Lankwitz - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Die Haushaltssperre bringt vor allem Jugendprojekte in Gefahr

Steglitz-Zehlendorf. Der Bezirk hat im Haushalt 2015 ein Defizit von acht Millionen Euro. Die Folge ist eine Haushaltssperre. Sie führt dazu, dass die Abteilungen des Bezirksamtes keine Finanzzuweisungen erhalten.Viele Projekte liegen derzeit auf Eis. Besonders betroffen ist der Kinder- und Jugendbereich. Christa Markl-Vieto, Stadträtin für Jugend, Gesundheit, Umwelt und Tiefbau, bekommt die Einschränkungen in ihren Abteilungen besonders zu spüren. Viele bereits angeschobene Projekte können nun...

  • Steglitz
  • 09.02.15
  • 219× gelesen

Der Historiker Oliver Janz stellt sein neues Buch vor

Zehlendorf. Der Historiker Oliver Janz hat ein neues Buch über den Ersten Weltkrieg verfasst. Darin wirft er einen ungewohnten Blick auf den "großen Krieg" und schildert ihn als globales Ereignis, das auf dem Balkan begann und mit 1918 nicht zu Ende war.Janz sieht eine historische Katastrophe mit Kollateralschäden, die bis in die Gegenwart wirken. Im Klappentext des Buches ist zu lesen: "Aus zahlreichen zeitgenössischen Stimmen gewinnt Janz eine faszinierend neue, globale Perspektive, die Ihr...

  • Zehlendorf
  • 09.02.15
  • 166× gelesen
Im neuen Wegweiser des Bezirks gibt es auch wieder einen Bezirksplan. | Foto: K. Menge

Heft informiert über Sehenswürdigkeiten und Geschichte

Steglitz-Zehlendorf. Der neue Wegweiser durch den Bezirk 2015 ist erschienen. Die Broschüre ist ab sofort kostenlos erhältlich.Das quadratische Heft vermittelt seit 1991 Wissenswertes aus dem Bezirk. Jedes Jahr aufs Neue. Inzwischen ist das Heft auf rund 215 Seiten angewachsen. Hier werden ausführlich Sehenswürdigkeiten und Geschichte des Bezirks beschrieben. Darüber hinaus findet der Bürger Informationen zu Gedenktafeln, Märkten, Jugendfreizeitheimen, Sportvereine, Freizeitstätten, Verbände...

  • Steglitz
  • 02.02.15
  • 298× gelesen

Beurkundungen eingeschränkt

Steglitz-Zehlendorf. Aufgrund der schwierigen Personalsituation können derzeit nur Beurkundungen von Vaterschaftsanerkennungen, Sorgeerklärungen und Unterhaltsverpflichtungen für Kinder vorgenommen werden, die in Steglitz-Zehlendorf wohnen oder deren Wohnsitz außerhalb Berlins und des Landes Brandenburg liegen. Ausnahmen erfolgen nur in begründeten Fällen. Diese sind jedoch meist mit erheblichen Wartezeiten verbunden. Karla Menge / KM

  • Steglitz
  • 02.02.15
  • 55× gelesen

Sprechstunden der Stadträte

Steglitz-Zehlendorf. Am Dienstag, 10. Februar, 16 bis 18 Uhr, lädt Michael Karnetzki (SPD), Stadtrat für Immobilien und Verkehr, zur Bürgersprechstunde in sein Büro in der Hohenzollernstraße 11. Um Wartezeiten zu vermeiden, sollten Termine unter 902 99 39 01 reserviert werden. Am Donnerstag, 12. Februar, 16.30 bis 18 Uhr, können Bürger persönliche Gespräche mit der Stadträtin für Jugend, Gesundheit, Umwelt und Tiefbau, Christa Markl-Vieto, führen. Die Bürgersprechstunde findet im Kinder-,...

  • Steglitz
  • 02.02.15
  • 90× gelesen

Finanzausgleich zwischen den Ländern soll neu verhandelt werden

Berlin. Größter Profiteur des Länderfinanzausgleichs war im vergangenen Jahr erneut Berlin. Das Volumen der umverteilten Gelder stieg auch 2014 und ruft nun die Kritiker auf den Plan.Das Prinzip ist einfach: Da das Steueraufkommen in den einzelnen Bundesländern unterschiedlich hoch ist, haben diese unterschiedlich hohe Einnahmen. Der Länderfinanzausgleich hat die Aufgabe, die Unterschiede angemessen auszugleichen, sodass alle Länder in die Lage versetzt werden, den öffentlichen Aufgaben...

