Kreuzberg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Roland Nicolaus, Potsdamer Platz „Ein Platz für Tiere“, 1989.  | Foto: Werksfoto: Oliver Ziebe

Verlosung
Führung durch die Ausstellung "Zeitenwende"

Mauergemälde aus Ost und West sind im Kunstforum der Berliner Volksbank zu sehen. Wir verlosen eine Führung am 24. Oktober. Die Mauer in der Mitte der Sebastianstraße am Moritzplatz, in tiefen Lila- und Blautönen. So malte sie Rainer Fetting 1978 und stellte sie in der Galerie der „Neuen Wilden“ um die Ecke aus. „Es gab viel Kritik“, erinnert sich der Künstler heute, „Mauer malen war banal.“ Inzwischen hängen seine Mauergemälde in bedeutenden Museen. Der Ost-Berliner Roland Nicolaus malte die...

  • 01.10.19
  • 1.284× gelesen
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Wie sicher oder gefährlich ist ein Besuch im Görlitzer Park?  | Foto: Thomas Frey

Der Görli und kein Ende
Resolution fordert Rücktritt des Parkrats

Die Szenerie war nicht anders, als bei ähnlichen Veranstaltungen. Teams, meist zusammengesetzt aus dunkelhäutigen Männern, traten bei einem Fußballturnier gegeneinander an. Aber dieses Kicker-Kräftemessen hatte im Vorfeld für einigen Aufruhr gesorgt. Es fand am 14. September im Görlitzer Park statt. Zur Teilnahme eingeladen waren Menschen, die sich häufig dort aufhalten. Was zumindest die Vermutung zuließ: Auch Dealer waren vertreten. Das führte unter anderem zum Vorwurf, die Drogenproblematik...

  • Kreuzberg
  • 19.09.19
  • 489× gelesen
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"Tag der Ein- und Ausblicke"
Bundestag lädt die Bürger ein

Mitte. Schon zum 15. Mal öffnet der Bundestag seine Türen für die Bürger. Am Sonntag, 8. September, von 9 bis 19 Uhr (letzter Einlass 18 Uhr) können Besucher einen Blick hinter die Kulissen der Politik werfen und mit Abgeordneten direkt ins Gespräch kommen. Auf den Besuchertribünen des Plenarsaals werden die Vizepräsidenten über die Arbeit des Parlaments berichten. Auf der Fraktionsebene präsentieren sich die sechs Fraktionen des Bundestages mit eigenen Programmen. Im Paul-Löbe-Haus gibt es...

  • Mitte
  • 02.09.19
  • 527× gelesen

Blick hinter die Kulissen der Politik
Tag der offenen Tür im Berliner Abgeordnetenhaus

Mitte. Am Sonnabend, 7. September, öffnet das Landesparlament von 11 bis 18 Uhr seine Türen für einen Blick hinter die Kulissen. Ein thematischer Schwerpunkt liegt in diesem Jahr auf dem 30. Jahrestag der Friedlichen Revolution und des Mauerfalls im November 1989. Dazu werden zwei Gesprächsrunden angeboten. Das Abgeordnetenhaus in der Niederkirchnerstraße 5 präsentiert außerdem eine Kurzfilmreihe zum Thema Revolution und Mauerfall. Die Fraktionen stellen sich und ihre Arbeit vor. Der...

  • Mitte
  • 01.09.19
  • 234× gelesen

Acht Gruppen schaffen es in die nächste Wettbewerbsrunde
Erste Phase von „MittendrIn Berlin!“ ist entschieden

Die erste Entscheidung im aktuellen Wettbewerb „MittendrIn Berlin! Projekte in Berliner Zentren 2019/20“ ist gefallen. Von den 28 Gruppen, die an der ersten Wettbewerbsrunde teilgenommen und Ideen für die Weiterentwicklung ihres Standorts, Zentrums oder ihrer Geschäftsstraße eingereicht hatten, hat die Jury acht Beiträge für die zweite Wettbewerbsrunde ausgewählt. Sie haben jetzt bis zum Januar 2020 Zeit, ihre Ideen weiter zu entwickeln sowie ihr Netzwerk auszubauen. „MittendrIn Berlin!“...

