Haselhorst - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Austreten ohne Eintritt
Senat testet kostenfreie Nutzung öffentlicher Toiletten

Seit Monaten gibt es großen Ärger mit den neuen Stadttoiletten. Diebe brechen seit Ende 2021 die Münzautomaten auf und klauen das Toilettengeld. Der Stadtmöblierer Wall, der die 278 Pavillons für den Senat betreibt, spricht von über 1000 Fällen pro Woche. Die Einbruchsserie katapultiert die Reparaturkosten nach oben, weil die Diebe die teure Technik zerstören, um die 50-Cent-Münzen zu erbeuten. Dem Senat entgeht dadurch ein sechsstelliger Betrag. Um das Einbruchsproblem zu lösen, testet der...

  • Mitte
  • 02.08.22
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Keine Richter für die Ukraine

Berlin. Für einen Einsatz in der Ukraine zur Aufklärung von Kriegsverbrechen hat sich bisher kein Berliner Richter oder Staatsanwalt gemeldet. Das hat Saraya Gomis von der Senatsjustizverwaltung auf eine CDU-Anfrage mitgeteilt. Das Bundesjustizministerium sucht Staatsanwälte für die European Union Advisory Mission for Civilian Security Sector Reform Ukraine (EUAM Ukraine). Die Juristen sollen vor Ort vor allem Ermittlungsverfahren durchführen, Kriegsverbrechen untersuchen und Maßnahmen für...

  • Mitte
  • 29.07.22
  • 121× gelesen

7027 leerstehende Wohnungen

Berlin. Bei den sechs landeseigenen Wohnungsbaugesellschaften degewo, Gesobau, Gewobag, Howoge, Stadt und Land und WBM stehen derzeit insgesamt 7027 Wohnungen leer. Das sind über zwei Prozent des Bestandes. Die meisten leeren Wohnungen hat die Gewobag, gefolgt von degewo und Howoge. Diese Zahlen hat Ülker Radziwill, Staatssekretärin für Mieterschutz, auf eine Anfrage des Linke-Abgeordneten Niklas Schenker veröffentlicht. Etwa die Hälfte sind seit über drei Monaten unbewohnt. Hauptgrund sind...

  • Mitte
  • 28.07.22
  • 445× gelesen
Urlaubsfreuden dank vorläufigem Reisepass ausgestellt im Bürgeramt Spandau. | Foto: Thomas Frey
2 Bilder

Ohne Pass, Urlaub ade?
Wie unser Reporter in kürzester Zeit einen Reisepass für seine Tochter bekam

Es hat geklappt. Wenige Tage vor der Reise in den Urlaub hält unsere vierjährige Tochter ihren ersten Reisepass in der Hand. Ausgestellt im Bürgeramt an der Hugo-Cassirer-Straße in der Spandauer Wasserstadt. Schöne Ferien wünschte die nette Sachbearbeiterin dort ebenfalls noch. Eigentlich ist so eine Dienstleistung eine Selbstverständlichkeit und nicht der Rede wert. In Berlin aber doch. Die Hauptstadt steht eben nicht im Ruf, schnell und unbürokratisch Passprobleme lösen zu können. Wir haben...

  • Spandau
  • 26.07.22
  • 644× gelesen

Für Menschen mit Behinderungen

Berlin. Christine Braunert-Rümenapf übernimmt für weitere fünf Jahre die Aufgaben der Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen. Der Senat hat sie nach 2017 erneut für den Job berufen. Die Entscheidung steht im Einvernehmen mit dem Landesbeirat für Menschen mit Behinderungen. Aufgabe der Beauftragten ist, die Rechte von Behinderten zu sichern. Zu den Pflichten des Senats gehören die Achtung, der Schutz und die Gewährleistung aller Menschenrechte und die Herstellung gleichwertiger...

  • 22.07.22
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130 Senioren sitzen im Knast

Berlin. Derzeit sitzen 130 Straftäter über 60 Jahren in den Berliner Gefängnissen. Die Zahl der Strafgefangenen in dieser Altersgruppe ist in den vergangenen fünf Jahren relativ konstant geblieben. Das geht aus der Antwort von Saraya Gomis, Staatssekretärin für Vielfalt, auf eine Anfrage des Linken-Abgeordneten Sebastian Schlüsselburg zu „Seniorinnen und Senioren im Strafvollzug“ hervor. Die Älteren haben im Vergleich zu den anderen Altersgruppen „eine deutlich geringere kriminelle Belastung“,...

