Viel zu bereden, wenig Zeit

Am 28. Mai kann die Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung wieder tagen

Die Lichtenberger Bezirksverordneten tagen am 28. Mai zum ersten Mal nach der dreimonatigen Corona-Auszeit. Zurück zur Normalität geht es aber noch nicht ganz. Mandatsträger und interessierte Bürger müssen sich auf einige Änderungen einstellen.

Die 41. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg dürfte in mancher Hinsicht eine besondere werden. Über elf A4-Seiten erstreckt sich die Tagungsordnung – ein Pensum, das selbst bei äußerster Disziplin nicht zu schaffen ist. Zumal eine der coronabedingten neuen Regeln eine deutlich kürzere Sitzungsdauer festschreibt. Während das Bezirksparlament üblicherweise von 17 bis 22 Uhr debattiert, beginnt die Mai-Sitzung erst um 18 Uhr und endet definitiv drei Stunden später. Anträge, die bis dahin nicht behandelt werden konnten, müssen auf den nächsten Termin verschoben werden.

Mit ihrem Tagungsort hat die Lichtenberger BVV Glück. In die geräumige Max-Taut-Aula nahe dem S-Bahnhof Nöldnerplatz passen normalerweise bis zu 800 Zuschauer. So können die 55 Bezirksverordneten die gültigen Abstandsvorgaben gut einhalten. Weil Tische und Stühle auseinander gerückt werden, schrumpft die Raumkapazität aber. Deshalb dürfen weit weniger Zuschauer hinein, die sich zudem noch anmelden müssen: Auf sieben Gäste und vier Medienvertreter wurde die Zahl beschränkt. Wer die technischen Möglichkeiten hat, kann die Debatte dennoch verfolgen. Schon seit einiger Zeit werden die BVV-Tagungen per LiveStream im Internet übertragen.

Fragestunde entfällt

Allerdings entfällt im Mai der für Leute mit einem Anliegen wichtigste Tagesordnungspunkt: Eine öffentliche Fragestunde gibt es nicht. Hintergrund ist ein Einwohnerantrag, der an diesem Tag behandelt wird, weshalb die sieben Zuschauerplätze für Mitglieder der Initiative reserviert bleiben. In ihrem Antrag geht es um geplante Baumfällungen in der Waldowallee. Der Titel ist: „Unser Wald in Karlshorst muss bleiben! Wir fordern keinen Kahlschlag und keine Abholzung“.

Lichtenberger, die Fragen an das Bezirksamt haben, können sie aber schriftlich beim Büro der BVV einreichen. Sie bekommen die Antworten dann ebenfalls per Post. Informationen zur weiteren Tagesordnung gibt es im Netz unter https://bwurl.de/153a