"Neubau faktisch gestoppt"

ZLB-Projekt verzögert sich weiter

Das geplante neue Haus der Landesbibliothek am Blücherplatz steht auf der Kippe. Weil der Vorgängersenat das Projekt aus dem Investitionsprogramm bis zum Jahr 2026 gestrichen hat, stehen keine Mittel mehr bereit. Der Neubau ist damit de facto gestoppt.

Die Amerika-Gedenkbibliothek (AGB) am Blücherplatz platzt aus allen Nähten und müsste dringend saniert werden. Der Senat plant daher seit 2015 einen Neubau der Zentral- und Landesbibliothek. Der sollte in drei bis vier Jahren auch an den Start gehen. Doch der Neubau am Blücherplatz droht so schnell nicht zu kommen.

Der Grund: Der Senat hat den Rotstift angesetzt und das millionenschwere Projekt im September 2022 aus seinem Investitionsprogramm 2022 bis 2026 gestrichen. Seitdem steht kein Geld für weitere Planungen bereit. „Die Planungen wurden damit faktisch gestoppt“, heißt es in der Antwort der Senatskulturverwaltung auf eine schriftliche Anfrage der drei grünen Abgeordneten Katrin Schmidberger, Julian Schwarze und Laura Neugebauer. Auch der angekündigte Architekturwettbewerb für den Neubau liegt auf Eis. „Die Notwendigkeit der Baumaßnahme und der Bedarf der ZLB bleiben unbestritten“, versichert die Senatsverwaltung. Die grundsätzliche Relevanz der bisherigen Planungen werde nicht infrage gestellt. Die Vereinbarung, wonach für die weitere Planung ausnahmsweise Mittel aus einem anderen Finanztopf bereitgestellt werden sollten, habe sich aber als „nicht belastbar“ erwiesen, so die Senatsverwaltung weiter.

Keine alternativen Standorte

Die ZLB im denkmalgeschützen Gebäude des Ex-Flughafens Tempelhof oder im leer stehenden ICC in Westend unterzubringen, schließt die Senatsverwaltung aus. Diverse Standortuntersuchungen seien zu dem Ergebnis gekommen, dass der Flughafen und das ICC für die ZLB „nicht geeignet und unwirtschaftlich“ seien. Alternative Standorte werden demzufolge derzeit nicht geprüft.

Der Neubau soll rund 500 Millionen Euro kosten und die bisher zwei ZLB-Standorte am Blücherplatz (AGB) und an der Breiten Straße in Mitte (Stadtbibliothek) vereinen. Die Amerika-Gedenkbibliothek hat inzwischen, wie berichtet, einen Temporärbau bekommen. Die „AGB PopUp“ hinter dem Altbau soll wenigstens den akuten Platzmangel für fünf Jahre, also bis 2027, lindern.