Wieder Budenzauber am Schloss

Weihnachtsmarkt genehmigt

Der Weihnachtsmarkt am Schloss Charlottenburg findet wieder statt. Tommy Erbe musste sich die Genehmigung allerdings vom Gericht holen. 2023 droht dem Budenzauber aber das Aus: Die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten hat den Mietvertrag nicht verlängert.

Auf den beliebten Weihnachtsmarkt vor dem Schloss Charlottenburg müssen die Berliner dieses Jahr nicht verzichten. Er hat vom 21. November bis 26. Dezember wieder geöffnet. Veranstalter Tommy Erbe musste dafür allerdings vor das Berliner Verwaltungsgericht ziehen. „Weil das Bezirksamt unseren Antrag über Monate nicht genehmigte“, so Erbe. Den Eilantrag des Veranstalters beschied das Gericht Ende September positiv und genehmigte die "grünanlagenrechtliche Sondernutzung". Wegen des "öffentlichen Interesses" und weil der Markt organisatorischen Vorlauf und Rechtssicherheit brauche. Nicht berücksichtigungsfähig sei dagegen das Interesse des Bezirks, „von der Planung und Finanzierung von Maßnahmen zur Terrorabwehr verschont zu bleiben“. Der Bezirk hatte laut Gericht argumentiert, vor einer Genehmigung seien noch Abstimmungen mit den Sicherheitsbehörden erforderlich. Das Gericht verwies jedoch darauf, dass das Konzept des Marktes seit nahezu 15 Jahren unverändert sei. Gegen den Gerichtsbeschluss hat das Bezirksamt Beschwerde eingelegt. „Wir müssen deutlich machen, dass wir die Kosten für die Terrorabwehr nicht übernehmen können“, sagte Ordnungsstadtrat Oliver Schruoffeneger (Grüne). Den Markt hat das Bezirksamt trotzdem genehmigt. Sollte die Beschwerde Erfolg haben, müsste der Veranstalter die Kosten für die Terrorabwehr tragen, so der Stadtrat. Bezirksamt und Veranstalter streiten seit Jahren darum, wer die Sicherheitsmaßnahmen finanziert. Bisher zahlte Erbe dafür zwischen 15.000 und 20.000 Euro, obwohl das Verwaltungsgericht 2019 nach einer Klage Erbes gegen das Bezirksamt entschieden hatte, dass Terrorabwehr eine „Aufgabe des Staates“ sei. In den vergangenen zwei Jahren fiel der Weihnachtsmarkt wegen Corona aus.

Mietvertrag wurde nicht verlängert

Der diesjährige Budenzauber könnte dennoch der letzte sein. Die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg hat Tommy Erbe den Mietvertrag über 2022 hinaus nicht verlängert. Die Stiftung will auf dem Vorplatz wie berichtet ab 2024 ein Besucherzentrum bauen. Wegen vorbereitender Maßnahmen soll der Weihnachtsmarkt vorher schon runter. Ob er später auf das denkmalgeschützte Schlossgelände zurückziehen kann, ist unklar. „Alternative Flächen wurden uns bisher keine angeboten“, sagte Erbe bei einem Pressegespräch. Im Gegenteil: „Wir werden behandelt wie Störenfriede.“ Politischen Rückhalt bekommt Tommy Erbe von den Abgeordneten Ariturel Hack (CDU) und Christoph Meyer (FDP). „Wir haben die Stiftung, den Wirtschaftssenator und die Bezirksbürgermeisterin aufgefordert, den Mietvertrag zu verlängern.“ Damit der Budenzauber den Berlinern erhalten bleibt.