Hellersdorf - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Unkraut vernichten: Glyphosat kommt auch in Kleingärten zum Einsatz

Klingt absurd, ist aber Realität: Das umstrittene Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat kommt auch in Städten zum Einsatz. Der Streit um die Verlängerung der Zulassung von Glyphosat beschäftigte wochenlang die Presse und erst kurz vor knapp trafen die EU-Länder im Dezember eine Entscheidung dafür. Also dürfen Landwirte es weiterhin nutzen. Das ist die eine Seite. Aber muss es das Zeug in jedem Baumarkt geben? Erreichbar für jeden Kleingärtner? Das kann ich nicht verstehen. Noch immer ist nicht...

  • Charlottenburg
  • 06.02.18
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Die Alice Salomon Hochschule will das Gedicht „Avenidas“ von Eugen Gomringer im Herbst übermalen lassen. | Foto: hari

Ein erschreckender Akt der Kulturbarbarei

Die Alice Salomon Hochschule wird im Herbst dieses Jahres die Südfassade ihres Gebäudes neu gestalten. Dabei wird der großformatige Text des Gedichts „Avenidas“ von Eugen Gomringer durch einen Text der Dichterin Barbara Köhler ersetzt. Mit dieser Entscheidung will die Hochschulleitung das Aufsehen beenden, das ihr Vorgehen gegen das Gedicht von Gomringer bundesweit ausgelöst hat. Künftig soll alle fünf Jahre die Beschriftung der Fassade gewechselt werden. Das Gedicht von Gomringer soll auf...

  • Hellersdorf
  • 05.02.18
  • 850× gelesen

Ehrenamtliche Richter gesucht

Marzahn-Hellersdorf. Wer als ehrenamtlicher Richter im Bezirk tätig werden will, kann sich noch bis Donnerstag, 15. Februar, beim Bezirkswahlamt melden. Voraussetzungen für das Ehrenamt sind die deutsche Staatsbürgerschaft und ein Wohnsitz in Marzahn-Hellersdorf. Die Bewerber müssen zu Beginn der Amtsperiode das 25. Lebensjahr vollendet haben. Die nächste Amtsperiode beginnt am 1. Januar 2019 und dauert fünf Jahre. Personen, die infolge eines Richterspruchs keine Fähigkeit zur Bekleidung...

  • Marzahn
  • 03.02.18
  • 122× gelesen

Interne Prüfungen nach Überlastungsanzeigen aus dem Landeskriminalamt

Im Berliner Polizeipräsidium am Platz der Luftbrücke laufen derzeit umfangreiche Untersuchungen zur Arbeitsbelastung der Mitarbeiter des Landeskriminalamts (LKA). Grund sind unter anderem sogenannte Überlastungsanzeigen. Zwischen dem 1. Januar 2015 und 31. Januar 2017 sind Polizeiangaben zufolge insgesamt drei solcher Anzeigen aus dem LKA 54 und 541 eingegangen. Die Mitarbeiter dieser Dezernate beschäftigen sich mit der Islamismus-Bekämpfung und Terrorabwehr wie im Fall Anis Amri. Die Dezernate...

  • Tempelhof
  • 01.02.18
  • 399× gelesen
Dem Gesundheitsamt im Bezirk fehlt eine Reihe von Ärzten, um alle Aufgaben sorgfältig zu erfüllen. Foto: hari | Foto: hari

Gesundheitsamt fehlt es an Ärzten: Marburger Bund prangert schlechte Bezahlung an

von Harald Ritter Der öffentliche Gesundheitsdienst leidet massiv an einem Mangel an Mitarbeitern. Im Bezirk fehlen im Berliner Vergleich die meisten Ärzte. Laut dem Ärzteverband Marburger Bund sind in den Berliner Gesundheitsämtern 500 Stellen, davon 55 Stellen von Ärzten nicht besetzt. „Ärzte verdienen in den Gesundheitsämtern rund 1000 Euro brutto im Monat weniger als in den Kliniken“, heißt es in der Presseerklärung des Marburger Bundes. Und das Versprechen des Berliner Senats, zumindest...

