Mariendorf - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Bürgerfragen in der BVV

Tempelhof-Schöneberg. Am 18. März tagt im Rathaus Schöneberg wieder die Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Bürger haben zu Beginn der Sitzung für 30 Minuten die Gelegenheit, Fragen an das Bezirksamt oder die BVV zu richten. Die Sitzung beginnt um 17 Uhr. Frageberechtigt sind alle, die ihren Wohnsitz in Tempelhof-Schöneberg haben oder durch ehrenamtliche Tätigkeit begründetes Interesse an der bezirklichen Fragestellung glaubhaft machen können. Jeweils nur eine Frage ist zugelassen. Die Fragen...

  • Schöneberg
  • 25.02.15
  • 101× gelesen

Erinnerungen von Internierten

Niederschöneweide. Zum Ende des Zweiten Weltkriegs waren rund 600.000 italienische Soldaten als "Militärinternierte" in deutscher Gefangenschaft. Sie wurden nach dem Waffenstillstand Italiens vom September 1943 als Verräter behandelt und mussten Zwangsarbeit leisten. Über ihr Schicksal ist das Buch "Zeugnisse der Gefangenschaft" von Gabriele Hammermann und Wolfgang Schieder erschienen. Es wird am 26. Februar um 19 Uhr im Dokumentationszentrum Zwangsarbeit, Britzer Straße 5, vorgestellt, der...

  • Mariendorf
  • 19.02.15
  • 68× gelesen

"Hochattraktive Partei"

Tempelhof-Schöneberg. Ende vergangenen Jahres ist die Bezirksverordnete Denise Marx bei den Grünen ausgeschieden und hat die Fraktion verlassen. Nun ist Marx in die CDU eingetreten. "Sie hat uns dafür sowohl regionale als auch überregionale Gründe genannt", so CDU-Fraktionschef Ralf Olschewski zur Berliner Woche. Damit hat die CDU-Fraktion jetzt 20 der insgesamt 55 BVV-Sitze im Rathaus Schöneberg. Gefolgt von der SPD mit 16 und den Grünen mit 14 Sitzen. Dazu kommen noch - ohne Fraktionsstatus -...

  • Tempelhof
  • 19.02.15
  • 115× gelesen

Tempelhof-Schöneberg ehrt engagierte Bürger mit der Verdienstmedaille

Tempelhof-Schöneberg. Der Bezirk ehrt auch in diesem Jahr Bürger, die sich durch ihr Engagement um das Allgemeinwohl verdient gemacht haben. Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) verleiht am 25. Februar acht Verdienstmedaillen des Bezirks."Für unsere Gesellschaft ist das persönliche, ehrenamtliche Engagement unverzichtbar", sagte die Bürgermeisterin. "Ohne den Gemeinschaftssinn und Einsatz der freiwilligen Helferinnen und Helfer wäre in unserem Land und auch in unserem Bezirk vieles nicht...

  • Schöneberg
  • 18.02.15
  • 318× gelesen
  • 1

Der Bezirk wächst weiter

Tempelhof-Schöneberg. Immer mehr Menschen ziehen nach Berlin. Die Stadt wächst seit zehn Jahren unaufhörlich. 3,56 Millionen Einwohner hat sie mittlerweile, so die neuesten Zahlen des Berliner Amts für Statistik. Am meisten vom Zuzug profitiert haben die ohnehin schon einwohnerstärksten Bezirke Mitte und Pankow. Aber auch Tempelhof-Schöneberg verzeichnet mehr Einwohner. Im Dezember 2014 hatten 1,2 Prozent mehr Menschen als im Jahr zuvor den Bezirk als Hauptwohnsitz gemeldet....

  • Schöneberg
  • 18.02.15
  • 150× gelesen

Senat finanziert 2015 das Sicherheitskonzept für den Karneval der Kulturen

Berlin. Der Karneval der Kulturen zieht zu Pfingsten immer viele Menschen nach Berlin. In diesem Jahr stand er auf der Kippe, weil ein nötiges Sicherheitskonzept hohe Kosten nach sich zieht. Nun ist er gerettet, da der Senat die Kosten trägt. Für 2016 bleibt alles offen.Der Senat und der bisherige Veranstalter des Karnevals der Kulturen hatten ihre Zusammenarbeit Ende 2014 beendet. Zu groß waren die Differenzen um ein dringend benötigtes, aber teures Sicherheitskonzept. Außerdem gab es Kritik...

