Linke stellt sich Überprüfung
Lichtenberg. Die Fraktion „Die Linke“ in der Bezirksverordnetenversammlung hat auf ihrer Fraktionsversammlung am 13. März beschlossen, sich freiwillig einer Überprüfung beim Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes zu stellen. Geprüft werden sollen alle vor 1976 geborenen Fraktionsmitglieder. Die CDU-Fraktion hatte im Januar einen Antrag in die BVV eingebracht, nachdem die Mitglieder der Fraktionen auf eine Stasi-Mitarbeit überprüft werden sollen. Bereits in der vorherigen Legislaturperiode hatte es eine solche Überprüfung der BVV gegeben. 2015 ergab die Überprüfung vier Fälle, bei denen eine Stasi-Mitarbeit laut Jahn-Behörde nahe lag. Drei davon waren in der Linke-Fraktion, einen Fall gab es in der SPD-Fraktion. KW
Autor:Karolina Wrobel aus Lichtenberg |
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