  • Mitte
  • 21.07.22
  • 149× gelesen

Neuer Staatssekretär für Justiz

Berlin. Ibrahim Kanalan ist neuer Staatssekretär für Justiz. Das hat der Senat auf Vorschlag von Justizsenatorin Lena Kreck (Die Linke) beschlossen. Er folgt Daniela Brückner, die in die neu gebildete Landesregierung nach Nordrhein-Westfalen gewechselt war. Kanalan wurde 1980 in der Türkei geboren. Er hatte zuletzt eine Vertretungsprofessur für Öffentliches Recht und Wirtschaftsvölkerrecht an der Universität Würzburg inne. 2021 habilitierte Dr. Kanalan an der Universität Erlangen-Nürnberg. Die...

  • Mitte
  • 20.07.22
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Bürgerhaushalt gestartet

Spandau. Bis zum 19. August können Bewohnerinnen und Bewohner des Bezirks Vorschläge für Projekte oder auch Einsparmöglichkeiten im Rahmen des Bürgerhaushalts machen. Dazu genügt eine Anmeldung auf www.buergerhaushalt-spandau.de. Dort können die Anregungen zwischen 20. August und 4. September auch kommentiert und bewertet werden. Wie schriftliche oder telefonische Wünsche und Anliegen an das Bezirksamt übermittelt werden, erfährt man unter Telefon 902 79 29 51. Außerdem liegen Handzettel zum...

  • Spandau
  • 18.07.22
  • 65× gelesen
Die Außenanlagen im Landhausgarten Dr. Max Fraenkel brauchen im Winter keine Energie. Aber wie sieht es mit dem Gebäude aus, das einen Gasanschluss hat? | Foto:  Thomas Frey

Wenn in Spandau der Notfall eintritt
Werden Freizeiteinrichtungen im Winter zu Wärmestuben?

Der Senat erarbeitet derzeit Notfallregelungen bei einer befürchteten Gasknappheit. Einige Bestandteile sind bereits bekannt. Schon jetzt werden Energiesparmaßnahmen diskutiert und die Bevölkerung wird zum reduzierten Verbrauch angehalten. Letzteres gilt erst recht, wenn Gas richtig knapp wird. Die Notfallregelungen auf Bundesebene besagen bisher, dass zunächst die privaten Haushalte, dann die Industrie versorgt werden müssen. Aber wie sieht es in diesem Zusammenhang bei der öffentlichen...

  • Spandau
  • 18.07.22
  • 223× gelesen

Mindestlohn bei Landesfirmen

Berlin. Seit dem 17. Juli gilt der neue Landesmindestlohn von 13 Euro pro Stunde. Das Abgeordnetenhaus hatte am 23. Juni die Erhöhung des Landesmindestlohns auf 13 Euro beschlossen. Bisher lag der Stundenlohn bei 12,50 Euro brutto. Der Stundensatz gilt in den vom Landesmindestlohngesetz erfassten Einflussbereichen des Landes Berlin – der Landesverwaltung, den Beteiligungsunternehmen, im Zuwendungsbereich sowie bei Entgeltvereinbarungen im Sozialrecht. „Dort, wo Geld vom Land Berlin drinsteckt,...

  • Mitte
  • 18.07.22
  • 116× gelesen

Wärmeinseln in Sporthallen?

Berlin. Der Präsident des Landessportbundes (LSB), Thomas Härtel, erteilt dem Vorschlag von Sozialsenatorin Katja Kipping (Linke) eine klare Absage. Kipping will Turnhallen als „Wärmeinseln“ für Menschen nutzen, „die wegen der drohenden Gasknappheit in Not geraten", sagte sie dem rbb. „Sporthallen sind keine Wärmeinseln. Sie müssen für das Sporttreiben zur Verfügung stehen“, so Härtel. Er findet es angesichts der negativen Folgen von Turnhallenschließungen wegen Corona „unverständlich, dass...

  • Mitte
  • 17.07.22
  • 323× gelesen

Für den Erhalt der Pressevielfalt

Berlin. Die Bundesländer Sachsen und Niedersachsen haben Anfang Juli eine Bundesratsinitiative für den Erhalt der Pressevielfalt gestartet, der sich auch Bremen und Schleswig-Holstein anschlossen. Sie wollen eine Entschließung herbeiführen, in der der Bundesrat die Bundesregierung mit „großer Dringlichkeit“ auffordert, „zeitnah ein Förderkonzept zu entwickeln, welches die flächendeckende Versorgung mit periodischen Druckerzeugnissen unter Wahrung der Staatsferne sicherstellt“. Aufgrund...

