Moritzplatz als Nachtquartier

BVG öffnet U-Bahnhof für Obdachlose

Der vorgesehene Starttermin ließ sich nicht halten. Am 21. November sollte die U-Bahnstation Moritzplatz eigentlich zum ersten Mal als Notübernachtung im Rahmen der Kältehilfe geöffnet werden.

Allerdings fehlte es zu diesem Zeitpunkt noch an Toiletten und Aufsichtspersonal. Beides hatte die BVG zur Bedingung gemacht, um den Moritzplatz sowie den Bahnhof Lichtenberg als Nachtquartiere für Obdachlose zur Verfügung zu stellen.

Zum Öffnen der Stationen waren die Verkehrsbetriebe vom Senat mehr oder weniger vergattert worden. Sie hatten immer wieder darauf hingewiesen, dass Menschen, die in den Stationen Unterkunft suchten, in Lebensgefahr geraten könnten. Etwa wenn sie in das Gleisbett kletterten. Das gilt grundsätzlich auch für die beiden jetzt ausgewählten Bahnhöfe. Sie verfügen allerdings über größere Vorräume, am Moritzplatz konkret über ein Zwischengeschoss, das zumindest für etwas Abstand zu den Gleisen sorgt.

Für den Moritzplatz und auch den Bahnhof Frankfurter Allee als Übernachtungsplatz für Obdachlose hatte sich zuvor bereits Friedrichshain-Kreuzbergs Sozialstadtrat Knut Mildner-Spindler (Linke) stark gemacht. In einem Brief an BVG-Chefin Sigrid Nikutta drückte er sein "Unverständnis" für die Haltung ihres Unternehmens aus. Bereits aus humanistischen Gründen finde er es erwartbar, "dass die BVG uns alle dabei unterstützt, Kältetote zu verhindern".

Auch die Linksfraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) stieß in dieses Horn. Unter anderem mit einem Antrag für die Sitzung des Bezirksparlaments am 28. November, der ebenfalls das Öffnen von Zwischengeschossen in U-Bahnhöfen verlangt. Der ist inzwischen überholt.

Aktivitäten, die auch als Flankenschutz für Sozialsenatorin und Parteigenossin Elke Breitenbach gesehen werden können. Die musste sich zuletzt immer wieder mit der Frage auseinandersetzen, warum auf den Beitrag der BVG bei der Notübernachtung so vehement gepocht wird.

Tempohomes als Unterkünfte werden geprüft

Er sei vor allem als Angebot für Personen anzusehen, die andere Schlafplätze aus unterschiedlichen Gründen nicht aufsuchen, lautete die wichtigste Begründung. Wahrscheinlich auch nicht in den ebenfalls ins Spiel gebrachten Tempohomes. In diesen Unterkünften für Flüchtlinge gibt es aktuell mindestens 1500 freie Plätze. Sie könnten aber schon deshalb nicht ohne weiteres im Rahmen der Kältehilfe genutzt werden, weil sie unter Sonderbaurecht für einen bestimmen Zweck errichtet wurden. Außerdem bräuchte es dort ebenfalls Personal für den Betrieb. Geprüft werden soll jetzt aber auch diese Möglichkeit.

Im Rahmen der regulären Kältehilfe stehen aktuell in Berlin rund 1200 Übernachtungsplätze zur Verfügung. Nach Angaben der Sozialverwaltung waren sie zuletzt zu etwa 80 Prozent belegt. Der größte Anteil, nämlich ungefähr 400 und damit ein Drittel des gesamten Angebots, befindet sich in Friedrichshain-Kreuzberg.