  • Hellersdorf
  • 01.02.18
  • 655× gelesen

Jugendforum „denk!mal18“

Berlin. Mit dem Jugendforum „denk!mal18“ erinnern Berliner Kinder und Jugendliche an die Opfer des Nationalsozialismus und engagieren sich gegen Rassismus, Antisemitismus und Diskriminierung. Bei einer Abendveranstaltung am 31. Januar im Berliner Abgeordnetenhaus tragen sie Texte, Lieder und szenische Stücke vor. Außerdem ist bis zum 9. Februar wochentags von 9 bis 18 Uhr eine Auswahl von Projektarbeiten in einer Ausstellung im Casino des Abgeordnetenhauses zu sehen. Weitere Infos auf...

  • Mitte
  • 30.01.18
  • 65× gelesen
Foto: Jan Steinhauer
2 Bilder

Politik-Simulation: 200 Schüler als EU-Abgeordnete

Am 19. und 20. Januar sank das Durchschnittsalter im Berliner Abgeordnetenhaus drastisch. Schüler aus ganz Deutschland simulierten dort zwei Tage lang das Europäische Parlament. Am Ende stand die Erkenntnis: Internationale Politik ist ganz schön kompliziert, doch die EU ein Gewinn für alle.Die große Mehrheit junger EU-Bürger sieht sich als Europäer, empfindet kulturelle Vielfalt als bereichernd und Nationalismus als Problem. Das hat die 2016 erschienene europaweite Studie „Generation What?“...

  • Mitte
  • 30.01.18
  • 443× gelesen

Fleisch oder kein Fleisch? Am Essen scheiden sich die Geister

Wir essen zu viel Fleisch. 60 Kilogramm im Schnitt pro Kopf im Jahr. Weniger wäre nicht nur gesund, sondern auch gut fürs Klima. Geht es ums Essen, dann hört bei vielen der Spaß auf. Den einen darf man bloß nicht die Wurst vom Brot nehmen. Andere, die sich vegetarisch oder gar vegan ernähren, werfen allen anderen vor, Klimasünder zu sein. Essen ist politisch und die Debatten darum sind heftig. Das sieht man auch während der Grünen Woche. Berlin gilt als Hochburg der Bio-Supermärkte. Immer mehr...

  • Charlottenburg
  • 23.01.18
  • 253× gelesen
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Partnerschaften für Demokratie

Marzahn-Hellersdorf. Gemeinnützige freie Träger und Vereine können für Projekte mit Beteiligung von Kindern und Jugendlichen Fördermittel aus dem Bundesprogramm „Demokratie leben“ erhalten. Die Projekte sollten Themen aus den Bereichen Gemeinwesenarbeit und Demokratieentwicklung, politische Bildung und Belebung des öffentlichen Raums berücksichtigen. Pro Projekt können zwischen 1000 und 10 000 Euro gefördert werden. Antragsschluss ist der 7. Februar. Antragsformulare gibt es auf...

  • Marzahn
  • 17.01.18
  • 102× gelesen

Kritik am Mietzuschuss: Abgeordnete erhalten pro Monat 1000 Euro für ihr Vor-Ort-Büros

Ich kann es nicht fassen: Da kassieren Berliner Abgeordnete jeden Monat 1000 Euro Mietzuschuss für Bürgerbüros, egal, wie hoch die Miete tatsächlich ist. Vor-Ort-Büros im Wahlkreis sind an sich keine schlechte Sache. Deshalb gibt es seit 2014 dafür einen Zuschuss von 1000 Euro pro Monat und Abgeordneten. Doch nicht immer erfüllen diese Büros ihren Zweck. Einem Bericht der Morgenpost zufolge haben einige Politiker Räume angemietet, die für Bürger kaum erreichbar sind. Es soll auch Fälle gegeben...