  • Weißensee
  • 15.07.22
  • 82× gelesen
Angriffe mit K.-o.-Tropfen passieren hauptsächlich in Bars, Clubs und bei Konzerten. Ihre Zahl nahm seit 2019 ab. | Foto:  Gerhard Seybert, AdobeStock

Attacke mit K.-o.-Tropfen
Angriffe wie die auf dem Sommerfest der SPD-Bundesfraktion sind keine Einzelfälle in Berlin

Auf dem Sommerfest der SPD-Bundesfraktion im Tipi-Zelt am Kanzleramt mit rund 1000 Gästen Anfang Juli hat es vermutlich K.-o.-Tropfen-Attacken auf neun Frauen gegeben. Die Polizei ermittelt bislang in fünf Fällen. Insgesamt hatten sich neun Gäste gemeldet, die über Symptome wie Übelkeit, Schwindel oder Gedächtnisverlust berichteten. Die Polizei ermittelt gegen Unbekannt und bittet alle Opfer, auch Anzeige zu erstatten. Der Angriff mit K.-o.-Tropfen auf dem Politikerfest, an dem auch...

  • Mitte
  • 15.07.22
  • 454× gelesen
Dieses Foto der Mitglieder der SPD-Fraktion mit Jens Hofmann (rechts) fand sich zuletzt noch auf der Website der SPD-Fraktion Spandau.  | Foto:  SPD-Fraktion Spandau

Abrechnung nach Fraktionsaustritt
Ex-SPD Bezirksverordneter übt massive Kritik an Raed Saleh

Ende Mai ist Jens Hofmann aus der SPD-Fraktion in der BVV ausgetreten. Gut einen Monat später verschickte das seither fraktionslose Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) einen Brief, in dem er seinen Austritt begründet. Das fast drei Seiten lange Schreiben ist eine einzige Abrechnung mit seinen alten Spandauer Genossen. Deren BVV-Fraktion ist seit dem Austritt von Jens Hofmann nicht mehr die stärkste Kraft in der Bezirksverordnetenversammlung. Die BVV-Fraktion hat jetzt noch 14...

  • Spandau
  • 12.07.22
  • 959× gelesen
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Noch mal an die Urnen
"Ungewöhnlich viele Pannen" und "gestörtes Vertrauen" bei den Wahlen 2021

Die Wahlen am 26. September mit „ungewöhnlich vielen Pannen“ haben das „Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in den wichtigsten demokratischen Mitwirkungsakt in unserem Gemeinwesen nachhaltig gestört“, urteilt die vom Senat eingesetzte Expertenkommission in ihrem jetzt veröffentlichten Abschlussbericht. Das Chaos sei absehbar und damit vermeidbar gewesen. Falsche oder fehlende Stimmzettel, zu wenige Wahlkabinen, stundenlanges Anstehen, Stimmabgabe nach 18 Uhr – in rund 400 der etwa 2300...

  • Mitte
  • 12.07.22
  • 332× gelesen

Vorkommnisse am Herrentag

Berlin. Mit welchen ungewöhnlichen Anfragen von Abgeordneten der Senat manchmal beschäftigt wird, zeigen die Fragenkolonnen der Linke-Politikerin Anne Helm. Sie wollte von der für die Polizei zuständigen Innenverwaltung alle Details zu den Vorkommnissen am Männertag wissen. Unter dem Titel „Männlichkeitsrituale an Himmelfahrt 2022 – Delikte und Übergriffe“ fragt Helm nach allen Delikten, aufgeschlüsselt nach Geschlecht (männlich, weiblich, divers). Am 26. Mai mussten 64 Männer und fünf Frauen...

  • Mitte
  • 11.07.22
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Zum neunten Mal durchgefallen

Spandau. Auch im neunten Anlauf ist die AfD mit dem Versuch gescheitert, ihren Kandidaten Andreas Otti zum Stadtrat für Ordnungsamtsangelegenheiten wählen zu lassen. Otti erhielt bei der Wahl am 29. Juni lediglich sechs von 48 abgegeben Stimmen, wobei die Ja-Stimmen aus seiner sechsköpfigen Fraktion stammen dürften. 42 Bezirksverordnete stimmten gegen ihn. tf

  • Spandau
  • 09.07.22
  • 57× gelesen

SPD-Fraktion schrumpft weiter

Spandau. Der SPD-Bezirksverordnete Jens Hofmann hat seine Fraktion verlassen. Er ist jetzt fraktionsloses Mitglied in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Damit hat die SPD-Fraktion nur noch 15 Mitglieder. Die CDU stellt jetzt mit 16 Verordneten die stärkste Fraktion. Nach der September-Wahl 2021 hatte die SPD-Fraktion noch 17 Mitglieder. Aber bereits zu Beginn der Legislaturperiode im vergangenen November war Jochen Anders von der SPD zur Tierschutzpartei gewechselt, die dadurch drei...

