Friedenau - Politik

Mariendorf. Ende März wurden die Berliner Seniorenvertretungen neu gewählt. In Tempelhof-Schöneberg standen insgesamt 20 Kandidaten zur Wahl. Das beste Ergebnis kann der Naturwissenschaftler Joachim Pohlmann aus Mariendorf für sich verbuchen. Laut Prozedere darf jeder Wahlberechtigte bis zu zehn Kandidaten ankreuzen. Die 17 Kandidaten mit den meisten Stimmen gelten als gewählt. Von 4762 abgegebenen Stimmen – das entspricht etwa fünf Prozent aller wahlberechtigten Senioren in...

Tempelhof-Schönberg. Ob Lärm, Müll oder Straßenschäden: Bürger können den Bezirksämtern online Hinweise zu Missständen im öffentlichen Raum übermitteln. Das relativ benutzerfreundliche und zentrale Portal der Berliner Ordnungsämter ist unter https://ordnungsamt.berlin.de/frontend/dynamic/#!start erreichbar. Die Seite ist allerdings nicht für Angelegenheiten und Vorfälle zu nutzen, die ein sofortiges Einschreiten von Polizei, Feuerwehr oder Wasserbetriebe erfordern, zum Beispiel, wenn es um...

Wilmersdorf. 50 Jahre ist es nun her, seitdem der Nord-Süd-Tunnel den Bundesplatz durchtrennt. Und zum unrühmlichen Geburtstag plant die örtliche Initiative ein Fest in der Röhre. Über der Erde geht es dank Tempolimit langsamer voran. Und die Bürger erreichen den Platz so einfach wie noch nie. Es ist, als wüchse der Kiez an den Bundesplatz heran. Gehwegvorstreckung heißt die jetzt begonnene Verengung an den beiden Spangenstraßen im Behördendeutsch. Solche Bordsteinzungen an den Fahrbahnen sind...

Tempelhof-Schöneberg. Auf dem Frühjahrsempfang der CDU Tempelhof-Schöneberg am 8. März war er noch gesichtet worden. Nun ein Paukenschlag: Der frühere Baustadtrat Daniel Krüger tritt für die AfD als Stadtratkandidat in Pankow an. „Dieser Schritt überrascht uns sehr“, heißt es aus dem CDU-Kreisverband. Am 16. März hat Daniel Krüger seinen Austritt aus der CDU erklärt, „zeitgleich mit der Veröffentlichung im Tagesspiegel“, so der Kreisverband. Die Überraschung ist auch deshalb so groß, weil sich...

Tempelhof-Schöneberg. Zwei Ausschüsse der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beschäftigen sich mit einem Antrag der CDU-Fraktion zu verkehrssicheren Schulwegen. Diesem Zweck sollen Schulwegpläne dienen. In anderen Bezirken gibt es solche Pläne schon. Nun soll sich das Bezirksamt dafür einsetzen, dass auch in Tempelhof-Schöneberg ein aktueller Schulwegeplan erarbeitet und den Schulen zur Verfügung gestellt wird. „Die Pläne sollen Eltern und ihren Kindern eine Orientierung bezüglich des...

Tempelhof-Schöneberg. Anfang 2016 wurde offiziell verkündet, dass 2018 der Vertrag für den Betrieb öffentlicher Toiletten zwischen dem Land Berlin und der Wall AG ausläuft. Von einer Verlängerung ist bislang nicht die Rede. Nach dem Stand der Dinge werden viele Hauptstadt-Toiletten also demnächst voraussichtlich abgebaut, weil sie aus Senatssicht unrentabel sind. Nach den Senatskriterien rechnet sich eine dieser stets sauber gewarteten Toiletten erst ab mindestens 50 Nutzungen pro Tag. Davon...

Schöneberg. Gute Laune beim Frühjahrsempfang der Bezirks-CDU am 8. März im Schöneberger Rathaus: Die Berliner Parteichefin Monika Grütters (Mitte) brachte die Botschaft mit: Auf die Aktiven im Bezirk kommt es an. Mit auf dem Foto sind ehemalige und aktuelle Mandatsträger: Monika Thamm, Florian Graf, Jan-Marco Luczak und Matthias Steuckardt.

Berlin. Vom 27. bis 31. März sind 900 000 Berliner ab 60 Jahren dazu aufgerufen, ihre Interessenvertreter zu wählen. Erstmals ist auch Briefwahl möglich. Doch was bringt’s? Die wichtigsten Fakten auf einen Blick. Wer wird gewählt? In den zwölf Bezirken stehen 297 Kandidaten zur Wahl. Gewählt werden die Vorschlagslisten zur Berufung in die bezirkliche Seniorenvertretung. Das zuständige Mitglied des jeweiligen Bezirksamts beruft daraus laut Berliner Seniorenmitwirkungsgesetz (BerlSenG) diejenigen...

Tempelhof-Schöneberg. Ende März werden die Berliner Seniorenvertretungen neu gewählt. In Tempelhof-Schöneberg stehen 20 Kandidaten auf der Liste. Am 10. und 11. März haben interessierte Wähler noch zwei Gelegenheiten, die Kandidaten kennenzulernen. Wahlberechtigt ist, wer am 31. März 2017 das 60. Lebensjahr vollendet und seinen Hauptwohnsitz im Bezirk hat. Die Staatsangehörigkeit spielt keine Rolle. Gewählt wird vom 27. bis 31. März. Die Seniorenvertretung setzt sich für die Belange der älteren...

Tempelhof-Schöneberg. Jugendliche können sich als Bundestagsabgeordnete bewerben. Der Abgeordnete Jan-Marco Luczak (CDU) aus Lichtenrade nominiert Teilnehmer für die Aktion „Jugend und Parlament“. „Wer will einmal Bundestagsabgeordneter sein und im echten Plenarsaal über Gesetze diskutieren?“, fragt Luczak. Er unterstützt die Aktion „Jugend im Parlament“ und wird einen Jugendlichen aus dem Bezirk als Teilnehmer für das gleichnamige Planspiel des Deutschen Bundestags nominieren. Voraussetzung:...

Tempelhof-Schöneberg. Mitte 2016 hatte der Senat den „Masterplan für Integration und Sicherheit“ beschlossen. Das Maßnahmenpaket hat 2016 und 2017 ein Gesamtvolumen von 390 Millionen Euro. In Tempelhof-Schöneberg wurden schon einige Projekte auf den Weg gebracht, weitere sind geplant. Das mit einem Volumen von 50 000 Euro umfangreichste Vorhaben, das 2016 an den Start gegangen ist, war das Modellprojekt „Geflüchtete in Arbeit“. Gemeinsam mit örtlichen Unternehmen und der gemeinnützigen...

Tempelhof-Schöneberg. Laut Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) soll das Bezirksamt eine Prioritätenliste zu Erneuerung, Reparatur und Neuanschaffung von Sitzbänken erstellen. Der mit Mehrheit gefasste Beschluss unter der Überschrift „Sitzbänke aufstellen mit Plan“ erfolgte auf Antrag der SPD-Fraktion. In der Begründung heißt es unter anderem: „Sitzbänke im öffentlichen Raum dienen dem Ausruhen, egal aus welchem Grund – Handicap, Alter, Schwangerschaft. Aber sie sind im sozialen...