  • Charlottenburg
  • 28.08.19
  • 412× gelesen

Gedenken an den Zweiten Weltkrieg

Kreuzberg. Mit dem deutschen Überfall auf Polen begann am 1. September 1939 der Zweite Weltkrieg. Anlässlich des 80. Jahrestages lädt das Deutsche Polen Institut für 1. September zu einer Gedenkfeier auf den Askanischen Platz an der Ruine des Anhalter Bahnhofs ein. Sie beginnt um 13 Uhr. Sprechen wird unter anderem Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble. tf

  • Kreuzberg
  • 22.08.19
  • 30× gelesen
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FDP fragte im Bergmannkiez

Kreuzberg. Der Bezirksverband der FDP hat von Ende Juli bis 15. August eine eigene Online-Befragung zur Zukunft der Bergmannstraße und ihrer Umgebung durchgeführt. Im Gegensatz zu den bisherigen Meinungserhebungen zur Begegnungszone wäre ihre Umfrage ergebnisoffen und nicht auf eine Lösung festgelegt, erklärten die Liberalen. Zur Teilnahme seien rund 10 000 Haushalte per Post eingeladen worden. Weitere Werbung dafür habe es im Netz, an Infoständen und durch mobile Teams gegeben. Zum Mitmachen...

  • Kreuzberg
  • 16.08.19
  • 225× gelesen

21. Tag der offenen Tür der Bundesregierung
Am 17. und 18. August 2019 heißt es: „Hallo, Politik“

Unter dem Motto „Hallo, Politik“ laden Bundeskanzleramt, Bundesministerien und Bundespresseamt am 17. und 18. August 2019 zu einer Entdeckungsreise durch das politische Berlin ein. Die Besucher haben die Möglichkeit, Bundeskanzlerin Angela Merkel und viele Kabinettsmitglieder aus nächster Nähe zu erleben. Mit vielen Ministern kann man in ihrem Dienstsitz diskutieren. In den 16 Häusern erwartet alle Interessierten ein abwechslungsreiches Programm - Mitarbeiter geben  Einblicke in ihre Arbeit und...

  • Charlottenburg
  • 15.08.19
  • 2.080× gelesen

Bundesregierung lädt ein

Berlin. Am 17. und 18. August 2019 öffnen das Bundeskanzleramt, die Bundesministerien und das Bundespresseamt wieder ihre Türen. Zum 21. Mal wird für Bürger der rote Teppich ausgerollt. Auch in diesem Jahr gibt es ein breites Informations- und Unterhaltungsangebot. Im Mittelpunkt steht der Austausch mit Mitarbeitern und Mitgliedern der Bundesregierung. Weitere Details, das Programm und die Öffnungszeiten stehen auf www.bundesregierung.de. my

  • Mitte
  • 09.08.19
  • 216× gelesen

Neue Broschüre "100 Jahre Frauenwahlrecht"

Berlin. Mit der neu erschienenen Publikation „100 Jahre Frauenwahlrecht“ erinnert das Abgeordnetenhaus an die ersten gleichberechtigten Wahlen in Deutschland vor 100 Jahren. Die Broschüre gibt einen Einblick in die historischen Entwicklungen und diskutiert die aktuelle Situation. Ein Kapitel beleuchtet Biografien und Erlebnisse der ersten Parlamentarierinnen der Verfassungsgebenden Preußischen Landesversammlung und des Preußischen Landtags von 1919 bis 1933. Die Publikation umfasst 56 Seiten...

