Altes Rathaus als Bürgermeistersitz?

Linksfraktion und SPD unterstützen Antrag der CDU in der BVV

Geht es nach der CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), soll das Alte Rathaus Marzahn am Helene-Weigel-Platz mittelfristig zum Dienstsitz der Bürgermeisterin werden.

Die Fraktion hat einen entsprechenden Antrag in die BVV eingebracht. Dieser Schritt sei durchaus nachvollziehbar, stelle doch die CDU aktuell mit Nadja Zivkovic die Bürgermeisterin, sagt Bjoern Tielebein, Vorsitzender der Linksfraktion. Allein deshalb sei ein Interesse an repräsentativen Räumlichkeiten nachvollziehbar. Dies sei im derzeitigen Rathaus am Alice-Salomon-Platz an der Hellen Mitte nicht der Fall.

Der Zeitstrahl gebe jedoch einige Rätsel auf. „Bereits im Januar 2023 brachte die Linksfraktion einen entsprechenden Antrag ein, der im November 2023 beschlossen wurde“, erklärt Tielebein. Einer Mitteilung der Bürgermeisterin und des Stadtrats Stefan Bley (CDU), zuständig für Facility Management, vom Februar 2024 sei aber zu entnehmen, dass ein Umzug des gesamten Geschäftsbereiches der Bürgermeisterin zusätzliche Kosten verursachen würde und daher weiter geprüft werden müsse.

„Dass die CDU-Fraktion ausgerechnet jetzt, fast zwei Jahre nach der linken Initiative für dich entdeckt, könnte Grund zur Freude sein“, sagt Tielebein. Noch schöner wäre es, wenn das Bezirksamt einfach die geltenden BVV-Beschlüsse einhalten würde. „Ansonsten könnte man zum Schluss kommen, dass die CDU sich unser Thema aneignen möchte“, ergänzte er.

Zudem schlägt die CDU in ihrem Antrag vor, den Ratskeller als festen Kultur- und Veranstaltungsort zu entwickeln, sowie auch das Atrium und den Trausaal wieder für Eheschließungen zu nutzen.

„Wir freuen uns, dass die langjährige gemeinsame Forderung der Fraktionen, den Ratskeller als Ort für Kunst und Kultur zu beleben, erneut beschlossen werden soll“, erklärt dazu Tielebein. Die Linksfraktion als auch die SPD sind dem Antrag der CDU in der jüngsten Sitzung des Kulturausschusses beigetreten. Als nächstes liegt der Antrag dem Hauptausschuss der BVV zur Beschlussfassung vor.