Cannabis-Antrag abgelehnt

Friedrichshain-Kreuzberg. Der Vorstoß für einen regulierten Verlauf von Cannabisprodukten in Friedrichshain-Kreuzberg ist vom Bundesamt für Arzneimittel und Medizinprodukte zurückgewiesen worden. Das gab Bürgermeisterin Monika Herrmann (Bündnis90/Grüne) am 5. Oktober bekannt. Das Amt begründete seine Ablehnung unter anderem damit, dass der Antrag mit dem Betäubungsmittelgesetz nicht vereinbar sei. Es sei deshalb auch der falsche Adressat, weil eine Veränderung nur vom Gesetzgeber ausgehen könne. Außerdem wurde bezweifelt, dass das Vorhaben wirklich dazu beitrage, den Verkauf an Jugendliche sowie denn illegalen Markt einzudämmen. Wie mehrfach berichtet plante der Bezirk vier Abgabestellen, in denen eine festgeschriebene Menge Cannabis an Bewohner des Bezirks über 18 Jahren ausgegeben werden sollte. Die Diskussion werde auch nach dieser Entscheidung weitergehen, ist Monika Herrmann überzeugt. Gegen den Bescheid kann innerhalb eines Monats Widerspruch eingelegt werden. tf

Autor:

Thomas Frey aus Friedrichshain

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