Freibad durch Bürgerbegehren?

Marzahn-Hellersdorf. Den Wunsch nach einem Freibad hegen viele Menschen im Bezirk seit Langem. Nun hat die rechtspopulitische Partei Pro Deutschland das Thema aufgegriffen und ein Bürgerbegehren mit Erfolg auf den Weg gebracht.

Mehr als 10 000 Unterschriften sammelte sie, 6200 wären nötig gewesen. Der Antrag auf ein Bürgerbegehren hat damit die erforderliche Zahl von Unterschriften erreicht. Die Abstimmung müsste spätestens bis Mitte Juli erfolgt sein. Sie würde den bezirklichen Haushalt mit rund 250 000 Euro belasten.

Der Wunsch nach einem Freibad ist in Marzahn-Hellersdorf weit verbreitet. Anfang 2015 gaben die Bürger im Rahmen des Bürgerhaushalts 2016/17 dem Vorschlag, ein Freibad im Bezirk zu bauen, die meisten Stimmen.

Der bisher einzige Versuch seit der Wende, ein solches Freibad zu eröffnen, wurde 2014 zu Grabe getragen. Da stellte das Bezirksamt das Bebauungsplanverfahren zum Bau eines Freibades im Elsensee gemeinsam mit der Besitzerin ein. Denn selbst wenn Marzahn-Hellersdorf finanziell in der Lage wäre, ein solches Bad zu bauen, dürfte es dies rein rechtlich nicht allein betreiben. Es braucht Partner. Das Projekt, das vor allem die Linke vorangetrieben hatte, scheiterte am Widerstand von CDU, und B'90/Grüne und schließlich auch der SPD. Noch im gleichen Jahr stellte die SPD in der BVV den Antrag, den Vorschlag zu unterstützen, den Bau eines Kombibades auf einer unbebauten Fläche des Tierparks an der Bezirksgrenze in Lichtenberg über die Berliner Bäderbetriebe zu ermöglichen. Dieser Antrag geht seitdem durch die Ausschüsse, weil sich die Parteien nicht einigen konnten. Angesichts der Planungen der Bäderbetriebe ist der Vorschlag zumindest aktuell reif für die Ablage.

Pro Deutschland kann unter den Parteien am rechten Rand als Zwerg gelten. Dennoch wollen die BVV-Parteien das Freibad-Thema nicht im Wahlkampf hochkochen. „Ein Weg wäre, den Antrag zu übernehmen und in der Bezirksverordnetenversammlung zu beschließen“, sagt Björn Tielebein, Linken-Fraktionsvorsitzender in der BVV. Dann bräuchte es keine Abstimmung mehr über das Bürgerbegehren. hari