  • Charlottenburg
  • 17.02.15
  • 725× gelesen
  • 2

Koordinierungsstelle Stolpersteine weiterhin umbesetzt

Tempelhof-Schöneberg. Vor Beginn der Februar-Sitzung der Bezirksverordneten hat die Stolpersteininitiative Stierstraße wieder eine Mahnwache abgehalten.Es ist ihre sechste gewesen. Eigentlich dachten die engagierten Bürger mit Sprecherin Sigrun Marks, die friedliche Demonstration vor dem Schöneberger Rathaus sei nicht länger notwendig. Denn am 15. Oktober vergangenen Jahres hatte die BVV eine halbe Stelle für die Weiterführung der zum Jahresende auslaufenden Koordinierungssstelle Stolpersteine...

  • Schöneberg
  • 16.02.15
  • 235× gelesen

Einrichtung im Bezirk nach Hatun Sürücü benennen

Tempelhof. Anlässlich des zehnten Jahrestags der Ermordung von Hatun Sürücü fordert der Berliner Arbeitskreis gegen Zwangsverheiratung die Benennung einer repräsentativen Einrichtung in Tempelhof-Schöneberg nach der Türkin.Die Fraktionen von CDU und Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung haben sich der Forderung angeschlossen und bringen diese Woche gemeinsam einen entsprechenden Antrag in die BVV ein. Findet er eine Mehrheit, dann ist das Bezirksamt aufgefordert, zu prüfen, welche...

  • Tempelhof
  • 12.02.15
  • 151× gelesen

Bezirksamt verkündet das Ende des Internationaler Kulturlustgartens

Mariendorf. Früher zog der Internationale Kulturlustgarten fast eine halbe Million Besucher an. Seit er eingezäunt war und ein Euro Eintritt verlangt wurde, kamen deutlich weniger. Vergangene Woche hat das Bezirksamt das Aus verkündet. Der Internationale Kulturlustgarten wurde 1984 vom damaligen Tempelhofer Kulturstadtrat Klaus Wowereit und Kulturamtsleiter Bernd O. Hölters ins Leben gerufen. 30 Jahre lang fand die schnell stadtbekannte Veranstaltung rund um den Blümelteich im Volkspark...

  • Mariendorf
  • 09.02.15
  • 1.603× gelesen
  • 1
Andie Kraft, Jugendstadtrat Schworck, Christian Körper und Sven Perschmann von der Rock-Ini, stehend: Philipp Mengel und Uli Schulz vom Jugendamt. | Foto: jats

Rocktreff 2015: Die Verträge sind unterschrieben

Mariendorf. Vom 10. bis 12. Juli ist im Fußballstadion des Volksparks Mariendorf der 32. Tempelhofer Rocktreff samt Spielfest geplant. Im Januar wurden die beiden Verträge für die kombinierte Traditionsveranstaltung unter Dach und Fach gebracht.Der sogenannte Leistungsvertrag zwischen dem Jugendamt und dem Verein CPYE als Träger regelt hauptsächlich die Zuwendung des Jugendamts für die Veranstaltung. Der zweite Vertrag regelt die unterschiedlichen Aufgaben von der Technik bis zum Catering. Seit...

  • Mariendorf
  • 09.02.15
  • 384× gelesen
Weil er sich über ein NPD-Plakat ärgerte, hat der CDU-Bundestagsabgeordnete Jan-Marco Luczak kurzerhand zur Selbsthilfe gegriffen. | Foto: Ch. Schulze

Alte NPD-Wahlwerbung verärgert Abgeordneten

Mariendorf. An einem Laternenmast am Mariendorfer Damm, Höhe Trabrennbahn, hing bis vor wenigen Tagen immer noch ein NPD-Plakat von der Europawahl im vergangenen Mai. Die Verantwortlichen im Bezirksamt hatten sich trotz Hinweis einer Bürgerin offenbar nicht darum gekümmert.Das hat den Tempelhof-Schöneberger CDU-Bundestagsabgeordneten Jan-Marco Luczak sozusagen in Ermangelung einer Palme auf die Leiter getrieben. Nach einer juristischen Prüfung hat er die Sache selbst in die Hand genommen und...

  • Mariendorf
  • 09.02.15
  • 405× gelesen

Ausschuss zum Bürgerhaushalt

Schöneberg. Der Hauptausschuss (Finanzausschuss) der Bezirksverordnetenversammlung von Tempelhof-Schöneberg trifft sich zu seiner nächsten öffentlichen Sitzung am 4. Februar, 17 Uhr, im Sitzungsraum 1110 des Rathauses Schöneberg, John-F.-Kennedy-Platz. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem der Bürgerhaushalt, die Finanzierung sozialer Aufgaben des Bezirks oder die Anliegen der Senioren-BVV. Karen Noetzel / KEN

  • Schöneberg
  • 02.02.15
  • 55× gelesen

Bürgermeisterin verspricht Azubis Übernahme nach der Ausbildung

Tempelhof-Schöneberg. "Es wird keinen weiteren Personalabbau geben", sagte Bürgermeisterin Angelika Schöttler (SPD) bei ihrem traditionellen Termin für die lokalen Medien zu Jahresbeginn. Damit sei garantiert, dass weiterhin ausreichend Angebote in einer guten Qualität bereitgehalten werden."Unser Bezirksamt versteht sich in erster Linie als Dienstleistungsbetrieb für die Einwohner von Tempelhof-Schöneberg, erklärt Schöttler und fügt kategorisch hinzu, dass dazu selbstverständlich die...

