Lichtenberg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

18-mal „hervorragend“ für Berliner
Antwort-Ranking von abgeordnetenwatch.de

Das unabhängige Dialogportal abgeordnetenwatch.de hat sein jährliches Antwort-Ranking veröffentlicht. Die Auswertung zeigt, wie häufig Bundestagsabgeordnete im vergangenen Jahr Fragen aus der Bevölkerung beantwortet haben. Für Bundestagsabgeordnete aus Berlin gab es 18-mal "hervorragend". "Hervorragend" – das ist die Auszeichnung für Abgeordnete, die die über abgeordnetenwatch.de gestellten Fragen der Bürger mit einer Quote von 90 bis 100 Prozent beantwortet haben. Vergeben wurde diese Wertung...

  • Mitte
  • 20.07.24
  • 167× gelesen
Auf dem Hof der einstigen Stasi-Zentrale, auf dem unter anderem auch die Ausstellung „Revolution und Mauerfall“ zu sehen ist, findet vom 5. bis 29. August wieder das Campus-Kino statt. | Foto: Bernd Wähner

Repression, Revolution, Aufarbeitung
Campus-Kino in der früheren Stasizentrale

Auf dem Hof der früheren Stasizentrale an der Ruschestraße 103 findet in diesem Sommer erneut vier Wochen lang das Campus-Kino statt. Vom 5. bis zum 29. August werden Filme zum Thema DDR-Vergangenheit gezeigt. Alle Filme sind nach 1989 produziert und thematisieren Repression, Revolution oder Aufarbeitung. Sie wecken Erinnerungen oder geben Raum für die Fragen junger Menschen. Am historischen Ort, vor der Kulisse von Stasi-Minister Mielkes ehemaligem Dienstsitz, kann man zur Aktualität der...

  • Lichtenberg
  • 17.07.24
  • 242× gelesen

Europapreis “Blauer Bär” ausgeschrieben

Berlin. Mit dem Europapreis “Blauer Bär” ehrt das Land Berlin seit dem Jahr 2015 beispielhaftes Europa-Engagement von Berlinern. Vergeben wird der jährliche Europapreis „Blauer Bär“ als Anerkennung und Auszeichnung von Engagement, das auf Freiwilligenbasis und ohne Gewinnbestrebung erfolgt. Der Preis soll europäisches Freiwilligenengagement aufzeigen und diesem mehr Präsenz in der Öffentlichkeit verschaffen, das Engagement würdigen und stärken und die Vernetzung untereinander ermöglichen. Die...

  • Charlottenburg-Nord
  • 12.07.24
  • 106× gelesen

Sportler im Widerstand

Lichtenberg. Wie die Fußball-Europameisterschaft eindrücklich zeigt: Sport verbindet Menschen. Doch inwiefern ist Sport auch mit der Politik verbunden? Und wie wurde er in der NS-Zeit für politischen Widerstand genutzt? Auf diese Fragen geht der Diskussionsabend “Sportler*innen im Widerstand” ein. Dazu lädt Tamara Lüdke (SPD), MdA, am Dienstag, 16. Juli, um 19 Uhr in ihr Kiezbüro, Siegfriedstraße 16. Inhaltlichen Input gibt es von Uwe Heinecke, Beisitzer bei der SPD Lichtenberg und Experte zum...

  • Lichtenberg
  • 10.07.24
  • 60× gelesen

Musik-Combo der Polizei ist zurück in Berlin

Berlin. Die Combo der Polizei Berlin kehrt zurück in die Hauptstadt. Die Senatorin für Inneres und Sport, Iris Spranger (SPD), und der Minister des Innern und für Kommunales des Landes Brandenburg, Michael Stübgen (CDU), haben kürzlich eine Kooperationsvereinbarung zwischen den beiden Bundesländern unterzeichnet. Damit ist die Combo wieder fester Bestandteil der Polizei Berlin. Alle Mitglieder der Combo sind nun Tarifangestellte der Polizei Berlin und nicht mehr Teil des Landespolizeiorchesters...

  • Tempelhof
  • 08.07.24
  • 151× gelesen

Sprechstunde von Kai Wegner

Berlin. Der Regierende Bürgermeister Kai Wegner (CDU) lädt erneut zu einer Bürgersprechstunde ins Rote Rathaus ein. Die Bürgersprechstunde findet am Mittwoch, 28. August, von 14.30 bis 17.30 Uhr statt. Bürger können sich schriftlich anmelden an: Der Regierende Bürgermeister von Berlin, Bürgerberatung, Rotes Rathaus, Jüdenstraße 1, 10178 Berlin oder auch online unter http://www.berlin.de/rbm-sprechstunde. Dazu sind die Angabe des Namens, des Geburtsdatums, der Adresse und der Telefonnummer sowie...

