Bezirk droht ein Minus von vier Millionen Euro für die Hilfen zur Erziehung

Marzahn-Hellersdorf. Die Kosten für die Hilfen zur Erziehung im Bezirk explodieren. Sie drohen, ein Loch von mehreren Millionen Euro in den Haushalt zu reißen.

Marzahn-Hellersdorf gehört seit Jahren zu den Bezirken mit den größten Ausgaben für Hilfen zur Erziehung. In diesem Jahr stellte das Bezirksamt die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) jeschon vor der Sommerpause darauf ein, dass der Haushalt durch nicht vorhergesehene Mehrausgaben in ein Minus rutschen könnte. "Wir erwarten Mehrausgaben von rund vier Millionen Euro", sagte Bürgermeister Stefan Komoß (SPD) auf der letzten Sitzung der BVV im Juni. Das Bezirksamt habe den Hauptausschuss bereits informiert, um mit den Verordneten nach Lösungen zu suchen. Komoß hofft, dass im Haushalt eingeplante Personalmittel eingespart und umgeschichtet werden können.

Die Hilfen zur Erziehung sind staatliche Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe für Familien mit Kindern. Eltern haben einen Rechtsanspruch auf diese Hilfen, "wenn eine dem Wohl des Kindes oder des Jugenldihcen entsprechende Erziehung nicht gewährleistet ist und die Hilfe für seine Entwicklung geeignet und notwendig ist" (§ 27 Abs. 1 SGB VIII).

Schwierige Familien werden durch den Sozialdienst des Jugendamtes unterstützt. Schätzt dieser ein, dass die Hilfen nicht ausreichen, können weitere Maßnahmen angeordnet werden. Das kann eine "ambulante" Betreuung der Kinder in einem Jugendprojekt eines freien Trägers im Bezirk sein. Bei besonders schwierigen Fällen werden Kinder und Jugendliche zur "stationären" Betreuung in ein Heim eingewiesen. Eine Betreuung in einem Jugendprojekt belastet den Haushalt mit rund 25 000 Euro, die Heimunterbringung mit rund 65 000 Euro jeweils pro Jahr.

In Marzahn-Hellersdorf steigt seit Jahren die Zahl der Familien, die Hilfen zur Erziehung erhalten. Eine vom Bezirksamt eingesetzte Kommission hat die Ursachen dafür untersucht.

Sie kommt zu dem Ergebnis, dass der Anstieg eine Folge von Wanderungsbewegungen innerhalb Berlins ist. Immer mehr Familien mit Erziehungsproblemen sind in den Bezirk gezogen. Sie belasten den Haushalt mit Mehrkosten von rund 3,5 Millionen Euro pro Jahr.