Unter Ausschluss der Öffentlichkeit

Die Bezirksverordnetenversammlung will Ende Mai wieder tagen

Die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) will schrittweise die Arbeit aufnehmen. Ausschüsse sollen wieder tagen und am 28. Mai nach zwei Monaten Pause die erste BVV-Sitzung stattfinden, wenn auch unter besonderen Bedingungen.

Die Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf tagte vor der Corona-Krise letztmals im Februar dieses Jahres. Sie soll das nächste Mal am Donnerstag, 28. Mai, wieder zu einer Sitzung zusammenkommen. Allerdings nicht wie gewohnt im Arndt-Bause-Saal des Freizeitforums, sondern in der Frauensporthalle. Dort ist mehr Platz und die nötigen Abstände können eingehalten werden. Die Öffentlichkeit ist in der Halle nicht zugelassen.

Als erstes werden der Hauptausschuss, der Stadtentwicklungsausschuss, der Gesundheitsausschuss und der Ausschuss für Umwelt, Natur, Verkehr und Lokale Agenda ihre Sitzungstätigkeit im Mai wieder aufnehmen. Als Tagungsort für alle ist der Rathaussaal im Helle Mitte vorgesehen. Dort kann die Öffentlichkeit auf den Balkonen die Sitzungen verfolgen. Die Sitzungsdauer beträgt wie sonst auch maximal zwei Stunden.

„Der Ältestenrat hat sich sehr einvernehmlich auf Bedingungen für den Neustart verständigt“, sagt BV-Vorsteherin Kathrin Henkel (CDU). Hierzu gehörten auch Einschränkungen. So werde die Sitzungszeit von maximal fünf auf drei Stunden verkürzt. Da jedoch in der BVV-freien Zeit viele Themen liegen geblieben sind, werde der Ältestenrat zwei Tage vor der Sitzung noch festlegen, welches die wichtigsten Themen sind. Diese würden dann vordringlich behandelt. Die Fraktionen wollten sich auch noch darüber einigen, ob es eine Begrenzung der Redezeit geben soll. Entgegen der sonstigen Gepflogenheiten werden vom Bezirksamt nur die Bürgermeisterin und die weiteren Stadträte anwesend sein. Mitarbeiter des Bezirksamts werden nur in dringenden Fällen hinzugeladen.

Die darauffolgende BVV-Sitzung im Juni soll unter den gleichen Bedingungen ablaufen. Dann folgt ohnehin die Sommerpause. Wie es danach weitergeht, wird im August zu entscheiden sein. Henkel hat sich in Diskussion auch mit anderen Bezirken inzwischen sachkundig gemacht, ob Entscheidungen der BVV per Videokonferenz überhaupt möglich wären. „Wir können schon Beschlüsse fassen, Wahlen sind aber davon ausgenommen“, erklärt Henkel.