  • Spandau
  • 04.07.22
  • 190× gelesen

Staaken feiert fünf Jahre Stadtteilarbeit am Brunsbütteler Damm

Staaken. Mit einer Aktionswoche von Montag bis Freitag, 4. bis 8. Juli, begeht der Gemeinwesenverein Heerstraße Nord den Beginn der Stadtteilarbeit am Brunsbütteler Damm vor fünf Jahren. Seit dieser Zeit unterstützt der Verein gemeinsam mit der Kirchengemeinde zu Staaken und vielen Engagierten anderer Einrichtungen und Vereinen den Staakener Kiez. Während der Aktionswoche gibt es Musik und Mitmachaktionen. Höhepunkte sind die Street Music mit Laura Hagnäs am Dienstag, 5. Juli, von 16 bis 17.30...

  • Mahlsdorf
  • 30.06.22
  • 125× gelesen

SPD-Gespräch über Integration

Spandau. Hans-Georg Lorenz, früherer SPD-Abgeordneter und Spandauer Ehrenvorsitzender seiner Partei diskutiert am Mittwoch, 6. Juli mit dem ehemaligen SPD-Bundesvorsitzenden Martin Schulz und dem SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzenden Raed Saleh über Fragen zum Thema Migration und Integration. Die öffentliche Veranstaltung findet ab 17 Uhr in der Bismarckstraße 20 statt. tf

  • Spandau
  • 29.06.22
  • 44× gelesen

Eine Flut an Informationen

Spandau. Im aktuellen Podcast "Unter vier Ohren" spricht Bürgermeisterin Dr. Carola Brückner (SPD) über Reizüberflutung, Informationsüberschuss und den Umgang damit. Das Gespräch kann auf allen gängigen Audioplattformen sowie über den Link https://bwurl.de/164m gehört werden. tf

  • Spandau
  • 29.06.22
  • 33× gelesen

Schluss mit kostenlos
Bund will ab Juli drei Euro Selbstbeteiligung für Corona-Bürgertest

Es ist noch da, das böse Coronavirus. Wir werden zum Glück nur nicht mehr dauerberieselt mit Inzidenzen und ständig neuen Maßnahmen. Der Krieg in der Ukraine und vor allem die Preisexplosion bestimmen die Schlagzeilen. Aber Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) warnt schon wieder vor einer neuen schweren Corona-Welle im Herbst – und verkündet gleichzeitig dem staunenden Volk das Ende der kostenlosen Corona-Bürgertests ab Juli. Die Leute müssen sich mit drei Euro an den Kosten von 9,50 Euro,...

  • Mitte
  • 28.06.22
  • 471× gelesen
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Senat verlängert Corona-Auflagen

Berlin. Die aktuell geltende Corona-Schutzverordnung bleibt bis Ende Juli bestehen. Das hat der Senat auf Vorlage von Gesundheitssenatorin Ulrike Gote (Grüne) beschlossen. Das heißt, die Maskenpflicht in Bus und Bahn bleibt, wie auch in Krankenhäusern, Arztpraxen und Tageskliniken. Auch das Personal und Besucher in Pflegeeinrichtungen müssen Maske tragen. Die Testpflicht für Besucher bleibt, egal ob sie geimpft oder genesen sind. DJ

  • Mitte
  • 25.06.22
  • 197× gelesen
"Es geht hier nicht um eine allgemeine Steuererhöhung", sagt der Berliner Finanzsenator Daniel Wesener zur anstehenden Reform der Grundsteuer. | Foto:  Vincent Villwock

„Wer mehr hat, zahlt auch mehr“
Interview mit Finanzsenator Daniel Wesener über die Grundsteuerreform

Haus- und Wohnungseigentümer sowie Besitzer anderer Immobilien müssen Grundsteuer zahlen – die wichtigste Einnahmequelle der Kommunen. Das Bundesverfassungsgericht hat aber eine Reform gefordert, um eine Ungleichbehandlung zu beseitigen. Denn die Einheitswerte sind seit Jahrzehnten gleich und berücksichtigen nicht die unterschiedlichen Immobilienwerte. Berlin beginnt – wie auch die anderen Bundesländer – im Juli mit der Grundsteuerreform. Was sich ändert, erklärt Finanzsenator Daniel Wesener...

  • Mitte
  • 22.06.22
  • 857× gelesen
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