Solidarität mit Künstlern
Bezirksverordnete verabschieden Resolution zur Muskauer Straße

Mit großer Mehrheit hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) eine Resolution angenommen, die den Erhalt der Kunst- und Gewerbehöfe in der Muskauer Straße 24 fordert.

Wie berichtet, sind die Künstler und Sozialunternehmen dort mit einer nach eigenen Angaben rund 300 prozentigen Mietsteigerung und damit befürchteter Verdrängung konfrontiert. Unterstützung erhielten sie bereits auch von zahlreichen Prominenten aus der Berliner Kulturszene, die an den Vermieter appellierten, von diesen Plänen abzusehen.

Mehr als einen Appell konnte auch die BVV nicht beisteuern, auch wenn in der Debatte über die Resolution Ideen wie etwa einen Fonds für bedrohte Künstler oder kleine Gewerbetreibende ins Spiel gebracht wurde. Außerdem gab es Empörung über den Redebeitrag der FDP-Bezirksverordneten Marlene Heihsel. Sie attestierte den Betroffenen zwar ebenfalls eine schwierige Situation, erinnerte aber gleichzeitig daran, dass sie bisher sehr günstige Mieten bezahlt hätten. Die jetzt vorgesehene Erhöhung auf 15 Euro pro Quadratmeter bewege sich ungefähr in der Marge, die auch kommunale Gesellschaften verlangen. Außerdem, so meinte sie, könnten ja auch die bekannten Namen, die sich für den Verbleib einsetzen, dafür nicht nur ideelle, sondern auch finanzielle Hilfe leisten.

Die Aussagen von Frau Heihsel wären "nicht an Zynismus zu überbieten", wetterte der SPD-Fraktionsvorsitzende Sebastian Forck. Ihre Partei setze sich doch sonst für Menschen ein, die Werte schaffen, meinte Andreas Weeger (Bündnis90/Grüne) in Richtung der Liberalen. Und das sei doch hier der Fall.

Autor:

Thomas Frey aus Friedrichshain

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