Testphase früher beenden
Antrag der Linken zur Begegnungszone Bergmannstraße
Die Begegnungszone Bergmannstraße und ihr aktueller Probelauf bleiben weiter in der Diskussion.
Nachdem ein von der SPD unterstützter CDU-Antrag nach einem vorzeitigen Ende der Testphase im Umwelt- und Verkehrsausschuss keine Mehrheit gefunden hatte (wir berichteten), kommt jetzt ein weiterer Vorstoß von der Linkspartei. Er fordert zwar nicht das sofortige oder zeitnahe, aber vorzeitige Ende der mobilen Sitzmöbel. Als Datum wird Ende Juli genannt.
Der Termin wird von den beiden Antragstellern, den Fraktionsvorsitzenden Katja Jösting und Oliver Nöll, vor allem mit dem bisherigen Bergmannstraßenfest begründet. Ob die Traditionsveranstaltung in diesem Jahr überhaupt stattfinden kann, ist noch immer fraglich. In der Bergmannstraße wäre wegen des Testmobiliars nicht genügend Platz für die Budenmeile. Deshalb soll es einen Umzug in die Kreuzbergstraße geben. Weil die aber eine überörtliche Verbindung ist, muss die Verkehrslenkung Berlin mitspielen. Würde der Probelauf im Juli beendet, wäre danach Platz für das Fest.
Desweiteren wollen die Linken, dass der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) schnellst möglichst darzustellen ist, wie die Evaluierung der Testphase ablaufen soll. Etwa, welche Fragen den Anwohnern und Gewerbetreibenden gestellt werden. Sie verlangen ein so neutral und transparentes Verfahren wie möglich, um damit die sachgerechte Entscheidung für oder gegen eine Begegnungszone zu erhalten. Wie ebenfalls mehrfach berichtet, gibt es gerade bei vielen unmittelbaren Anliegern Widerstand gegen das Projekt.
Sollte es ein positives Votum geben, sei dieser Eingriff in den Straßenraum "gestalterisch qualitätsvoll" zu überarbeiten. Was wohl bedeutet, dass an der bisherigen Anordnung und Ästhetik auch die Linksgenossen ihre Zweifel haben. Deshalb mahnen sie eine Beratung durch das Baukollegium an.
Der Antrag wurde für die BVV-Sitzung am 30. Januar, ab 18 Uhr im Rathaus Kreuzberg, eingereicht.
Autor:Thomas Frey aus Friedrichshain |
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