Fast zwei Drittel weniger Menschen als 2015 beteiligten sich am Bürgerhaushalt

Marzahn-Hellersdorf. Die Abstimmung über den Bürgerhaushalt hat einen Einbruch bei der Teilnehmerzahl erlebt. Nur 2300 Bürger stimmten über die 235 Vorschläge ab. Vor zwei Jahren beteiligten sich noch 6300 Bürger.

„Der Bürgerhaushalt als Mittel zur Mitbestimmung in unserem Bezirk ist eine Erfolgsgeschichte, die wir weiter fortsetzen werden“, erklärte Bürgermeisterin Dagmar Pohle (Die Linke) als habe es keinen dramatischen Einbruch bei der Teilnehmerzahl gegeben. Fast zwei Drittel weniger Bürger als noch vor zwei Jahren beteiligten sich an der erstmals nur im Internet möglichen Abstimmung.

In der Kategorie Vorschläge mit Kosten über 20 000 Euro belegte der Vorschlag für einen Fahrstuhl am Nachbarschaftshaus „Kiek in“ in Marzahn-NordWest mit 197 Zustimmungen den ersten Platz. Die Forderung nach einer verkehrsberuhigten Zone auf dem Weg zum Sportplatz hinter der Jugendfreizeiteinrichtung „Lubminer“ in Hellersdorf-Süd erhielt dagegen nur drei Stimmen und landete auf dem letzten Platz.

Nur die ersten zehn Vorschläge mit den meisten Stimmen kommen jetzt weiter in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zur Abstimmung. Sie beauftragt das Bezirksamt mit der Umsetzung der Vorschläge. Die Verwaltung muss die notwendigen Investitionsmittel dann in den Haushalt einstellen.

In der zweiten Kategorie, im Rahmen des „Bürgerbudgets“, wurde über Vorschläge mit Kosten bis zu 20 000 Euro abgestimmt. Diese Kategorie wurde erstmals im Bürgerhaushalt eingeführt, um mehr Bürger für dieses Mittel der direkten Mitbestimmung zu interessieren. Das Bezirksamt stellte 200 000 Euro für die Umsetzung von zehn solcher Vorschläge zur Verfügung. Sie sollen bereits in den Doppelhaushalt 2018/19 aufgenommen werden. Die Modernisierung und Verbesserung der Gartenanlage des Kinder-, Jugend- und Familienzentrums „Unter einem Dach“ in Hellersdorf-Süd erhielt die Stimme von 494 Bürgern und belegte den ersten Platz.

Der Vorschlag aus Marzahn-Mitte, Spiegel für Fußgänger zu installieren, damit diese die Situation auf den Straßen besser überblicken können landete mit nur neun Stimmen in dieser Kategorie auf dem letzten Platz.

Mehr Infos unter www.berlin.de/buergerhaushalt-marzahn-hellersdorf. hari