  • Tempelhof
  • 29.01.15
  • 300× gelesen

Fragestunde in der BVV

Schöneberg. Am 18. Februar 17 Uhr tagt im Rathaus Schöneberg wieder die Bezirksverordnetenversammlung (BVV). Zu Beginn haben Bürger für 30 Minuten Gelegenheit, Fragen an das Bezirksamt oder die BVV zu richten. Frageberechtigt sind Bürger, die in Tempelhof-Schöneberg wohnen oder ein durch ehrenamtliche Tätigkeit, Arbeits- oder Ausbildungsstätte begründetes Interesse an der bezirklichen Fragestellung glaubhaft machen können. Nur eine Frage ist zugelassen. Die Fragen sind, um eine angemessene...

  • Tempelhof
  • 29.01.15
  • 71× gelesen

Finanzausgleich zwischen den Ländern soll neu verhandelt werden

Berlin. Größter Profiteur des Länderfinanzausgleichs war im vergangenen Jahr erneut Berlin. Das Volumen der umverteilten Gelder stieg auch 2014 und ruft nun die Kritiker auf den Plan.Das Prinzip ist einfach: Da das Steueraufkommen in den einzelnen Bundesländern unterschiedlich hoch ist, haben diese unterschiedlich hohe Einnahmen. Der Länderfinanzausgleich hat die Aufgabe, die Unterschiede angemessen auszugleichen, sodass alle Länder in die Lage versetzt werden, den öffentlichen Aufgaben...

  • Mitte
  • 28.01.15
  • 210× gelesen
  • 1

Adenauer-Stiftung ruft Jugendliche zum Wettbewerb auf

Berlin. Die Konrad-Adenauer-Stiftung ruft Jugendliche und junge Erwachsene auf, sich kreativ mit dem Thema Extremismus auseinanderzusetzen.Im Wettbewerb "Mutig gegen jeden Extremismus - Leiste deinen Beitrag!" gibt es inhaltlich keine Grenzen, alle politischen und religiösen Spielarten des Extremismus können Gegenstand der Auseinandersetzung sein. Filmische, musikalische oder literarische Beiträge sind genauso willkommen wie Werke der bildenden Kunst oder Fotobeiträge. Bis 28. Februar müssen...

  • Mitte
  • 27.01.15
  • 203× gelesen
Ein besonders krasses Beispiel von Altkleidercontainern ist in Lichtenrade an der Kettinger, Ecke Eisnerstraße zu besichtigen. | Foto: HDK

Bezirksamt mit Antwort in Verzug

Tempelhof-Schöneberg. Überquellende Altkleidercontainer werden manchmal zum Problem. Viele werden auch ohne Genehmigung aufgestellt. Aber: Wer regelt beim Bezirksamt eigentlich das Verfahren und ist für Container ohne Sondernutzungserlaubnis zuständig?Eine interessante Frage, die die CDU-Fraktion in der Tempelhof-Schöneberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) allerdings schon vor beinahe eineinhalb Jahren gestellt hat und immer noch auf Antwort wartet. Das wollen die Christdemokraten nicht...

  • Tempelhof
  • 19.01.15
  • 102× gelesen
Berliner Bürger vermauerten vor dem Sturm auf die Berliner Stasizentrale symbolisch den Haupteingang an der Ruschestraße. | Foto: Drescher
3 Bilder

Vor 25 Jahren stürmten Bürger die Berliner Stasizentrale

Berlin. Am 15. Januar 1990 stürmten Hunderte Bürger die Berliner Zentrale des Ministeriums für Staatssicherheit Um die Vernichtung von Stasiakten zu verhindern, hatten bereits Tausende Bürger am 4. Dezember 1989 die Zentralen in Erfurt, Suhl, Leipzig und Rostock besetzt. Zehn Tage später beschloss die Modrow-Regierung die Auflösung der Stasi. Als Ersatz waren jedoch ein DDR-Verfassungsschutz und ein Nachrichtendienst geplant. Das führte zu massiven Protesten in der Bevölkerung. "In einer...