  • Mitte
  • 01.07.24
  • 184× gelesen
Irmela Mensah-Schramm (Mitte) zeigt in der Schulaula ihre Ausstellung „Hass vernichtet“. Eröffnet hat sie sie mit Schulleiter Uwe Schmidt und der Bundestagsabgeordneten Gesine Lötzsch. | Foto: Bernd Wähner

Übermalte Hassbotschaften
Ausstellung einer mutigen Frau

Eine Ausstellung, in der die Menschenrechtsaktivistin und Künstlerin Irmela Mensah-Schramm einen Einblick in ihr Wirken gibt, ist bis zu den Sommerferien in der Mildred-Harnack-Schule an der Schulze-Boysen-Straße 12 zu besichtigen. Nachdem in der Schule ab und an unschöne Schmierereien entdeckt worden waren, starteten Schüler im vergangenen Schuljahr die Aktion „Radieren gegen rechts“, erzählen die Schülersprecher Jan und Kadira. Schulsozialarbeiter Nils Richter hatte dann die Idee, die...

  • Lichtenberg
  • 25.06.24
  • 292× gelesen

Frühstück und Frauenpolitik

Lichtenberg. Tamara Lüdke (SPD), Mitglied des Abgeordetenhauses, lädt am Sonnabend, 22. Juni, von 11 bis 13 Uhr zu "Frühstück und Frauenpolitik" in ihr Kiezbüro an der Sigfriedstraße 16 ein. Bei Essen und in gemütlicher Atmosphäre gibt es die Gelegenheit, sich zu vernetzen und ins Gespräch zu kommen. my

  • Lichtenberg
  • 17.06.24
  • 68× gelesen

Tamara Lüdke lädt zum Sommerfest

Lichtenberg. Auch dieses Jahr veranstaltet Tamara Lüdke (SPD) wieder ihr Sommerfest. Am Freitag, 14. Juni, kann man ab 17 Uhr in ihrem Bürgerbüro in der Siegfriedstraße 16 einkehren und bei Essen, Getränken und in angenehmer Atmosphäre den Abend ausklingen lassen. Neben lokalen Vertretern aus Zivilgesellschaft, Politik und Nachbarschaft wird Kevin Kühnert, Generalsekretär der SPD, zu Gast sein. Darüber hinaus wird es musikalische Begleitung geben, in diesem Jahr von der Musikerin und...

  • Lichtenberg
  • 11.06.24
  • 102× gelesen

Kalender kann befüllt werden

Berlin. Der Veranstaltungskalender zum Tag der Demokratie am 15. September steht online. Er soll sich in den kommenden Monaten füllen. Initiativen und Organisationen können ihre geplanten Formate zum Aktionsmonat September und insbesondere zum Demokratietag auf demokratietag.berlin/veranstaltung-einreichen eintragen: Mitmach-Aktionen, Workshops, Straßenfestivals und Diskussionsveranstaltungen. Der Demokratietag wird von der Stiftung Zukunft Berlin koordiniert und von der Senatsverwaltung für...

  • Weißensee
  • 06.06.24
  • 108× gelesen
Ein Blick in den Innenhof der einstigen Stasizentrale an der Ruschestraße. Vor dem Haus 1 steht die Open-Air-Ausstellung der Robert-Havemann-Gesellschaft zur Friedlichen Revolution. | Foto: Bernd Wähner
4 Bilder

Gelände weiterentwickeln
Bebauungsplan für den Campus für Demokratie

Die ehemalige Stasizentrale an der Ruschestraße 103 soll sich zum Campus für Demokratie weiterentwickeln. Einen entsprechenden Beschluss fasste der Senat vor einem Jahr. Über das, was sichseit diesem Beschluss getan hat, informiert Stadtentwicklungssenator Christian Gaebler (SPD) demnächst das Abgeordnetenhaus. Über seine historische Bedeutung und seine Rolle in der Gedenk- und Bildungslandschaft hinaus, ist das Gelände ein Stadtraum mit einer vielfältigen Nutzung, so Gaebler. Dieser muss...

  • Lichtenberg
  • 06.06.24
  • 295× gelesen
Im Haus 7 auf dem Gelände an der Normannenstraße befindet sich heute das Stasi-Unterlagen-Archiv. | Foto: Bernd Wähner
3 Bilder

„Einblick ins Geheime“
Führung durchs Stasi-Unterlagen-Archiv

Zu einer Ausstellungs- und Geländeführung „Einblick ins Geheime“ lädt das Bundesarchiv am 25. Mai von 11.30 bis 13 Uhr in die frühere Stasizentrale, dem heutigen Campus für Demokratie an der Normannenstraße 21a, Haus 7 ein. 40 Jahre lang sicherte die Stasi die Herrschaft der Staatspartei SED. In seinem „Kampf gegen den Feind“ dehnte sich das Ministerium für Staatssicherheit immer weiter aus, in Lichtenberg und der gesamten DDR. Mutige Bürger sicherten 1990 hier die Unterlagen der Geheimpolizei...

