Besetzer oder Retter?

Der Vereinsvorstand des TSB streitet mit dem Bezirk um das Baerwaldbad

Halten er und seine Mitstreiter das Gebäude besetzt? Matthias Schütze lacht. Selbstverständlich nicht, vielmehr gehe es um die Zukunft des Baerwaldbades.

Auch Andy Hehmke (SPD) vermeidet das Wort Besetzung. Der Bezirk habe aber derzeit keinen Zugang zu der Immobilie, umschrieb der Stadtrat den Sachstand auf der BVV-Sitzung am 30. Januar. Und das, obwohl Friedrichshain-Kreuzberg seit Dezember wieder Eigentümer ist. Matthias Schütze und Andy Hehmke sind Kontrahenten in der aktuellen Auseinandersetzung um das Baerwaldbad. Schütze sagt, er wolle das Bad retten, fühlt sich dabei aber von Hehmke ausgebremst. Hehmke verweist hingegen auf die Beschlusslage des Bezirks sowie Leitlinien des Landes, die nicht ausgehebelt werden dürften.

Das Bad ist seit zwei Jahren geschlossen. Der bisherige Betreiber, der Verein „Tauchen Schwimmen Breitensport“ (TSB) meldete Insolvenz an. Der Bezirk bekam die Immobilie zurück. Der will aber möglichst nur kurz Eigentümer bleiben. Angestrebt werde zunächst eine Verwaltung durch die Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM), sagt Hehmke. Mittelfristig soll es an die Berliner Bäder-Betriebe übergehen. Nötig ist außerdem eine umfassende Sanierung. Das Ziel des Bezirks: Das Baerwaldbad soll wieder als Bad betrieben werden. So lautet auch der BVV-Beschluss vom Juni 2018.

"Zurückhaltungsrecht" und "Wertersatz"

Nun meldet sich Matthias Schütze zu Wort. Dass die Immobilie an den Bezirk gefallen sei, sei in Ordnung, sagt der Anwalt, allerdings gebe es da noch einige Fragen zu klären. Seine Stichworte lauten "Zurückhaltungsrecht" und "Wertersatz". Sie besagen, dass dem insolventen TSB ein finanzieller Ausgleich zustehe. Weil dessen Umfang nicht geklärt sei beziehungsweise ein laut Schütze fragwürdiges Gutachten des Bezirks den Wert auf Null taxiere, wäre das für ihn ein Grund, sich weiter für das Gebäude verantwortlich zu fühlen.

Schützes Anspruch, bei diesem Thema mitzureden, beruht darauf, dass er im März 2018 mit zwei weiteren Mitstreitern zum Vorstand des Vereins TSB gewählt wurde. Einer dieser Mitstreiter ist Daniel Plasch, Akteur in der Berliner Clubszene und einst einer der Betreiber des ehemaligen Stadtbads in der Weddinger Gerichtsstraße als Veranstaltungsort. Auch Schütze war dort involviert.

Mit dem Baerwaldbad würden sie sich seit 2017 beschäftigen. Etwas ähnliches wie in der Gerichtstraße schwebt ihnen auch in der Baerwaldstraße vor. Allerdings, wie Schütze mehrfach betont, bei Wiederbelebung des Badebetriebs. Aber darüber hinaus gebe es noch weiteren Platz im Haus. Dessen Sanierung soll über einen Kredit finanziert werden, als Betreiberstruktur eventuell eine Genossenschaft zum Tragen kommen. Initiativen oder gemeinnützige Organisationen könnten dort Platz finden, Konzerte veranstaltet werden, dazu der Schwimmbetrieb, tagsüber für Schulen, ab 16 Uhr für Vereine und die Öffentlichkeit.

Konzept liegt Bezirk seit 2017 vor

Diese und weitere Aktivitäten seien in einem Konzept festgeschrieben worden, dass seit 2017 auch Andy Hehmke bekannt sei. Der habe sich dazu nie wirklich geäußert. Deshalb sei wertvolle Zeit verstrichen. Nach den damaligen Planungen hätte das Bad bereits im Herbst 2019 wiedereröffnen können. Dabei, so Schütze, seien ihre Vorstellungen doch mit denen des Bezirks kompatibel.

Zudem kümmern sich er und seine Mitstreiter derzeit um den Erhalt der Immobilie. Auch rund 20 000 Euro an Erbbaupachtschulden wären inzwischen an den Bezirk gezahlt worden. Und schließlich wäre da noch die Frage des Wertausgleichs, gepaart mit dem Zurückhaltungsrecht. Hier müsse schon im Interesse der rund 200 Mitglieder des TSB eine Lösung gefunden werden.

Um die bemühe sich auch der Bezirk, sagt Andy Hehmke. Sein Ansprechpartner sei aber der Insolvenzverwalter. Und ja, es sei zwar Geld zum Begleichen der Erbbaupacht geflossen, aber längst nicht die vollständige Summe. Darüber hinaus äußert sich der Stadtrat nur zurückhaltend und begründet das mit möglichen rechtlichen Auseinandersetzungen. Nur soviel: Bereits aufgrund der aktuellen Rekommunalisierungsstrategie werde das Land eine solche Immobile nicht einfach einem privaten Interessenten überlassen.