  • Charlottenburg
  • 16.01.18
  • 1.039× gelesen
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Weniger Eigentum in Schutzgebieten

Berlin. Die Zahl der Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen ist in Berlin seit 2015 deutlich zurückgegangen. In 22 beobachteten Milieuschutzgebieten hat sie sich bis 2016 von 5000 auf 2400 Wohnungen mehr als halbiert und ist auch 2017 weiter gesunken. Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen führt diese Tendenz auf den positiven Einfluss der sogenannten Umwandlungsverordnung zurück, die 2015 in Kraft getreten war. Demnach entscheiden in Milieuschutzgebieten die Bezirke, ob aus...

  • Wedding
  • 15.01.18
  • 462× gelesen
Sturm auf die Stasizentrale, 15.1.1990, Buerger dringen in Haus 18 ein. | Foto: Ralf Drescher
11 Bilder

Lichtenberger Fotograf war mit der Kamera dabei
Sturm auf die Stasi

Mitte Januar 1990 haben die Berliner im Osten der Stadt die Nase voll. Auf einer Demonstration von regimetreuen DDR-Bürgern am Sowjetischen Ehrenmal in Treptow hatten SED-Politiker, darunter Gregor Gysi, einen Verfassungsschutz für die DDR gefordert. Dabei sollte der SED-Geheimdienst nach Forderungen des Runden Tisches eigentlich abgewickelt werden. Am Abend des 15. Januar 1990 folgen Tausende einem Aufruf aus Kirchenkreisen und kommen zur Zentrale des DDR-Geheimdienstes an der Lichtenberger...

  • Köpenick
  • 14.01.18
  • 2.300× gelesen
  • 3

Hochschulpreis an Nepalesin

Hellerdorf. Die Alice Salomon Hochschule hat den diesjährigen Hochschulpreis an die Frauenrechtlerin Urmila Chaudhary vergeben. Die 28-jährige Nepalesin wurde im Alter von fünf oder sechs Jahren von ihrem Bruder als Arbeitssklavin verkauft. Nachdem sie mit 17 Jahren fliehen konnte, besuchte sie eine Schule und gründete einen Verein, der Aufklärungsarbeit betreibt und sich gegen die Mädchensklaverei in ihrem Land einsetzt. Die Preisverleihung findet am Sonnabend, 13. Januar, auf dem...

  • Hellersdorf
  • 09.01.18
  • 70× gelesen
Bürgermeisterin Dagmar Pohle (Die Linke) äußert sich zum neuen Jahr. | Foto: hari

Positives Bild vom Bezirk: Interview mit der Bürgermeisterin Dagmar Pohle

Das zurückliegende Jahr war ereignisreich und auch das neue Jahr wird wieder spannend. Mit Bürgermeisterin Dagmar Pohle (Die Linke) sprach zum Jahreswechsel Berliner-Woche-Reporter Harald Ritter. Was erscheint Ihnen im abgelaufenen Jahr 2017 besonders gelungen? Pohle: Die BVV und das Bezirksamt haben einen Haushaltsplan für 2018 und 2019 aufgestellt und beschlossen, der ohne Einschränkungen und Änderungen durch das Abgeordnetenhaus am 14. Dezember bestätigt wurde. Das hat es die letzten Jahre...

  • Marzahn
  • 01.01.18
  • 469× gelesen

Behörde öffnet erst im Januar

Hellersdorf. Die Einbürgerungsstelle, Alice-Salomon-Platz 3, öffnet voraussichtlich wieder am Freitag, 5. Januar. Das Amt für Bürgerdienste verlängerte die im Oktober angeordnete Schließung bis dahin. Die Mitarbeiter sind weiter erkrankt und können wegen der notwendigen besonderen Fachkenntnisse nicht ohne Weiteres durch andere Mitarbeiter ersetzt werden. Die Behörde befindet sich bei der Bearbeitung von rund 150 Anträgen im Rückstand. Dieser Rückstand soll vor einer erneuten Öffnung...