  • Mitte
  • 28.01.15
  • 212× gelesen
  • 1

Adenauer-Stiftung ruft Jugendliche zum Wettbewerb auf

Berlin. Die Konrad-Adenauer-Stiftung ruft Jugendliche und junge Erwachsene auf, sich kreativ mit dem Thema Extremismus auseinanderzusetzen.Im Wettbewerb "Mutig gegen jeden Extremismus - Leiste deinen Beitrag!" gibt es inhaltlich keine Grenzen, alle politischen und religiösen Spielarten des Extremismus können Gegenstand der Auseinandersetzung sein. Filmische, musikalische oder literarische Beiträge sind genauso willkommen wie Werke der bildenden Kunst oder Fotobeiträge. Bis 28. Februar müssen...

  • Mitte
  • 27.01.15
  • 206× gelesen
Auf einem Info-Blatt sind die Bereiche markiert, in denen Hunde künftig frei herumlaufen dürfen, angeleint oder total verboten sind. | Foto: Grafik: Bezirksamt

Gegner der Neuregelung wollen Änderungen erreichen

Steglitz-Zehlendorf. Das Hundeverbot im Uferbereich der Krummen Lanke und des Schlachtensees sorgt für Unmut und Kritik. Die SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) fordert jetzt Bürgerbeteiligung und Transparenz."Wir wollen einen Dialog mit allen Beteiligten. Eine Kompromisslösung muss alle Interessen berücksichtigen", erklärt Fraktionsvorsitzender Norbert Buchta. Die SPD fordert Christa Markl-Vieto (B‘90/Grüne) auf, Gutachten und Protokolle, die dem geplanten Hundeverbot...

  • Zehlendorf
  • 26.01.15
  • 169× gelesen

Rathausplatz erhält Namen

Lankwitz. Der Platz vor dem Rathaus Lankwitz wird nach der ehemaligen Schulsenatorin und Präsidentin des Abgeordnetenhauses Hanna-Renate Laurien benannt. Dies hat die Bezirksverordnetenversammlung auf ihrer Januar-Sitzung mehrheitlich beschlossen. Er wird "Hanna-Renate-Laurien-Platz" heißen. Laurien lebte bis zum ihrem Tod im März 2010 in Lankwitz und Lichterfelde. Der fünfte Todestag der CDU-Politikerin in diesem Jahr soll zum Anlass für die Namensgebung genommen werden. Karla Menge / KM

  • Lankwitz
  • 26.01.15
  • 57× gelesen

Skulpturenpark gefordert

Steglitz. Die Grünanlage hinter der Schwartzschen Villa soll mit Skulpturen aufgewertet werden. Dies hat die Grünen-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) beantragt. Das Kulturamt soll die entsprechenden Skulpturen auswählen. Die Grünen wollen auf diese Weise die Ausstellungsfläche für bildende Künstler im Bezirk vergrößern und mit dem Skulpturenpark auf die Schwartzsche Villa als Ausstellungsort hinweisen. Auch würde der Park durch diese Maßnahme an Qualität gewinnen, begründet...

  • Steglitz
  • 26.01.15
  • 52× gelesen

BVV lehnt Terminmodell ab

Steglitz-Zehlendorf. Berlinweit soll es bald wieder die Möglichkeit geben, die Bürgerämter auch ohne vorherige Terminvereinbarung aufzusuchen. Dafür setzt sich die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ein. Im Dezember wurde das sogenannte Terminkundenmodell auch in Steglitz-Zehlendorf eingeführt. Die für Bürgerdienste zuständige Stadträtin Cerstin Richter-Kotowski (CDU) begründete diese Entscheidung mit den langen Warteschlangen in den Bürgerämtern, verursacht durch zahlreiche Spontankunden aus...

  • Zehlendorf
  • 19.01.15
  • 129× gelesen

Bezirksamt und Bezirksverordnete beklagen "menschenunwürdige Zustände"

Steglitz-Zehlendorf. Die Notunterkünfte für Flüchtlinge in Turnhallen sind menschenunwürdig. Darüber sind sich Bezirksamt und Bezirksverordnetenversammlung einig. Sie fordern akzeptable Alternativen vom Landesamt für Gesundheit und Soziales (LaGeSo).Inzwischen leben fast 500 Menschen in den Turnhallen Lippstädter Straße und Königin-Luise-Straße. Eigentlich sollten in jeder Halle höchstens 200 Personen eine Notunterkunft finden. In der Lippstädter Straße sind es inzwischen 278 Menschen. Die...

  • Steglitz
  • 19.01.15
  • 113× gelesen

Piraten-Antrag scheitert an Mehrheit / Rechtliche Situation uneindeutig

Steglitz-Zehlendorf. Der Bezirk wird keine Drugchecking-Stelle einrichten. Ein Antrag der Piraten wurde in der jüngsten Bezirksverordnetenversammlung (BVV) von der Mehrheit abgelehnt.Wer Drogen konsumiert, kenne zwar die Risiken, wisse aber nicht, dass durch Verunreinigung, Streckmittel und unsaubere Produktion weitere Gefahren entstehen können, begründeten die Piraten ihren Antrag. Durch die Untersuchung und Analyse von Drogen könnten die Konsumenten über diese zusätzlichen Risiken informiert...