  • Marzahn
  • 13.01.15
  • 526× gelesen
  • 1

Berlin hofft, Grundstücke preiswert vom Bund zu kaufen

Berlin. Um etwas gegen den Mangel an bezahlbaren Wohnungen in Berlin zu unternehmen, hat der Senat Verhandlungen mit dem Bund aufgenommen.Rund 5000 bundeseigene Wohnungen gibt es in der Hauptstadt, von denen das Land Berlin von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bima) einige übernehmen will. Eigentlich werden diese Wohnungen vom Bund zu möglichst hohen Preisen in einem Bieterverfahren vergeben. Berlin soll sie allerdings zum Verkehrswert erwerben können. Die Berliner Grünen fordern nun,...

  • Mitte
  • 07.01.15
  • 353× gelesen
  • 1
15. Januar 1990: Das Eingangstor zum Haus 18 wurde aufgebrochen, aufgebrachte Bürger dringen in das Gebäude ein. | Foto: Ralf Drescher

Vor 25 Jahren stürmten Bürger die Normannenstraße

Lichtenberg. Am 15. Januar jährt sich der Sturm auf das Ministerium für Staatssicherheit in der Normannenstraße zum 25. Mal. Ein Bürgertag am 17. Januar gedenkt der Ereignisse mit zahlreichen Veranstaltungen.Der Fotograf und Journalist Ralf Drescher erinnert sich gut an den 15. Januar. Mit seiner Kamera bewaffnet hielt er die Vorgänge fest, die Geschichte schreiben sollten. Heute sind seine Bilder auch im Stasi-Museum zu sehen. Als Bürger das Areal des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR...

  • Lichtenberg
  • 02.01.15
  • 584× gelesen
Morgenstern-Theaterleiterin Pascale Senn Koch klopft bei der BV-Vorsteherin an. Die Verteilung von Requisiten ist eine Aktion gegen das drohende Aus. | Foto: KEN
4 Bilder

Das bewegte die Menschen 2014 in Tempelhof-Schöneberg

Tempelhof-Schöneberg. Wie in jedem Jahr blicken wir noch einmal kurz auf einige Berliner-Woche-Schlagzeilen der vergangenen zwölf Monate zurück - Ereignisse, die den Bezirk bewegten.JanuarDie Bürgerinitiative "100 % Tempelhofer Feld" hat in rund drei Monaten mehr Unterschriften als nötig gesammelt, exakt 185.328, und beim Senat abgeliefert. Damit war der Weg für den Volksentscheid über die Zukunft des Tempelhofer Feldes frei. Die Frage war, ob das Flugfeld wie vom Senat geplant bebaut werden...

  • Tempelhof
  • 27.12.14
  • 382× gelesen
  • 2
  • 1

CDU-Politiker hält Sperrzonen für unrealistisch

Berlin. In Berlin gibt es knapp 370 Bordelle; zusätzlich bieten Prostituierte ihre Dienste auf Straßenstrichen an. Das Rotlicht-Milieu breitet sich über alle Bezirke aus. Die meisten Bordelle gibt es in Tempelhof-Schöneberg, die wenigsten in Marzahn-Hellersdorf.Beide Bezirke sorgten jetzt für Schlagzeilen. Tempelhof-Schöneberg, weil es immer wieder Beschwerden von Anwohnern über den Straßenstrich in der Kurfürstenstraße gibt, und Marzahn-Hellersdorf, weil Wirtschaftsstadtrat Christian Gräff...

  • Mitte
  • 17.12.14
  • 276× gelesen

Kummernummer macht Ferien

Berlin. Die Kummer-Nummer der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus macht Weihnachtsferien. Die telefonische Sprechstunde dienstags 10-12 und freitags 13-15 Uhr fällt bis Montag, 5. Januar, aus. Die Kummer-Nummer ist erstmals wieder im neuen Jahr am Dienstag, 6. Januar, und per E-Mail an kontakt@kummer-nummer.de zu erreichen. Christian Sell / csell

  • Marzahn
  • 16.12.14
  • 183× gelesen
Nach 13 Jahren auf dem Chefsessel im Roten Rathaus: Klaus Wowereit nimmt am 11. Dezember seinen Abschied. | Foto: Schubert

Was wünschen Sie Wowi für die Zukunft?

Berlin. Am 11. Dezember tritt Klaus Wowereit als Regierender Bürgermeister von Berlin zurück. Die Bilanz des SPD-Politikers fällt zwiespältig aus. Unter seiner Ägide wurde Berlin lebendiger, attraktiver und weltoffener. Die Stadt gilt als "arm, aber sexy". Doch spätestens seit dem Debakel um den Hauptstadtflughafen geriet sein Stern ins Sinken. Nun räumt er also nach 13 Jahren den Chefsessel im Roten Rathaus. Da kann man ja mal fragen: Was wünschen Sie Wowi für die Zukunft? Machen Sie mit auf...

  • Mitte
  • 11.12.14
  • 257× gelesen
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