  • Hellersdorf
  • 20.12.17
  • 72× gelesen
Hubert Götz wurde für seine ehrenamtliche Arbeit für die Städtepartnerschaft zwischen Lauingen und Marzahn-Hellersdorf von der Bezirksverordnetenversammlung ausgezeichnet. | Foto: hari

Hubert Götz aus Lauingen wurde für seine Verdienste um die Städtepartnerschaft geehrt

Hubert Götz aus Lauingen wurde von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) mit einer Urkunde ausgezeichnet. Diese erhielt er für seinen langjährigen ehrenamtlichen Einsatz für die Städtepartnerschaft zwischen Lauingen und dem Bezirk Marzahn Hellersdorf. Mit Götz sprach Berliner-Woche-Reporter Harald Ritter. Herr Götz, was bedeutet Ihnen diese Auszeichnung durch die BVV? Hubert Götz: Mit dem Bezirk bin ich inzwischen so viele Jahre verbunden, dass er für mich zu einer zweiten Heimat geworden...

  • Hellersdorf
  • 19.12.17
  • 495× gelesen

Auszeichnung für Integration

Marzahn-Hellersdorf. Das Bezirksamt nimmt noch bis zum 2. Januar Vorschläge zur Auszeichnung für die Integration von Migranten entgegen. Gewürdigt werden sollen herausragende Leistungen bei der Gestaltung des Zusammenlebens unterschiedlicher gesellschaftlicher Gruppen oder außergewöhnliches Engagement für Toleranz oder gegen Rechtsextremismus sein. Ausgezeichnet werden können auch Mitarbeiter der Verwaltung, wenn ihr Einsatz über ihre Pflichtaufgaben hinaus gegangen ist. Auszuzeichnende dürfen...

  • Marzahn
  • 19.12.17
  • 67× gelesen
Wirtschaftsstadtrat Johannes Martin (CDU) überreichte Belantis-Geschäftsführer Erwin Linnenbach zum Abschluss des Versöhnungsbesuches einen Bildband über den Bezirk. | Foto: hari

Belantis-Geschäftsführer besucht nach Schmähung den Bezirk

Das Bezirksamt und das Unternehmen Belantis können miteinander reden. Das bewiesen Wirtschaftsstadtrat Johannes Martin (CDU) und Belantis-Geschäftsführer Erwin Linnenbach bei einer gemeinsamen Tour durch den Bezirk. Anlass für das Treffen war eine Werbekampagne von Belantis im Oktober. Das Unternehmen hatte in Berlin mit großflächigen Plakaten und dem Slogan „Gruseliger als Marzahn: Halloween im Freizeitpark!“ für einen Besuch seines Freizeitparks am Stadtrand von Leipzig geworben. Menschen...

  • Hellersdorf
  • 14.12.17
  • 555× gelesen

Senat vergibt Inklusionspreis: Stadtmuseum, Galeria Kaufhof und Zahntechnik-Labor gewinnen

Sozialsenatorin Elke Breitenbach (Linke) hat im Roten Rathaus den Berliner Inklusionspreis übergeben. Mit dem Preis ehrt die Landesregierung vorbildliche Arbeitgeber, die sich um die berufliche Teilhabe von Menschen mit Schwerbehinderung verdient gemacht haben. Sieger sind in der Kategorie „Kleinunternehmen“ das Pankower Zahntechnik-Labor CK-Dental, in der Kategorie „Mittelständische Unternehmen“ das Stadtmuseum Berlin und in der Kategorie „Großunternehmen“ die Galeria Kaufhof. Den Sonderpreis...

