Kreuzberg. Im Graefekiez sollen neue Gaststätten künftig nicht mehr genehmigt werden. Der Bezirk will auf diese Weise gegen das Ungleichgewicht in der Gewerbestruktur vorgehen.
Denn nicht nur in diesem Quartier verdrängen Gastronomiebetriebe immer mehr alteingessene Geschäfte und sorgen für ein Ansteigen der Ladenmieten. Wie eine Zählung ergab sind im Graefeviertel 138 von insgesamt 505 Gewerbebetrieben Cafés, Lokale oder Imbissbuden. Bereits im Dezember hat die BVV das Bezirksamt aufgefordert dagegen vorzugehen. Eine Handhabe dazu bietet möglicherweise der Paragraf 15 der Baunutzungsverordnung. Er besagt, dass weitere Restaurants in Wohngebieten untersagt werden können, wenn dadurch der Charakter des Viertels verändert wird. Etwa dann, wenn es dort immer weniger Läden für die tägliche Nahversorgung der Einwohner gibt.Ob das für den Graefekiez wirklich zutrifft, prüft derzeit noch das Rechtsamt. "Gibt es von dort ein Okay, wollen wir zunächst einen Präzendenzfall schaffen", sagt Wirtschatsstadtrat Dr. Peter Beckers (SPD). Konkret bedeutet das, dem nächsten Antrag auf eine Lokalgenehmigung werde nicht mehr stattgegeben. "Die Frage ist dann, ob der Betreffende dagegen Rechtsmittel einlegt und das Gericht seine Klage abweist." Danach könnte es auch in weiteren Gebieten zu einem Kneipenstopp kommen. Als nächstes wahrscheinlich im Wrangelkiez.
An anderen Orten wurde der Paragraf 15 bereits erfolgreich angewandt. Vorreiter war 2011 die Stadt Worms in Rheinland-Pfalz, die damit die Eröffnung eines Bistros verhindert hat. Der Beschluss hatte auch vor dem Oberverwaltungsgericht Bestand. 2012 verweigerte der Bezirk Tempelhof-Schöneberg zwei neuen Lokalen in der Maaßenstraße die Genehmigung.
Um gegen weitere Kneipen vorgehen zu können, muss der Bezirk außerdem seine internen Verwaltungsabläufe verändern. Für einen Gastronomiebetrieb braucht es die Genehmigung der Gewerbe- und der Bauaufsicht. Nur das Votum der Bauaufsicht ist aber für eine Ablehnung nach Paragraf 15 entscheidend. Häufig beschäftigt sich dieses Amt aber erst mit einem Antrag, wenn die Gewerbegenehmigung bereits vorliegt.
Thomas Frey / tf
Dieser Inhalt gefällt Ihnen?
Melden Sie sich an, um diesen Inhalt mit «Gefällt mir» zu markieren.
Verpassen Sie nicht die neuesten Inhalte von diesem Profil: Melden Sie sich an, um neuen Inhalten von Profilen und Orten in Ihrem persönlichen Feed zu folgen.
Hüft- und Kniebeschwerden können durch Unfälle, Verschleißerscheinungen oder Fehlstellungen verursacht werden und beeinträchtigen Ihre Beweglichkeit sowie Ihre Lebensqualität erheblich. Bei unserem Infoabend wird Tariq Qodceiah, Chefarzt für Orthopädie & Unfallchirurgie sowie Leiter des Caritas Hüftzentrums in Reinickendorf, Ihnen die verschiedenen Ursachen und Behandlungsstrategien für Knie- und Hüftschmerzen erläutern. Er stellt sowohl konservative als auch operative Methoden vor und zeigt,...
Leiden Sie unter anhaltenden Rückenschmerzen oder Wirbelsäulenbeschwerden? Moderne minimal-invasive Operationsverfahren ermöglichen eine schonendere Behandlung mit schnelleren Genesungszeiten. Erfahren Sie mehr über innovative Therapiemöglichkeiten bei unserem Infoabend mit Dr. (Univ. Kermanshah) Kamran Yawari, Teamchefarzt des Caritas Wirbelsäulenzentrums. In seinem Vortrag erläutert er die Vorteile minimal-invasiver Wirbelsäulenchirurgie und zeigt auf, wann und für wen diese Methoden sinnvoll...
Unser Darm ist mit seinen 5 bis 7 Metern Länge ein wahres Wunderwerk unseres Körpers. Doch wenn es am Ende des Darms zu Erkrankungen kommt, kann das die Lebensqualität erheblich beeinträchtigen – auch wenn man es nicht sieht. Aus Scham werden diese Probleme oft verschwiegen, dabei gibt es in den meisten Fällen gute Behandlungsmöglichkeiten. Wir laden Sie herzlich zu unserem Informationsabend ein! Erfahren Sie, welche proktologischen Erkrankungen häufig auftreten, welche Untersuchungsmethoden es...
Gallensteine sind ein häufiges, aber oft unterschätztes Gesundheitsproblem. Etwa jede fünfte Person in Europa ist betroffen, und fast die Hälfte entwickelt im Laufe des Lebens Beschwerden. Diese äußern sich meist in Form von wiederkehrenden Schmerzen, insbesondere im rechten Oberbauch. In einigen Fällen können Gallensteine zu ernsthaften Komplikationen wie einer Entzündung der Gallenblase führen. Die bevorzugte Therapie bei Beschwerden ist die operative Entfernung der Gallenblase – in der Regel...
Kommentare
Sie möchten kommentieren?
Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.