  • Zehlendorf
  • 19.01.15
  • 178× gelesen

Norbert Kopp mit Sprechstunde

Steglitz-Zehlendorf. Am Dienstag, 27. Januar, 16 bis 18 Uhr, haben die Bürger wieder die Möglichkeit zu einem persönlichem Gespräch mit Bürgermeister Norbert Kopp (CDU). Er lädt an diesem Tag zur Bürgersprechstunde in sein Büro im Rathaus Zehlendorf, Raum A 131, Kirchstraße 1/3. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Karla Menge / KM

  • Steglitz
  • 19.01.15
  • 66× gelesen
Berliner Bürger vermauerten vor dem Sturm auf die Berliner Stasizentrale symbolisch den Haupteingang an der Ruschestraße. | Foto: Drescher
3 Bilder

Vor 25 Jahren stürmten Bürger die Berliner Stasizentrale

Berlin. Am 15. Januar 1990 stürmten Hunderte Bürger die Berliner Zentrale des Ministeriums für Staatssicherheit Um die Vernichtung von Stasiakten zu verhindern, hatten bereits Tausende Bürger am 4. Dezember 1989 die Zentralen in Erfurt, Suhl, Leipzig und Rostock besetzt. Zehn Tage später beschloss die Modrow-Regierung die Auflösung der Stasi. Als Ersatz waren jedoch ein DDR-Verfassungsschutz und ein Nachrichtendienst geplant. Das führte zu massiven Protesten in der Bevölkerung. "In einer...

  • Marzahn
  • 13.01.15
  • 532× gelesen
  • 1

Haushaltssperre: Musikschule darf keine neuen Verträge abschließen

Steglitz-Zehlendorf. Seit 1. Januar gilt ein Schüleraufnahmestopp für die Leo-Borchard-Musikschule. Er ist Folge der Haushaltssperre, die das Bezirksamt wegen eines Defizits von acht Millionen Euro in der Bezirkskasse verhängt hat.Die Musikschule ist mit rund 8000 Schülern und 320 Dozenten die größte kommunale Einrichtung dieser Art in Deutschland. Sie kann vorerst keine neuen Schüler unterrichten und keine Verträge verlängern. "Eine Mutter wollte die Unterrichtszeit für ihr Kind von 30 auf 45...

  • Zehlendorf
  • 12.01.15
  • 352× gelesen

Piraten-Fraktion möchte Privatunternehmen mit ins Boot holen

Steglitz-Zehlendorf. Für mehr Wohnungen im "Geschützten Marktsegment" macht sich die Piraten-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) stark. Neben öffentlichen sollen auch private Wohnungsunternehmen entsprechenden Wohnraum zur Verfügung stellen.Berechtigt zur Aufnahme in das Geschützte Marktsegment sind unter anderem Personen, die ohne Hilfe keinen Wohnraum finden oder Menschen, die aus betreuten Einrichtungen oder aus der Haft entlassen werden, und denen deshalb Wohnungslosigkeit...

  • Zehlendorf
  • 12.01.15
  • 108× gelesen

Berlin hofft, Grundstücke preiswert vom Bund zu kaufen

Berlin. Um etwas gegen den Mangel an bezahlbaren Wohnungen in Berlin zu unternehmen, hat der Senat Verhandlungen mit dem Bund aufgenommen.Rund 5000 bundeseigene Wohnungen gibt es in der Hauptstadt, von denen das Land Berlin von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bima) einige übernehmen will. Eigentlich werden diese Wohnungen vom Bund zu möglichst hohen Preisen in einem Bieterverfahren vergeben. Berlin soll sie allerdings zum Verkehrswert erwerben können. Die Berliner Grünen fordern nun,...

  • Mitte
  • 07.01.15
  • 355× gelesen
  • 1

Stadträte wollen 2015 vor allem die Dienstleistungen für Bürger verbessern

Steglitz-Zehlendorf. Kein Geld für die Schulsanierung und stundelanges Warten in den Bürgerämtern gehörten 2014 zu den großen Problemen im Bezirk. Im neuen Jahr soll einiges besser werden. Die Stadträte stehen in den Startlöchern.Für Stadtrat Norbert Schmidt (CDU) steht der Wunsch nach mehr Personal an erster Stelle. "Die Bürger klagen über lange Wartezeiten, bei unseren Mitarbeitern gibt es immer mehr Überlastungsanzeigen, der Krankenstand wächst", erklärt der Sozial- und...