  • Mitte
  • 13.12.17
  • 254× gelesen

Bewerbungen ums Schöffenamt

Marzahn-Hellersdorf. Das Bezirksamt sucht ehrenamtliche Schöffen für die Geschäftsjahre von 2019 bis 2023. Bewerber müssen die deutsche Staatsangehörigkeit besitzen und dürfen am 1. Januar 2019 nicht jünger als 25 und nicht älter als 69 Jahre alt sein. Sie müssten im Bezirk Marzahn-Hellersdorf ihren Wohnsitz haben und sowohl von der Gesundheit und den Sprachkenntnissen her für das Ehrenamt geeignet sein. Sie dürfen sich nicht in einem Insolvenzverfahren befinden und gegen sie dürfen keine...

  • Marzahn
  • 12.12.17
  • 402× gelesen

Übersicht zu Spielplätzen

Marzahn-Hellersdorf. Das Bezirksamt soll neben den kommunalen auch die öffentlich zugänglichen Spielplätze privater und städtischer Wohnungsgesellschaften in einer Liste erfassen. Diesen Beschluss hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gefasst. Die Bezirksverwaltung soll sich mithilfe dieser Liste einen besseren Überblick darüber verschaffen, wo in Marzahn-Hellersdorf der Bedarf an Spielplätzen noch besonders groß ist. Öffentlich frei zugängliche Spielplätze gibt es vor allem auf den Höfen...

  • Marzahn
  • 09.12.17
  • 108× gelesen

Deutsche sind zu dick: Foodwatch will Steuerbefreiung für Obst und Gemüse

Die Deutschen essen zu wenig Obst und Gemüse und werden immer dicker – besonders die Kinder. Ob das allein am Preis liegt, bezweifle ich aber. Ich esse gern und viel Obst und Gemüse. Damit bin ich statistisch gesehen eine Ausnahme. Die Deutsche Gesellschaft für Ernährung (DGE) empfiehlt 250 Gramm Obst am Tag und 400 Gramm Gemüse. Der Durchschnittsdeutsche kommt nur auf rund 150 Gramm Obst und etwas über 120 Gramm Gemüse. Schuld sind die Werbung, unverständliche Angaben auf Verpackungen und die...

  • Charlottenburg
  • 05.12.17
  • 197× gelesen

Jugendgewalt in den Großsiedlungen nimmt zu

Die Gewalt von Kindern und Jugendlichen in Berlin nimmt wieder zu. Marzahn-Hellersdorf hat dabei mit die höchsten Zahlen. Im Berliner Vergleich hat nur noch der Bezirk Mitte mehr Fälle von Kinder- und Jugendgewalt. Den Spitzenplatz nimmt Marzahn-Hellersdorf bei Gewaltvorfällen an Schulen ein. Besonders besorgniserregend ist, dass die Täter immer jünger werden. Das geht aus dem aktuellen Bericht der Landeskommission Berlin gegen Gewalt für das Jahr 2016 hervor. Einen hohen Anteil an den...

  • Marzahn
  • 30.11.17
  • 693× gelesen
Austauschschülerin Veronika Makhina und Isabella Kohrt vom Melanchthon-Gymnasium diskutieren Plakate, die in den Workshops zum Thema Umwelt entworfen wurden. | Foto: hari
3 Bilder

Melanchthon-Gymnasium nimmt an internationalem Umweltprojekt teil

Das Melanchthon-Gymnasium nimmt an einem europäischen Umweltprojekt teil. Die Hellersdorfer Oberschule war Gastgeber des ersten Treffens von Schülern aus fünf europäischen Ländern. Die erste Austauschwoche von Montag bis Freitag, 13. bis 20. November, war dem Kennenlernen gewidmet. Die Schüler aus Deutschland, Dänemark, Polen, Litauen und Estland nahmen die Arbeit an dem Projekt im europäischen Erasmus-Programm auf. Dieses beschäftigt sich mit der Umweltverschmutzung und dem Klimawandel in der...

  • Hellersdorf
  • 27.11.17
  • 1.148× gelesen
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