  • Charlottenburg
  • 24.07.19
  • 187× gelesen
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Voller Görli am 1. Mai. Die Besucher sollen dort im kommenden Jahr auch Imbissstände vorfinden. | Foto: Thomas Frey

Döner statt Drogen?
Bezirk plant Imbissstände im Görli

Werden Dealer im Görlitzer Park abgeschreckt, wenn es dort künftig Falafel, Kaffee oder Eis zu kaufen gibt? Zumindest scheint das eine erhoffte Nebenwirkung der jetzt bekannt gewordenen Pläne des Bezirksamtes zu sein. Sie sehen das Einrichten von mobilen Imbissständen im Görlitzer Park vor. Im Gespräch sind drei solcher mobilen Verköstigungsstätten. Zwei sollen an den Eingängen zwischen Falckenstein- und Lübbener sowie Glogauer- und Forster Straße platziert werden, eine auf der Terrasse des...

  • Kreuzberg
  • 23.07.19
  • 410× gelesen
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Die Regenbogefahne hängt noch bis 27. Juli am Bunker. | Foto: Berlin Story

Bunkermuseum zeigt Flagge

Kreuzberg. Bis zum 27. Juli ist an der Fassade des Berlin Story Bunkers an der Schöneberger Straße 23a die nach Angaben des Museums "größte Regenbogenfahne Deutschlands" angebracht. Alle Menschen, die keine Rassisten, Antisemiten oder Homophobe seien, wären eingeladen, die Flagge zu besichtigen und ein Selfie zu machen. Möglich ist das täglich von 10 bis 19 Uhr; letzter Eintritt in den Bunker um 17.30 Uhr.

  • Kreuzberg
  • 18.07.19
  • 655× gelesen

Dervis Hizarci wird neuer Antidiskriminierungsbeauftragter

Kreuzberg. Dervis Hizarci, Vorstandsvorsitzender der Kreuzberger Initiative gegen Antisemitismus (KIgA), wird neuer Antidiskriminierungsbeauftragter für die Berliner Schule. Er tritt seinen Dienst Anfang August in der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie an. „Mit Dervis Hizarci gewinnt die Senatsverwaltung einen angesehenen Antidiskriminierungs-Experten und engagierten Pädagogen mit hoher interkultureller Kompetenz. Er kann hervorragend an die geleistete Arbeit und die Erfolge von...

  • Kreuzberg
  • 11.07.19
  • 378× gelesen
Die Spitze des Protestzugs
2 Bilder

"Ohne uns baut hier niemand"
Nutzer protestieren gegen Pläne der Senatsfinanzverwaltung

Der Protestzug war schon wegen seiner Lautstärke und mancher schwerer Wagen nicht zu übersehen und überhören. Die Transparente taten ein übriges. Neben bekannten Slogans wie "Wir bleiben alle" oder "Refugees welcome" stand auf einem Transparent auch "Ohne uns baut hier niemand". Das klingt entschieden, allerdings ist fraglich, ob sich das so durchsetzen lässt. Organisiert hatten die Demo am 20. Juni durch den Reichenberger Kiez die Gewerbetreibenden des Areals Ratiborstraße 14. Ihr Protest...

  • Kreuzberg
  • 26.06.19
  • 1.178× gelesen
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Derzeit wird der Mehringplatz umgestaltet. Baustelle ist die Anlage aber schon seit mehr als zehn Jahren. | Foto: Thomas Frey
4 Bilder

Sauberkeit, Sicherheit, mehr Angebote
Ein Abend zur Situation am Mehringplatz

Manche Beiträge klangen nach Horrorszenario. Von Urinecken in den Häusern wurde berichtet; Müll, der sich an vielen Stellen befindet, wo er nicht hingehört; regelmäßig kaputten Aufzüge. Oder Keller, in die sich manche nicht mehr trauen, weil sie häufig von Ortsfremden frequentiert werden. Das und noch mehr wurde am 14. Juni bei der Nachbarschaftsversammlung "Aufbruch Mehringplatz" vorgetragen. Das Bezirksamt hatte zu dieser Veranstaltung in die Kantine der "taz" an der Friedrichstraße...