  • Zehlendorf
  • 05.01.15
  • 90× gelesen
Der Platz vor dem Rathaus Lankwitz ist noch namenlos. | Foto: K. Menge

Fläche soll nach Hanna-Renate Laurien benannt werden

Lankwitz. Der Platz vor dem Rathaus Lankwitz soll nicht länger namenlos sein. Die Fraktion der CDU schlägt in einem Antrag vor, den Rathausvorplatz in Hanna-Renate-Laurien-Platz zu benennen.Die CDU-Politikerin, die im März 2010 im Alter von 81 Jahren verstarb, war über alle Parteigrenzen hinweg angesehen und gewürdigt. Dazu haben auch ihre Jahre als erste Präsidentin des Abgeordnetenhauses Berlin von 1991 bis 1995 beigetragen. Laurien hat an ihren Wirkungsstätten, erst in Nordrhein-Westfalen...

  • Lankwitz
  • 05.01.15
  • 636× gelesen
15. Januar 1990: Das Eingangstor zum Haus 18 wurde aufgebrochen, aufgebrachte Bürger dringen in das Gebäude ein. | Foto: Ralf Drescher

Vor 25 Jahren stürmten Bürger die Normannenstraße

Lichtenberg. Am 15. Januar jährt sich der Sturm auf das Ministerium für Staatssicherheit in der Normannenstraße zum 25. Mal. Ein Bürgertag am 17. Januar gedenkt der Ereignisse mit zahlreichen Veranstaltungen.Der Fotograf und Journalist Ralf Drescher erinnert sich gut an den 15. Januar. Mit seiner Kamera bewaffnet hielt er die Vorgänge fest, die Geschichte schreiben sollten. Heute sind seine Bilder auch im Stasi-Museum zu sehen. Als Bürger das Areal des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR...

  • Lichtenberg
  • 02.01.15
  • 592× gelesen
Lilia Busse, eine Steglitzer Künstlerin, hat dieses Bild 1924 gemalt. Es begleitet Norbert Kopp seit 1995. | Foto: Martin

Bürgermeister Norbert Kopp im Interview

Steglitz-Zehlendorf. Was ging schief im Jahr 2014? Was war gut, was gibt es Neues? Im Interview mit den Berliner Woche-Reporterinnen Karla Menge und Ulrike Martin blickt Bürgermeister Norbert Kopp (CDU) auf Vergangnes zurück und nennt die Aufgaben, die 2015 für ihn am dringlichsten sind. Aber auch über Anlässe zum Freuen und Feiern.Herr Kopp, Wenn Sie auf die zurückliegenden zwölf Monate zurückschauen, was war für sie als Bürgermeister das Schlimmste? Norbert Kopp: Das Schlimmste ist der...

  • Zehlendorf
  • 28.12.14
  • 516× gelesen

Steglitz-Zehlendorf meldet einen Bedarf von gut 100 Stellen an

Steglitz-Zehlendorf. Die Berliner Bezirke brauchen mehr Personal. Insgesamt 1230 Stellen fordern sie vom Senat. Eine entsprechende Vorlage wurde im Dezember vom Rat der Bürgermeister (RdB) einstimmig beschlossen.Der Mehrbedarf sei nötig, um gewachsene Aufgaben zu erledigen, gesetzliche Pflichtleistungen zu erfüllen und die Anliegen der gestiegenen Einwohnerzahl Berlins zu berücksichtigen, heißt es in der Vorlage, die von Reinickendorfs Bezirkschef Frank Balzer (CDU) eingebracht wurde. Mit 126...

  • Zehlendorf
  • 28.12.14
  • 96× gelesen
Günter Roßnagel lebt in der ehemaligen Exklave Steinstücken. Kurz nach dem Mauerfall erhielt er die Mütze eines DDR-Grenzers als Geschenk. | Foto: Martin
6 Bilder

Das bewegte die Menschen 2014 in Steglitz-Zehlendorf

Steglitz-Zehlendorf. Ein Jahr voller Ereignisse geht zu Ende. Für die Berliner Woche Anlass genug, auf die vergangenen zwölf Monate zurückzuschauen.JanuarDer Busbahnhof unter dem Kreisel-Hochhaus muss gesperrt werden. Der Grund: Chlorid-Salze haben der Decke über dem Bahnhof zugesetzt und es besteht Einsturzgefahr. Die Piratefraktion will Cannabis-Verkauf legalisieren lassen und fordert Coffeeshops im Bezirk. Nach dem Willen der Grünen sollen in der Hampsteadstraße künftig mehr Lampen leuchten....

  • Steglitz
  • 27.12.14
  • 472× gelesen
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