Der Streit um die kleinen Anfragen geht weiter

Lichtenberg. Jüngst appellierte Bürgermeister Andreas Geisel (SPD) an die Bezirksverordneten, mit den so genannten kleinen Anfragen Maß zu halten. Yannick Meyer von den Lichtenberger Piraten kümmert das nicht.

Weil die Beantwortung kleiner Anfragen die bezirkliche Verwaltung zu viel Zeit und daher viel Steuergeld kostet, bat Bürgermeister Andreas Geisel in der März-Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) darum, von unnötigen kleinen Anfragen abzusehen. Die Fraktion der Piraten Lichtenberg reagierte prompt - in dem sie ankündigte, das Nachbohren auch künftig nicht zu lassen.

Zum Verständnis: Als kleine Anfrage bezeichnet man eine auf wenige Punkte begrenzte Fragestellung eines Parlamentariers an die Exekutive - beispielsweise eines Bundestagsabgeordneten an die Regierung oder eben eines Bezirksverordneten ans Bezirksamt. Große Anfragen sind noch umfangreicher, fordern ausführliche Antwort und müssen oft von einer Fraktion beantragt werden.

Die Lichtenberger Piraten haben den Streit mit dem Bürgermeister noch mit einer kleinen Anfrage vom 2. April befeuert. Yannick Meyer (Piraten) nimmt darin Andreas Geisel beim Wort, der zu Beginn seiner Amtszeit behauptet haben soll, der Bezirk Lichtenberg läge "jenseits der Coolnessgrenze".

Meyer wollte nun per kleiner Anfrage wissen, wie der "aktuelle Verlauf der Coolnessgrenze" sei. Die humorige Antwort des Bürgermeisters: "Die Coolnessgrenze verläuft aktuell eindeutig diesseits von Lichtenberg". In einer zweiten Frage setzte Meyer nach, ob der Bezirk Maßnahmen unternommen habe, die Coolnessgrenze zu verschieben. "Ja, sehr viele und zum Teil auch schon seit mehreren Wahlperioden", so Geisel. Doch vieles erledige sich praktisch wie von selbst, etwa durch demografische Veränderungen: "Lichtenberg verzeichnet einen kontinuierlichen Einwohnerzuwachs und 2013 eine Verdreifachung der Geburtenrate." Wie cool Lichtenberg sei, das ließe sich auch an den Einwohnern ablesen. "Ein guter Indikator für die Verschiebung der Coolnessgrenze ist die Ansiedlung von Künstlern und Kreativwirtschaft." Andreas Geisel stellt in seiner Antwort ferner klar: "Coolness entsteht nicht durch Beschlüsse des Bezirksamtes, sondern durch das positive Image, das der Bezirk nach außen ausstrahlt. Das kann die Politik sehr wohl mit den richtigen Entscheidungen befördern." Eine davon sei, das Leitbild des kinder- und familienfreundlichen Bezirks weiter zu entwickeln. "Wir arbeiten weiter an diesem Thema", so der Bürgermeister abschließend.