  • Lichtenberg
  • 16.05.24
  • 252× gelesen

Berlin sucht weitere Wahlhelfer

Berlin. Am 9. Juni findet die Europawahl statt. Damit die Wahl ordnungsgemäß durchgeführt wird, werden in Berlin rund 30 000 Wahlhelfer, ganz besonders Wahlvorsteher ebenso wie Schriftführer benötigt. Ganz besonders suchen noch die Bezirke Tempelhof-Schöneberg und Lichtenberg Wahlhelfer. Aber auch Marzahn-Hellersdorf, Mitte, Neukölln und Pankow freuen sich über Unterstützung. Weitere Informationen zur Wahl zum Europäischen Parlament am 9. Juni hat der Landeswahlleiter unter www.berlin.de/wahlen...

  • Bezirk Pankow
  • 03.05.24
  • 378× gelesen

Nachhaltigkeit auf der Parade

Berlin. Am 27. Juli startet die 46. Berlin Pride. In diesem Jahr sucht der Verein Berliner CSD gemeinsam mit der Umwelt-initiative wirBerlin den nachhaltigsten Wagen beziehungsweise die nachhaltigste Fußgruppe. Sie sollen mit dem „Green Rainbow Award“ ausgezeichnet werden. Wie man sich mit seinem Konzept bewerben kann, erfährt man unter csd-berlin.de/nachhaltigkeit. st

  • Charlottenburg
  • 03.05.24
  • 194× gelesen
  • 1

"Widerstand im Kiez" beleuchten

Lichtenberg. Die Abgeordnete Tamara Lüdke (SPD) lädt am 25. April um 19 Uhr zum Themenabend “Die Widerstandsgruppe rund um Anton Saefkow, Bernhard Bästlein, Franz Jacob und Otto Marquardt” in ihr Kiezbüro, Siegfriedstraße 16. Es handelt sich um die zweite Veranstaltung aus der Reihe “Widerstand im Kiez”. Inhaltlichen Input wird es von Uwe Heinecke, Co-Vorsitzender der Jusos Lichtenberg und Experte zum Thema Rechtsextremismus, geben. Nach den Beschmierungen des Mahnmals für die “Rote Kapelle” in...

  • Lichtenberg
  • 18.04.24
  • 73× gelesen

Sprechstunde von Tamara Lüdke

Lichtenberg. Tamara Lüdke (SPD), Mitglied des Abgeordnetenhauses, bietet am Mittwoch, 24. April, von 15 bis 18 Uhr ihre monatliche Sprechstunde an. Bürger haben die Möglichkeit, Tamara Lüdke direkt ihre Anliegen im Wahlkreis oder zu den Themen Tierschutz, Clubkultur, Drogenpolitik, Verbraucherschutz und Entwicklungszusammenarbeit darzulegen. Die Sprechstunde findet in ihrem Kiezbüro in der Siegfriedstraße 16n statt. Anmeldung unter bueroleitung@tamara-luedke.de oder telefonisch unter...

  • Lichtenberg
  • 16.04.24
  • 99× gelesen

Im Gespräch mit Martin Schaefer

Lichtenberg. Bürgermeister Martin Schaefer (CDU) bietet am 22. April eine Sprechstunde an. Von 16 bis 18 Uhr können Lichtenberger mit ihm über ihre Anliegen, Wünsche und Anregungen zu Themen im Bezirk reden. Die Sprechstunde findet im Büro des Bürgermeisters im Rathaus, Möllendorffstraße 6, statt. Um Anmeldung unter Telefon 902 96 30 01 wird gebeten. BW

  • Lichtenberg
  • 06.04.24
  • 72× gelesen

Politik mal anders
“Feminist Poetry Slam” am 19. März 2024

Am 19. März 2024 laden die Jusos Lichtenberg und Tamara Lüdke, Mitglied des Abgeordnetenhauses, zum “Feminist Poetry Slam” ein. Die Veranstaltung findet ab 19 Uhr im “Interkosmos”, Fanningerstraße 47, statt. Politik mal anders: In entspannter Atmosphäre haben die Besucher die Möglichkeit, junge Politikerinnen der SPD kennenzulernen. Die Veranstaltung steht unter dem Motto: “Frauen, die im Osten Politik machen”. Alle Teilnehmerinnen haben wenige Minuten Zeit für den Vortrag ihrer persönlichen,...

