Lichtenberg - Politik

Lichtenberg. Der Lichtenberger Stadtrat für Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit, Kevin Hönicke (SPD), bietet eine monatliche Sprechstunde für Bürger und Unternehmen an. Nächster Termin ist Mittwoch, 27. Mai, in der Zeit von 15 bis 17 Uhr. Auch diesmal muss die Sprechzeit noch online und per Telefon stattfinden. Interessierte wenden sich für Terminvereinbarungen an das Sekretariat unter 902 96 80 01. bm

Berlin. Mit einem Podcast erinnert der Berliner Aufarbeitungsbeauftragte (BAB) anlässlich des 30-jährigen Jubiläums der Deutschen Einheit an das Jahr 1990 in Berlin. Unter dem Titel „1990. Berlin im Wandel“ widmet sich der „BABcast“ nicht nur der großen Politik, sondern vor allem dem Alltag und den persönlichen Erfahrungen der Berliner. Hierzu diskutieren die Moderatoren alle drei Wochen mit Experten und Zeitzeugen. Themen sind unter anderem die Auflösung der Staatssicherheit, die ersten...

Berlin. Die Berliner Volksbank und die Landessportbünde Berlin und Brandenburg suchen beim Vereinswettbewerb „Sterne des Sports“ wieder die engagiertesten Sportvereine der Region. Viele Vereine ermöglichen derzeit mit innovativen und niedrigschwelligen Angeboten Abwechslung im Corona-Alltag und neue Formen sportlicher Betätigung. Diese und andere Maßnahmen, die das Gemeinwohl stärken, können bis zum 30. Juni unter www.berliner-volksbank.de/sternedessports eingereicht werden. csell

Lichtenberg. Die Corona-Krise sollte kein Grund dafür sein, dass sich die Bearbeitung von Bauanträgen verzögert. Das findet die Lichtenberger CDU, die in einer Pressemittelung die von Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher (Die Linke) angekündigte Ausweitung der Zeiten moniert. „Die Verlängerung der Beteiligungs- und Bearbeitungsfristen bei Baugenehmigungen ist das falsche Signal“, schreibt Gregor Hoffmann, Fraktionsvorsitzender der CDU-Fraktion. Das führe zu deutlichen Verlängerungen bei...

Lichtenberg. Nach der Corona-Pause soll die Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am 28. Mai zum ersten Mal seit Februar wieder tagen. Die FDP Lichtenberg ist selbst nicht im Bezirksparlament vertreten, sie fordert den Vorstand der BVV aber auf, die Zeit für die Einwohnerfragestunde zu verlängern – von einer halben auf eine ganze Stunde. Außerdem wollen die Liberalen, dass eine Möglichkeit geschaffen wird, die Sitzung nicht nur per Live-Übertragung im Internet zu verfolgen, sondern...

Die ganz großen Feierlichkeiten können wegen der Corona-Pandemie nicht stattfinden - daher ruft das Bezirksamt Lichtenberg anlässlich des Jahrestags zum individuellen Gedenken auf: Am 8. Mai vor 75 Jahren endete der Zweite Weltkrieg. „Wir feiern die Befreiung und gedenken gleichzeitig der Opfer des mörderischen Nazi-Regimes“, sagt Bürgermeister Michael Grunst (Die Linke). „Wir erinnern an diesem Tag an diejenigen, die ihr Leben im Kampf für die Befreiung vom Faschismus ließen.“ Der...

Lichtenberg. Die nächste Online-Sprechstunde von Bürgermeister Michael Grunst (Die Linke) findet am Donnerstag, 7. Mai, von 16 bis 17 Uhr via Facebook statt. Im sozialen Medium wird die Sprechzeit auf dem Kanal des Bürgermeisters übertragen: https://www.facebook.com/buergermeisterlichtenberg. Interessierte können im Vorfeld Fragen an pressestelle@lichtenberg.berlin.de senden oder den Live-Stream kommentieren. bm

Lichtenberg. Die nächste virtuelle Einwohnerfragestunde der FDP Lichtenberg findet am Mittwoch, 13. Mai, von 19 bis 20.30 Uhr statt. Nachdem zum Auftakt am 23. April der neue SPD-Stadtrat Kevin Hönicke (SPD) Rede und Antwort stand, ist dann Martin Schaefer (CDU) an der Reihe. Er verantwortet im Bezirksamt die Ressorts Schule, Sport, Öffentliche Ordnung, Umwelt und Verkehr. Die Einwahldaten für Computer, Smartphone und klassisches Telefon werden circa zwei Stunden vorher unter...

Lichtenberg. Lichtenbergs Bürgermeister Michael Grunst und die Stadträtin für Gesundheit, Familie und Soziales, Katrin Framke (beide Die Linke), bieten aufgrund der Corona-Sperren fernmündliche Bürgersprechstunden an. Eine telefonische Sprechstunde von Michael Grunst findet am Mittwoch, 29. April, von 15 bis 17 Uhr statt. Eine Anmeldung ist unter 902 96 30 00 erwünscht. Eine Online-Sprechzeit via Facebook wird auf dem Kanal des Bürgermeisters am Donnerstag, 7. Mai, von 16 bis 17 Uhr übertragen:...