  • Kreuzberg
  • 20.06.19
  • 929× gelesen
Peter Schäfer war fünf Jahre Direktor des Jüdischen Museums. | Foto: Jule Roehr
2 Bilder

Rücktritt als vorläufiger Höhepunkt
Nach Auseinandersetzungen im Jüdischen Museum nimmt Peter Schäfer seinen Hut

Professor Peter Schäfer, bisher Direktor des Jüdischen Museums, ist am 14. Juni mit sofortiger Wirkung von seinem Amt zurückgetreten. Damit wolle er weiteren Schaden abwenden, erklärte der 75-Jährige. Seine Demission bedeutet den vorläufigen Höhepunkt schon länger anhaltender Auseinandersetzungen um das Haus an der Lindenstraße. Sie machten sich zuletzt an einem Tweet fest, den das Museum im Zusammenhang mit der Debatte um die umstrittene BDS-Bewegung absetzte. Die ruft unter anderem zum...

  • Kreuzberg
  • 18.06.19
  • 285× gelesen

Reden über den Mehringplatz

Kreuzberg. Am Freitag, 14. Juni, findet in der taz Kantine, Friedrichstraße 21, eine "Nachbarschaftsversammlung Mehringplatz" statt. Beginn ist um 18 Uhr. Die Situation in diesem Quartier stößt immer wieder auf Kritik bei einigen Anwohnern. An diesem Abend soll es deshalb auch um künftige Entwicklungen und Perspektiven gehen. Rede und Antwort steht das nahezu vollständig angekündigte Bezirksamt. tf

  • Kreuzberg
  • 11.06.19
  • 66× gelesen
Wohnungsmangel und steigende  Mieten – in Berlin tobt ein Kampf auf dem Wohnungsmarkt. | Foto: Christian Hahn

Berliner Morgenpost Leserforum
Enteignungen, Mietenstopp und Mietpreisbremse?

Wohnungsmangel und stetig steigende Mieten – das sind zurzeit die Topthemen in Berlin. Für besonders kontrovers geführte Diskussionen sorgt dabei das Bündnis „Deutsche Wohnen & Co enteignen“. Das Bündnis aus mehreren Mieterinitiativen sammelt Stimmen für ein Volksbegehren. Sein Ziel: die Vergesellschaftung großer privater Immobilienunternehmen. Die Debatte um Enteignungen, Mietenstopp und Mietpreisbremse stehen im Zentrum einer öffentlichen Podiumsdiskussion, die die Berliner Morgenpost am...

  • Charlottenburg
  • 07.06.19
  • 545× gelesen
Die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gitta Connemann, und die Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner, informierten sich bei der Berliner Woche über die Bedeutung von Anzeigenzeitungen für das bürgerschaftliche Engagement. | Foto: Christian Hahn
11 Bilder

„Ein Forum für das Ehrenamt“
Bundesministerin Julia Klöckner und Gitta Connemann zu Besuch bei der Berliner Woche

Woche für Woche stellen die Berliner Woche und das Spandauer Volksblatt engagierte Vereine, Unternehmen und Einzelpersonen vor. Es geht dabei um Information, Anerkennung und Inspiration für andere, die sich ebenfalls für die Zivilgesellschaft starkmachen wollen. Das hat sich mittlerweile auch in der Bundespolitik herumgesprochen. Und so bekam der Berliner Wochenblatt Verlag (BWV) in der vergangenen Woche Besuch von der Bundesministerin für Ernährung und Landwirtschaft, Julia Klöckner (CDU), und...

