Beschlagnahme vertagt: Über den Grünen-Antrag entscheidet die nächste BVV

Wie viele Menschen leben hier noch? Um eine mögliche Beschlagnahme von Wohnungen im Gebäudekomplex Riehmers Hofgarten gibt es Diskussionen. | Foto: Thomas Frey
  • Wie viele Menschen leben hier noch? Um eine mögliche Beschlagnahme von Wohnungen im Gebäudekomplex Riehmers Hofgarten gibt es Diskussionen.
  • Foto: Thomas Frey
  • hochgeladen von Thomas Frey

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Vorstoß der Fraktion von Bündnis90/Grüne nach einer möglichen Beschlagnahme auch privater Immobilien ist erst einmal ausgebremst worden.

In der BVV-Sitzung vom 23. September beantragte die CDU, das Thema zu vertagen. Nach der Geschäftsordnung wird es jetzt bei der nächsten Sitzung am 28. Oktober aufgerufen.

Der Grünen-Antrag hatte, wie berichtet, vor allem das Wohnensemble Riehmers Hofgarten zwischen Yorck- und Hagelberger Straße ins Visier genommen. Dort würden zahlreiche Wohnungen schon lange leer stehen.

Dem widersprach jetzt die Cobius Liegenschaftsgesellschaft, die 2013 den größten Teil von Riehmers Hofgarten erworben hatte. „Ein spekulativer Leerstand existiert nicht“, heißt es in einer Mitteilung des Unternehmens. Vielmehr sei die Zahl freier Wohnungen seit der Übernahme des Objekts „deutlich reduziert“ worden.

Für den verbliebenen Leerstand gebe es nach Ansicht der Cobius „sachliche Gründe“. Wegen des bevorstehenden Dachausbaus könnten Wohnungen in der Etage darunter erst nach Abschluss der Arbeiten wieder genutzt werden. Den Bestandsmietern seien Ersatzwohnungen zur Verfügung gestellt worden. Zudem sei ein Teil der Wohnungen vom Einbau von Aufzügen betroffen. Andere befänden sich aktuell im Rohbau, weil dort zum Beispiel Sanierungen an Fenstern und Versorgungssträngen erfolgen würden.

Debattiert wird inzwischen auch darüber, inwieweit der Bezirk überhaupt berechtigt ist, eine Beschlagnahme vorzunehmen. Das gehe höchstens bei akuter Obdachlosigkeit, meint ein Experte. Im direkten Zusammenhang mit der Unterbringung von Flüchtlingen müsse dagegen das Lageso, beziehungsweise das Land Berlin tätig werden.

Der Grüne Bezirksverordnete Andreas Weeger, der die Beschlagnahmeforderung federführend formuliert hatte, war sauer über die Verzögerungstaktik der CDU. Kritische Stimmen zum Vorstoß der Bündnispartei gab es aber auch bei der SPD. Ein Fraktionsmitglied bewerte ihn als einen „Schaufensterantrag“. tf

Autor:

Thomas Frey aus Friedrichshain

following

Sie möchten diesem Profil folgen?

Verpassen Sie nicht die neuesten Inhalte von diesem Profil: Melden Sie sich an, um neuen Inhalten von Profilen und Orten in Ihrem persönlichen Feed zu folgen.

50 folgen diesem Profil

Kommentare

online discussion

Sie möchten kommentieren?

Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.

Beitragsempfehlungen

WirtschaftAnzeige
Das Team von Optik an der Zeile freut sich auf Ihren Besuch. | Foto: privat

Optik an der Zeile
16. Brillenmesse vom 5. bis 7. Dezember 2024

40 Jahre Augenoptik-Tradition im Märkischen Viertel, das feiern wir immer noch in diesem Jahr 2024. Feiern Sie mit uns und profitieren Sie von unseren Jubiläumsangeboten. Kommen Sie zu uns und staunen Sie über die Vielfalt der Angebote. Anlässlich unserer 16. Brillenmesse vom 5. bis 7. Dezember 2024 bieten wir Ihnen die gesamte Kollektion namhafter Designer. Sie können aus einer riesigen Auswahl Ihre Brille finden. Mit vielen schönen Brillengestellen und den Brillengläsern von Essilor und...

  • Märkisches Viertel
  • 13.11.24
  • 574× gelesen
KulturAnzeige
Blick in die Ausstellung über den Palast der Republik. | Foto: David von Becker
2 Bilder

Geschichte zum Anfassen
Die Ausstellung "Hin und weg" im Humboldt Forum

Im Humboldt Forum wird seit Mai die Sonderausstellung „Hin und weg. Der Palast der Republik ist Gegenwart“ gezeigt. Auf rund 1.300 Quadratmetern erwacht die Geschichte des berühmten Palastes der Republik zum Leben – von seiner Errichtung in den 1970er-Jahren bis zu seinem Abriss 2008. Objekte aus dem Palast, wie Fragmente der Skulptur „Gläserne Blume“, das Gemälde „Die Rote Fahne“ von Willi Sitte, Zeichnungen und Fotos erzählen von der damaligen Zeit. Zahlreiche Audio- und Videointerviews geben...

  • Mitte
  • 08.11.24
  • 859× gelesen
Gesundheit und MedizinAnzeige
Wie Sie Rückenschmerzen durch fortschrittliche Behandlungskonzepte in den Griff bekommen, erfahren Sie am 3. Dezember. | Foto: Caritas-Klinik Dominikus

Ihre Optionen bei Beschwerden
Moderne Therapien an der Lendenwirbelsäule

Um "Moderne Therapien an der Lendenwirbelsäule – Ihre Optionen bei Beschwerden" geht es beim Patienteninformationsabend am Dienstag, 3. Dezember. Rückenschmerzen, Ischias-Beschwerden und Bewegungseinschränkungen im Bereich der Lendenwirbelsäule gehören zu den häufigsten orthopädischen Problemen. An diesem Infoabend erhalten Sie Einblicke in aktuelle Therapiemöglichkeiten und fortschrittliche Behandlungskonzepte. Unser Wirbelsäulenspezialist Tim Rumler-von Rüden erklärt, wie moderne Technologien...

  • Reinickendorf
  • 07.11.24
  • 834× gelesen
  • 1
WirtschaftAnzeige
Für rund 105.000 Haushalte im Bezirk Lichtenberg baut die Telekom Glasfaserleitungen aus. | Foto: Telekom
2 Bilder

Telekom macht's möglich
Schnelles Glasfasernetz für Lichtenberg

Aktuell laufen die Arbeiten zum Ausbau des hochmodernen Glasfaser-Netzes im Bezirk Lichtenberg auf Hochtouren. Damit können rund 105.000 Haushalte und Unternehmen in Alt-Hohenschönhausen, Fennpfuhl, Friedrichsfelde, Karlshorst, Lichtenberg und Rummelsburg einen direkten Glasfaser-Anschluss bis in die Wohn- oder Geschäftsräume erhalten. Die Verlegung der Anschlüsse wird im Auftrag der Telekom durchgeführt. Schnell sein lohnt sich Wer jetzt einen Glasfaser-Tarif bei der Telekom beauftragt, gehört...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 30.10.24
  • 1.214× gelesen
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.