Lichtenberg. Eine Telefonsprechstunde bietet die Lichtenberger Bundestagsabgeordnete Gesine Lötzsch (Die Linke) am Dienstag, 28. April, in der Zeit von 17 bis 19 Uhr an. Wer sich mit Fragen, Anliegen oder Anregungen an die Politikerin wenden möchte, meldet sich unter gesine.loetzsch@bundestag.de an oder wählt im genannten Zeitraum die Nummer 227 717 87. bm

Der Pandemiestab des Bezirksamtes Lichtenberg hat am 16. April beschlossen, die aktuell geltenden bezirklichen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie zu verlängern. Zunächst sollen sie bis einschließlich 3. Mai gelten. Konkret heißt das: Alle kommunalen kulturellen Einrichtungen, darunter die Bibliotheken, das Kulturhaus Karlshorst, das Museum Lichtenberg, das Mies van der Rohe Haus, die Galerien und das Keramikatelier, die Volkshochschule und die Musikschule bleiben weiterhin...

Lichtenberg. Die mit einer Auflage von 20 000 Stück erscheinende Zeitung „Lichtenberger Rathausnachrichten“ liegt üblicherweise nicht nur im Rathaus in der Möllendorffstraße, sondern auch in Bibliotheken, Ämtern und vielen anderen Einrichtungen im Bezirk aus. Da die meisten Auslagestellen derzeit aber wegen der Corona-Beschränkungen für den Publikumsverkehr geschlossen bleiben, sind die Informationen aus dem Bezirksamt nun als E-Paper erschienen. „Wir haben uns trotz der Ausnahmesituation an...

Das Berliner Wasser ist – noch jedenfalls – von guter Qualität. Warum diese Tatsache nicht nutzen und in den öffentlichen bezirklichen Gebäuden Trinkwasserspender aufstellen, die aus den Leitungen gespeist werden? Die Linksfraktion der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) kann sich genau das vorstellen, sie hat einen entsprechenden Antrag ins Bezirksparlament eingebracht. Danach soll das Bezirksamt nun prüfen, ob es möglich ist, in allen öffentlichen Gebäuden des Bezirks Trinkwasserspender mit...

Im Streit um die Anrechnung der Staffelgeschosse in der Karlshorster Parkstadt hatte die Kooperation nicht nur Schaden genommen, sondern sogar ausgesetzt. Nun wollen Linkspartei und SPD in der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) aber offenbar wieder an einem Strang ziehen. Gemeinsam setze man auf geschlossenes Handeln, heißt es in einer Presseerklärung, die allerdings nur die SPD verschickt hat. Die Sozialdemokraten erklären, die aktuelle Vereinbarung sei das Ergebnis mehrerer...

Nachdem Birgit Monteiro (SPD) beruflich neue Wege gehen möchte, wird der Posten als stellvertretende Bürgermeisterin und Stadträtin für die Bereiche Stadtentwicklung, Soziales, Wirtschaft und Arbeit für einen neuen SPD-Kandidaten frei. Die Lichtenberger SPD hat sich mit absoluter Mehrheit für Kevin Hönicke ausgesprochen. Der 35-jährige Lehrer für Physik und Mathematik aus Hellersdorf will politische Verantwortung übernehmen. Nach 12 Jahren ehrenamtlicher Politik neben Job und Familie sieht...

Berlin. Das Land Berlin hat alle wichtigen Informationen zum Coronavirus und seinen Auswirkungen auf der Internetseite www.berlin.de/corona gebündelt. Die häufigsten Fragen sind in elf Sprachen wie Englisch, Türkisch, Russisch, Arabisch und Farsi abrufbar. Um das Sprachangebot zu erweitern, haben das Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) mit der Integrationsbeauftragten des Senats Informationen zum Coronavirus auch in einfacher Sprache erstellt. Die Sprachmittler des LAF haben die...

Lichtenberg. Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) hat das Bezirksamt beauftragt, künftig zu untersagen, dass am Eingang der Gedenkstätte Hohenschönhausen, des Deutsch-Russischen Museums Karlshorst, des Campus für Demokratie und der Gedenkstätte der Sozialisten, sprich: dem Zentralfriedhof Friedrichsfelde, Wahlplakate angebracht werden. Auf diese Beschlussempfehlung aus dem Kulturausschuss einigten sich die Bezirksverordneten jetzt mehrheitlich. Die Initiative ging von der SPD-Fraktion aus....

Lichtenberg. Das Bezirksamt soll für ausreichende finanzielle und personelle Ressourcen sorgen, um die Pflege der Kunstwerke im öffentlichen Raum sicherzustellen. Auf diesen von der CDU initiierten Antrag einigten sich die Bezirksverordneten mehrheitlich. bm