  • Kreuzberg
  • 17.05.19
  • 2.012× gelesen
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Für Liebhaber linker Literatur

Kreuzberg. Vom 17. bis 19. Mai finden im Mehringhof, Gneisenaustraße 2a, die 17. Linken Buchtage statt. An den drei Tagen werden mehr als 30 Bücher unter diesem Label vorgestellt und diskutiert. Dazu gibt es eine Leseecke für Kinder sowie die Comic-Ausstellung "Gerahmte Diskurse". Geöffnet ist Freitag von 17 bis 22, Sonnabend, 11.30 bis 22, und Sonntag von 11.30 bis 18 Uhr. Der Eintritt ist frei. Infos: www.linkebuchtage.de. tf

  • Kreuzberg
  • 10.05.19
  • 29× gelesen
Grüne Punkte auf der Bergmannstraße. Sie kosteten 132.000 Euro. | Foto: Thomas Frey

"Hört die Signale"
Die Testphase als demokratischer Testfall

Florian Schmidt war nach der Sitzung ziemlich genervt. Weitere Fragen seien schriftlich bei der Pressestelle einzureichen, beschied er die Bitte um Auskunft, wie es in der Bergmannstraße jetzt weitergeht. Dem Grünen-Baustadtrat saß wahrscheinlich weniger die Missbilligung durch eine BVV-Mehrheit in den Knochen. Ähnliches hatten auch einige seiner Vorgänger schon erlebt. Aber weil das Bezirksparlament weiter auf Einhalten seiner Beschlüsse pocht, wird es wahrscheinlich auch in den kommenden...

  • Kreuzberg
  • 10.05.19
  • 880× gelesen
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Cengiz Demirci und die von ihm ins Spiel gebrachten Dealer-Zonen haben für ziemlichen Ärger gesorgt. | Foto: Thomas Frey

"Einladung zum Rechtsbruch"
Parkmanager schlägt Dealer-Standplätze im Görlitzer Park vor

Gibt es demnächst am Görlitzer Park eine Art Flohmarkt für den Kauf von illegal angebotenen Substanzen? Motto: Hier bedient Sie der Dealer. Das scheint zwar nicht unbedingt die Intention von Parkmanager Cengiz Demirci. Aber sein Vorstoß für Dealerzonen bewegt auch die Phantasie. Vor allem aber hat er teils heftige Reaktionen hervorgerufen. Was war passiert? Am 7. Mai sendete die Berliner Abendschau einen Beitrag zum Thema zweieinhalb Jahre Parkmanagement im Görli. Im Mittelpunkt stand dabei...

  • Kreuzberg
  • 09.05.19
  • 518× gelesen
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Die Wahlurne wird aufgebaut. | Foto: Thomas Frey
4 Bilder

Im Einsatz für die Demokratie
Jungwähler werden zu Wahlhelfern ausgebildet

Wie umgehen mit der Frau, die unbedingt ihr vierjähriges Kind in die Wahlkabine mitnehmen will? Oder mit der Wählerin, die im Abstimmungslokal eine politische Diskussion beginnt? Nur zwei von mehreren Situationen, mit denen die fünf Frauen und ein Mann in Form von Rollenspielen konfrontiert werden. Sie sind zwischen 18 und 22 Jahre alt und haben sich für das Projekt Erstwahlhelfer gemeldet. Bei der Europawahl am 26. Mai werden sie in einem Wahllokal im Einsatz sein. Davor steht die theoretische...

  • Kreuzberg
  • 03.05.19
  • 266× gelesen
MyFest-Andrang auf der Mariannenstraße. | Foto: Thomas Frey
4 Bilder

Fast ein normaler Tag
Maibeginn in SO36

Der Umzug der Revolutionäre nach Friedrichshain hat am 1. Mai in Kreuzberg für weitere Entspannung gesorgt. Wie berichtet, war bereits zuvor ein abgespecktes MyFest mit weniger Bühnen und Verkaufsständen angekündigt worden. Das hielt zwar viele trotzdem nicht von einem Besuch ab. Aber es waren augenscheinlich weniger als zu Hochzeiten dieser bekannten Straßenfete. Deutlich wurde das bereits bei der Anfahrt. Anders als häufig in den vergangenen Jahren war der U-Bahnhof Kottbusser Tor auch am...

  • Kreuzberg
  • 02.05.19
  • 149× gelesen
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