  • Lichtenberg
  • 14.03.24
  • 247× gelesen
  • 1

Der Weg zur Freiheit
Abend der Solidarität mit politisch Gefangenen

Die Veranstaltung "Pathway to Freedom - Der Weg zur Freiheit. Ein Abend der Solidarität mit politisch Gefangenen" findet am 21. März 2024 ab 18.30 Uhr in Haus 22 der Stasi-Zentrale, Campus für Demokratie, Ruschestraße 103, statt. Veranstalter ist die Axel Springer Freedom Foundation GmbH, in Kooperation mit der Robert-Havemann-Gesellschaft und dem Bundesarchiv - Stasi-Unterlagen-Archiv. Mehr als eine Million Menschen sind derzeit weltweit als politisch Gefangene inhaftiert. Nicht zuletzt das...

  • Lichtenberg
  • 12.03.24
  • 177× gelesen

8000 Beratungen für SED-Opfer
Der Berliner Beauftragte Frank Ebert fordert auch in Zukunft Unterstützung vom Senat

Der Berliner Beauftragte zur Aufarbeitung der SED-Diktatur (BAB), Frank Ebert, fordert auch in Zukunft Gelder vom Senat, „damit das Beratungsangebot für ehemals politisch Verfolgte aufrechterhalten werden kann“. 2022 haben der BAB und die von ihm geförderten Einrichtungen mehr als 8000 Beratungen von Betroffenen durchgeführt. Der BAB fördert die Beratungseinrichtungen Bürgerbüro, die Psychosoziale Initiative Moabit , die Union der Opferverbände Kommunistischer Gewaltherrschaft und die...

  • Mitte
  • 11.03.24
  • 179× gelesen

Bahnhofsname bald mit Zusatz?

Lichtenberg. Das Bezirksamt wird darum gebeten, Unterstützung beim Senat zu suchen, um bei den zuständigen Stellen zu erwirken, dass der Name des U-Bahnhofs Magdalenenstraße mit dem Zusatz „Campus für Demokratie“ ergänzt wird. Das beschloss die BVV auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Anlässlich des 35. Jahrestages der Erstürmung der Zentrale des Ministeriums für Staatssicherheit am 15. Januar 1990 sollte diese Namensergänzung im nächsten Jahr wirksam werden. „Bisherige Bestrebungen,...

  • Lichtenberg
  • 07.03.24
  • 138× gelesen
Wie viele Kampfhunde es in Berlin gibt, weiß niemand. | Foto:  Dirk Jericho

1432 Kampfhunde registriert
Halter müssen laut Gesetz besondere Auflagen erfüllen

In acht Bezirken sind derzeit 1432 sogenannte Listenhunde registriert. Das geht aus der Antwort von Verbraucherschutzstaatssekretärin Esther Uleer auf eine Anfrage des Abgeordneten Stefan Taschner (Grüne) hervor. Die Bezirke Spandau, Lichtenberg, Charlottenburg-Wilmersdorf und Steglitz-Zehlendorf haben allerdings keine Angaben zu registrierten Listenhunden gemacht. Listenhunde – umgangs­sprachlich auch Kampf­hunde genannt – gelten als besonders aggressive Hunde­rassen. Die Behörden stufen diese...

  • Mitte
  • 01.03.24
  • 448× gelesen
  • 1

Rechte Chatgruppen oder Hitlergruß
Extremismusbeauftragter der Berliner Feuerwehr hat bisher 23 Fälle untersucht

Der 2021 bei der Berliner Feuerwehr ernannte Extremismusbeauftragte hat in den vergangenen drei Jahren insgesamt 23 Verdachtsfälle bearbeitet. In elf dieser untersuchten Fälle hat der Extremismusbeauftragte jeweils ein Disziplinar- und/oder Strafverfahren angestoßen. Das geht aus der Antwort von Innenstaatssekretär Christian Hochgrebe (SPD) auf eine Grünen-Anfrage hervor. Vorwürfe an die beschuldigten Feuerwehrleute waren zum Beispiel das „Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger...

  • Mitte
  • 01.03.24
  • 208× gelesen
  • 1

Bürgerämter bleiben sonnabends zu
Zusätzliche Öffnungszeiten sind vor der Europawahl kein Thema

Trotz Termindruck in den Bürgerämtern wird es vorerst keine Öffnungszeiten der Bürgerämter an Sonnabenden geben. Über „eine mögliche Öffnung der Bürgerämter an einzelnen oder ausgewählten Samstagen“ wurde zwar in der Sitzung des Lenkungskreises Bürgerdienste im Januar gesprochen, wie Martina Klement (CSU), Staatssekretärin für Digitalisierung und Verwaltungsmodernisierung, auf eine Anfrage der Linken sagt, aber man habe sich „einvernehmlich darauf verständigt, eine etwaige Samstagsöffnung der...

  • Mitte
  • 29.02.24
  • 179× gelesen
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