jetzt darum gehe, den sozialen Zusammenhalt zu stärken und die Berlinerinnen und Berliner stärker in die politischen Entscheidungen einzubeziehen. In den Koalitionsgesprächen müssten eine Vielzahl einzelner Fragen, etwa in der Finanz- und Energiepolitik, geklärt werden. Der Teufel steckt im Detail, und da vertreten die drei Parteien doch recht unterschiedliche Postionen. Sie werden sich also zusammenraufen müssen. Ob das gelingt, bleibt abzuwarten.
Nach Ansicht des Parteienforschers Oskar Niedermayer von der FU müssen sich die Sozialdemokraten nach ihrem schlechten Wahlergebnis ganz schön anstrengen. Die SPD habe "keinen Grund, euphorisch zu sein“, sagte Niedermayer dem Deutschlandfunk. So müsse sie ihren Koalitionspartnern in Zukunft auf Augenhöhe begegnen, damit die Dreier-Koalition stabil regieren könne. jtw
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