Olivaer Platz

Planungsfehler wiederholen sich auf Kosten der Kleinsten

Am Montag, den 28. Mai 2018, wurde die erneute öffentliche Auslegung für den Bebauungsplan am Olivaer Platz gestartet. Diese wurde notwendig, da die letzte offizielle Bürgerbeteiligung formale und rechtliche Fehler beinhaltete.

Zwischenzeitlich hat der Bezirk auf der nicht vom Bebauungsplan betroffenen Fläche Fakten geschaffen und den Platz in eine Sandwüste verwandelt. Nach Auffassung der FDP-Fraktion hätte man mit den Arbeiten warten müssen, bis die Bürgerbeteiligung final für den gesamten Platz abgeschlossen wurde.

Der stellv. FDP-Fraktionsvorsitzende, Felix Recke, führt dazu weiter aus: „Die erneute Auslegung macht deutlich, dass es kein schlüssiges Gesamtkonzept für den Olivaer Platz gibt. Seit Jahren wird der Entwurf des Planungsbüros Rehwaldt verschlimmbessert. Nun liest man auch noch in der Begründung zum neuen Bebauungsplan, dass es aufgrund der Lärmschutzproblematik keinen zusammenhängenden Spielplatz geben wird. Dies ist aus Sicht der FDP nach über zehn Jahren Planung nicht hinnehmbar. Der Bezirk schafft hier einen toten Stadtplatz, der kaum zum Verweilen einlädt.“

Aus Sicht der FDP-Fraktion hat das Bezirksamt versäumt, rechtzeitig die Reißleine beim Umbauzu ziehen. Insbesondere der bestehende Spielplatz hätte Bestandsschutz genossen und wäre in seiner Ausrichtung zur Pariser Straße gut für den Spielbetrieb geeignet gewesen. Auch die Verringerung des Parkplatzes um die Hälfte der Stellplätze, ohne Alternativen in der Umgebung zu schaffen, wird den Anforderungen in der Region nicht gerecht.

Die Freien Demokraten rufen die Bürgerinnen und Bürger auf, gegen den ausliegenden Bebauungsplan 4-42 noch einmal fristgerecht bis zum 29. Juni 2018 Einspruch beim Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf einzulegen. Dies ist wie folgt möglich:

1.) Postalisch an das Bezirksamt Charlottenburg-Wilmersdorf, 10617 Berlin
2.) Oder per Fax an 030 / 9029-14666
3.) Oder Online unter: https://www.berlin.de/ba-charlottenburg-wilmersdorf/verwaltung/aemter/stadtentwicklungsamt/stadtplanung/bebauungsplanverfahren/beteiligung/bebauungsplan.687552.php