Caritas und berlinovo: Pflegeheimbau weiter offen

Im Prinzip herrscht Einigkeit

Plätze in der stationären Pflege sind in Berlin schon jetzt „Mangelware“. Aussicht auf Besserung besteht nicht und ein Neubau ein scheinbar schnelles probates Mittel. Doch seit Jahren ziehen sich die Planungen für einen solchen Neubau am Wernersee in Kaulsdorf hin.

Hier ist die landeseigene Berlinovo Immobilien Gesellschaft mbH (berlinovo) Grundstückseigentümerin und würde als Bauherrin eines künftigen Pflegeheims die Rolle einer Dienstleisterin für das Land Berlin übernehmen. Auf der anderen Seite steht die Caritas, die hier gerne eine solche Einrichtung betreiben möchte und darüber mit berlinovo bereits auf der Grundlage eines dafür gemeinsam mit dem Bezirk und der Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege abgestimmten Konzepts einen Letter of Intent (Absichtserklärung) unterzeichnet hat.

Darin sind bereits vorläufige Eckdaten zu einem Mietvertrag festgehalten, der allerdings noch nicht zustande gekommen ist. Die Caritas meldete noch Klärungs- und Abstimmungsbedarf im Hinblick auf die zukünftigen Preisentwicklungen und den weiterhin absehbaren Mangel an qualifiziertem Pflegepersonal an. Die berlinovo wiederum kann nach Angaben der zuständigen Senatsverwaltung für Finanzen im Rahmen der Beantwortung einer Schriftlichen Anfrage des Linke-Abgeordneten Kristina Ronneburger an den Berliner Senat erst mit der Umsetzung eines solchen Projekts beginnen, wenn alle notwendigen Voraussetzungen erfüllt sind, an diesem Standort tatsächlich auch langfristig ein Objekt zur Pflege zu betreiben, eine langfristige Betreiberschaft sowie die Finanzierung des künftigen Betreibers sichergestellt sind und ein allgemein vom Bezirk und Land unterstütztes Pflegekonzept vorliegt.

Dagegen sind von Seiten des Bezirks hier keine großen Hürden zu erwarten, da die Abstimmungen mit der für den Bebauungsplan und die Baugenehmigung zuständigen Abteilung Stadtentwicklung bereits vorbereitet sind. Sie werden die Voraussetzungen für den Bauantrag und späteren Start des Bauvorhabens sein.

Ob allerdings der im Abgeordnetenhaus früher genannte Termin für die Erteilung einer Baugenehmigung zum Ende des 2. Quartals 2025 und damit einhergehendem Baubeginn sowie einer Fertigstellung bis Ende des Jahres 2026 noch eingehalten werden kann, ist höchst fraglich.

Nach einer Aussage des Präsidenten des Arbeitgeberverbandes Pflege, Thomas Greiner, vom April 2024 fehlen in den nächsten zehn Jahren in Deutschland voraussichtlich 160 000 zusätzliche Plätze in Pflegeheimen. Schnell neue zu schaffen, sollte deshalb auch ein Ziel der dafür Verantwortlichen im Bezirk Marzahn-Hellersdorf bleiben.