Seniorenvertretungen plädieren für einen neuen Modus

Berlin. Die Berliner Seniorenvertreter möchten, dass die Neubesetzung ihrer Ämter zeitgleich mit der Wahl der Abgeordneten stattfindet.

Der demografische Wandel ist in vollem Gang, die Zahl der älteren Menschen steigt. Etwa jeder fünfte Berliner ist derzeit über 60 Jahre alt. Wer 60 und älter ist, hat oft andere Interessen, Wünsche und Forderungen an die Gesellschaft und die Politik.

Damit diese dort wahrgenommen werden, gibt es in jedem Bezirk eine Seniorenvertretung. Seit 2006 regelt das Seniorenmitwirkungsgesetz, dass die ehrenamtlichen Mitglieder alle fünf Jahre vom Bezirksamt in die Ämter berufen werden.

Zuvor wird gewählt. Jeder Bürger über 60 Jahre kann in seinem Bezirk die Seniorenvertreter mitbestimmen. Doch die Wahlen sind bislang wenig bekannt und die Wahlbeteiligung niedrig.

Die Landesseniorenvertretung und der Landesseniorenbeirat möchten deshalb, dass die Neubesetzung der Seniorenvertretungen künftig immer zeitgleich mit der Wahl zum Abgeordnetenhaus stattfindet. Bisher ist der Termin immer kurz danach. "Wir wollen so die Beteiligung erhöhen und eine Briefwahl möglich machen", sagt Johanna Hambach, Vorsitzende der Landesseniorenvertretung. Seit Jahren setzen sich die Seniorenvertretungen für eine Änderung ein. Bislang hat der Senat diese aus juristischen Gründen abgelehnt.

Die Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales zeigt sich offen für eine Änderung des Verfahrens. "Eine Möglichkeit wäre, die Wahl parallel zur Abgeordnetenhauswahl stattfinden zu lassen, die andere wäre eine Briefwahl, bei der alle Seniorinnen und Senioren angeschrieben werden", sagt Constance Frey, die Sprecherin der Senatssozialverwaltung. Eine Entscheidung könne aber erst nach einer gründlichen Prüfung getroffen werden.