Die Kleinen Anfragen kosten laut Bürgermeister zu viel Geld und Zeit

Im Büro der BVV wird jede Kleine Anfrage abgeheftet und an die Fraktionen weitergeleitet, berichtet die Leiterin des Büros, Birgit Schilling. | Foto: Wrobel
  • Im Büro der BVV wird jede Kleine Anfrage abgeheftet und an die Fraktionen weitergeleitet, berichtet die Leiterin des Büros, Birgit Schilling.
  • Foto: Wrobel
  • hochgeladen von Karolina Wrobel

Lichtenberg. Gibt es Wickelräume in bezirklichen Gebäuden? Wie viel Geld schulden Bürger dem Bezirk? Auf diese Fragen wollen Bezirksverordnete vom Bezirksamt Antwort. Doch die Fragerei kostet zu viel Steuergeld und Zeit, findet jedenfalls Bürgermeister Andreas Geisel (SPD).

Wie viele Wohnungslose suchten im vergangenen Jahr in Lichtenberg nach Hilfe? Welche Schulen beschwerten sich zuletzt über den schlechten Zustand der Toiletten? All das und mehr wollen Bezirksverordnete schnell und vor allem verbindlich wissen - weshalb sie eine so genannte Kleine Anfrage ans Bezirksamt stellen. Für die Arbeit des Parlaments sind diese Kleinen Anfragen wichtig, weil sie Rechenschaft verlangen und die Faktenlage klären. In den Sitzungen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) wird die Kleine Anfrage ebenfalls gern genutzt, dort hat sie eine ähnliche Funktion. "Sie dient vor allem dazu, sich sachlich auf die Arbeit in den Ausschüssen vorzubereiten", sagt Bürgermeister Andreas Geisel (SPD), der seine Unterschrift bereits Hunderte Male unter die Antwort auf eine Kleine Anfrage gesetzt hat. Denn die Mitarbeiter des Bezirksamtes arbeiten ihm natürlich fachlich zu. Zwei Wochen haben sie in der Regel dafür Zeit.

Was Geisel beanstandet: "Manche Beantwortung gleicht für die Mitarbeiter des Bezirksamtes einer Strafarbeit." In der vergangenen BVV informierte er deshalb die Bezirksverordneten aller Fraktionen darüber, dass "die Beantwortung einer Kleinen Anfrage nicht mehr als 30 Minuten in Anspruch nehmen kann." Die aktuelle Arbeitsbelastung der Mitarbeiter sei ohnehin schon groß. "Das Bezirksamt will die Kleinen Anfragen der Bezirksverordneten nicht bewerten", sagte Geisel zwar. Er bat jedoch, auch die Zeit und die Kosten im Auge zu behalten. "Wir haben rund 40.000 Euro an Personalmitteln für die Beantwortungen ausgegeben." Tatsächlich musste das Bezirksamt in der aktuellen Legislaturperiode, also seit Oktober 2011, schon mehr als 400 solcher Anfragen bearbeiten. Die Fraktion der Piraten Lichtenberg will das Nachhaken aber auch künftig nicht lassen. Dabei hatte sich der Zwist mit dem Bürgermeister vor allem an ihrem "Bohren" entzündet.

Der Piraten-Fraktionsvorsitzende Yannick Meyer beanstandete die schlechte Beantwortung einer seiner Anfragen. Er wollte wissen, ob der Bezirk darüber Statistik führe, welche Straßen nach weiblichen und welche nach männlichen Personen benannt seien - und bekam zu lesen, dass das Bezirksamt diese Frage nicht "mit einem vertretbaren Aufwand" beantworten könne. Man empfehle den Gang in die Bezirksbibliothek, eine Liste einschlägiger Titel folgte. Die Unterschrift zu dieser Antwort setzte der Bürgermeister selbst.

Dass das Bezirksamt eine solche Statistik, wie sie in anderen Bezirken im Sinne der Geschlechtergerechtigkeit durchaus geführt wird, gar nicht angelegt hat - das bestätigte der Bürgermeister erst auf Nachfrage in der jüngsten Bezirksverordnetenversammlung.

Die Kleinen Anfragen und deren Antworten sind im Internet veröffentlicht unter www.lichtenberg.berlin.de.
Karolina Wrobel / KW
Autor:

Karolina Wrobel aus Lichtenberg

following

Sie möchten diesem Profil folgen?

Verpassen Sie nicht die neuesten Inhalte von diesem Profil: Melden Sie sich an, um neuen Inhalten von Profilen und Orten in Ihrem persönlichen Feed zu folgen.

Eine/r folgt diesem Profil

Kommentare

online discussion

Sie möchten kommentieren?

Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.

