Lichtenberg. Soll die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) für ihre Sitzungen umziehen? Die Piratenfraktion hat das Kulturhaus Karlshorst ins Gespräch gebracht.
Seit vielen Jahren tagt die Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung in der Max-Taut-Aula in der Fischerstraße 36. Im denkmalgeschützten Haus des Architekten Max Taut aus den 1930er-Jahren finden sowohl die Bezirksverordneten als auch Zuhörer der monatlichen öffentlichen Sitzungen Platz. Die Anbindung an Bus und Bahn und ist gut. Einen neuen Tagungsort hat nun aber die Fraktion der Piraten im Visier: das Kulturhaus Karlshorst in der Treskowallee 112. Helge Eichelberg von den Piraten klopfte mit einer Anfrage im Bezirksamt ab, ob sich das Kulturhaus eigne.
"Wir haben gar nicht vor, umzuziehen", sagt dazu der Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Rainer Bosse (Die Linke). Schließlich habe das Gremium jahrelang nach einem passenden Tagungsort gesucht. In der ersten Wahlperiode tagte die BVV im ehemaligen Ministerium für Staatssicherheit in der Ruschestraße, zog später in den Storkower Bogen, traf sich im Verwaltungsgebäude in der Großen-Leege-Straße 103 oder im Rathaus Lichtenberg in der Möllendorffstraße 6. "Wir hatten eine Sonderversammlung im Theater an der Parkaue und eine Probetagung im Festsaal des Krankenhauses Elisabeth Herzberge", ergänzt Rainer Bosse.
Oft bemängelten die Bezirksverordneten entweder die Atmosphäre des Ortes oder die schlechte Verkehrsanbindung. Erst in der Max-Taut-Schule in der Fischerstraße war seit 2007 ein fester Tagungsort nicht nur gefunden, sondern verbindlich festgelegt worden.
"Mit der Sanierung der Aula im Rahmen eines EU-Fördermittelprogramms war die Zusage des Bezirkes verbunden, hier den ständigen Tagungsort der BVV zu etablieren", so Schulstadträtin Kerstin Beurich (SPD) in ihrer Antwort auf die Anfrage der Piraten.
Überdies verfüge die Max-Taut-Aula über die technische Ausstattung zur Live-Übertragung der BVV im Internet. Im Kulturhaus gebe es nur einen ADSL-6000-Anschluss, der sich dafür nicht eigne.
Karolina Wrobel / KW
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