Beitragsempfehlungen

Gesundheit und MedizinAnzeige
 Ist Ihr Herz gesund? Informieren Sie sich am 20. November über Herzschwäche und wie man sie erkennt und behandelt. | Foto: Caritas-Klinik Maria Heimsuchung

Infos über Herzinsuffizienz
Vortrag: „Herzschwäche erkennen und behandeln“

Die Caritas-Klinik Maria Heimsuchung lädt Sie herzlich zu einem informativen Vortrag am 20. November 2024 von 17 bis 18 Uhr ein. Unter dem Titel „Stärke dein Herz – Herzschwäche erkennen und behandeln“ erfahren Sie Wissenswertes über die frühzeitige Erkennung und moderne Behandlungsmöglichkeiten der Herzinsuffizienz. Dr. med. Philipp Krauser, Facharzt für Innere Medizin und Kardiologie sowie Oberarzt im Caritas Kardiozentrum Berlin, wird in dem Patienteninformationsabend auf die typischen...

  • Pankow
  • 30.10.24
  • 851× gelesen
KulturAnzeige
Blick in die Ausstellung über den Palast der Republik. | Foto: David von Becker
2 Bilder

Geschichte zum Anfassen
Die Ausstellung "Hin und weg" im Humboldt Forum

Im Humboldt Forum wird seit Mai die Sonderausstellung „Hin und weg. Der Palast der Republik ist Gegenwart“ gezeigt. Auf rund 1.300 Quadratmetern erwacht die Geschichte des berühmten Palastes der Republik zum Leben – von seiner Errichtung in den 1970er-Jahren bis zu seinem Abriss 2008. Objekte aus dem Palast, wie Fragmente der Skulptur „Gläserne Blume“, das Gemälde „Die Rote Fahne“ von Willi Sitte, Zeichnungen und Fotos erzählen von der damaligen Zeit. Zahlreiche Audio- und Videointerviews geben...

  • Mitte
  • 08.11.24
  • 366× gelesen
Gesundheit und MedizinAnzeige
Leiden Sie unter anhaltenden Knie- oder Hüftschmerzen? Erfahren Sie, wie Sie mit modernsten Methoden Ihre Mobilität zurückgewinnen. | Foto: Caritas-Klinik Dominikus

Infoabend am 12. November
Leben ohne Knie- und Hüftschmerzen

Leiden Sie unter anhaltenden Knie- oder Hüftschmerzen, die jeden Schritt zur Qual machen oder Ihnen sogar in Ruhe keine Erholung gönnen? Es muss nicht so bleiben! Besuchen Sie unseren Infoabend "Leben ohne Knie- und Hüftschmerzen: Schonende & komfortable OP-Methode!" und erfahren Sie, wie Sie mit modernsten Methoden Ihre Mobilität zurückgewinnen – schonend, effektiv und ohne Angst vor einem Eingriff. Expertenwissen kommt beim Infoabend am 12. November aus erster Hand: Tariq Qodceiah, Chefarzt...

  • Reinickendorf
  • 01.11.24
  • 696× gelesen
WirtschaftAnzeige
Für rund 105.000 Haushalte im Bezirk Lichtenberg baut die Telekom Glasfaserleitungen aus. | Foto: Telekom
2 Bilder

Telekom macht's möglich
Schnelles Glasfasernetz für Lichtenberg

Aktuell laufen die Arbeiten zum Ausbau des hochmodernen Glasfaser-Netzes im Bezirk Lichtenberg auf Hochtouren. Damit können rund 105.000 Haushalte und Unternehmen in Alt-Hohenschönhausen, Fennpfuhl, Friedrichsfelde, Karlshorst, Lichtenberg und Rummelsburg einen direkten Glasfaser-Anschluss bis in die Wohn- oder Geschäftsräume erhalten. Die Verlegung der Anschlüsse wird im Auftrag der Telekom durchgeführt. Schnell sein lohnt sich Wer jetzt einen Glasfaser-Tarif bei der Telekom beauftragt, gehört...

  • Bezirk Lichtenberg
  • 30.10.24
  • 775× gelesen
Gesundheit und MedizinAnzeige
Wie Sie Rückenschmerzen durch fortschrittliche Behandlungskonzepte in den Griff bekommen, erfahren Sie am 3. Dezember. | Foto: Caritas-Klinik Dominikus

Ihre Optionen bei Beschwerden
Moderne Therapien an der Lendenwirbelsäule

Um "Moderne Therapien an der Lendenwirbelsäule – Ihre Optionen bei Beschwerden" geht es beim Patienteninformationsabend am Dienstag, 3. Dezember. Rückenschmerzen, Ischias-Beschwerden und Bewegungseinschränkungen im Bereich der Lendenwirbelsäule gehören zu den häufigsten orthopädischen Problemen. An diesem Infoabend erhalten Sie Einblicke in aktuelle Therapiemöglichkeiten und fortschrittliche Behandlungskonzepte. Unser Wirbelsäulenspezialist Tim Rumler-von Rüden erklärt, wie moderne Technologien...

  • Reinickendorf
  • 07.11.24
  • 349× gelesen
  • 1
add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.