SPD-Fraktion im Zerfallsprozess

Marzahn-Hellersdorf. Die Bezirksverordnete Elke Friedrich ist aus der SPD und der Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ausgetreten. Seit Beginn der Legislaturperiode hat die Fraktion damit drei Mitglieder verloren und geht geschwächt ins Wahljahr.

Von 16 Sitzen hat die SPD-Fraktion inzwischen nur noch 13. Elke Friedrich kam 2006 für die WASG in die BVV. Nach Zusammenschluss von WASG und der Linken trat sie 2009 in die SPD ein. Die Bezirksverordnete Rafaela Kiene trat 2013 aus der SPD aus und ging zur Fraktion von B'90/Grüne. Im vergangenen Jahr verließ Heidemarie Sandner die Partei und sitzt seitdem als fraktionsloses Mitglied in der BVV. Zudem nimmt der SPD-Bezirksverordnete Marcel Dahlmann seit Monaten nicht mehr an BVV-Sitzungen teil. Bleiben zwölf aktive Genossen in der Fraktion.

Neben den Auflösungstendenzen in der Fraktion steht der SPD-Kreisvorsitzende und Bürgermeister von Marzahn-Hellersdorf, Stefan Komoß, immer wieder in der Kritik. Zunächst irritierte zu Beginn der Legislaturperiode sein Festhalten an der von ihm ins Leben gerufenen Frauensporthalle und zuletzt der von ihm in der Öffentlichkeit vertretene Abriss der Franz-Carl-Achard-Grundschule. Zudem ist bekannt, dass sein Verhältnis zum zweiten SPD-Stadtrat, Stephan Richter, spannungsgeladen ist.

Zu den Motiven ihres Austritts aus Partei und Fraktion bleiben die Begründungen im Allgemeinen. Elke Friedrich erklärte gegenüber der Berliner Woche, dass ihre „Probleme mit dem politischen Kurs“ der Partei zugenommen hätten. Unter der Hand ist zu hören, Friedrich habe sich beim Kreisvorsitz über Mobbing in der Fraktion beklagt. Sie sei mit Anträgen oft nicht zum Zuge gekommen.

„Die Qualität der Anträge der Fraktionsmitglieder ist oft sehr unterschiedlich“, erklärt Ulrich Brettin, stellvertretender Fraktionsvorsitzender. Und natürlich erhalte nicht jeder Antrag die Unterstützung der Fraktionsmehrheit.

Eine Fraktion zusammenzuhalten, ist mitunter schwierig. Das zeigt das Beispiel von Marcel Dahlmann, der offiziell noch Fraktionsmitglied ist. Der Student ist angeblich seit Monaten in Kanada. Die Fraktion hat mehrfach versucht, Kontakt aufzunehmen, aber vergeblich. Niemand weiß, wann und ob er sich zurückmeldet. Bis zur Wahl im Herbst wird er aber wohl seine Bezüge als Bezirksverordneter weiter monatlich ausgezahlt bekommen. Das sind rund 500 Euro.

Der Zustand der SPD-Fraktion wirft ein Schlaglicht auf ein Grundproblem aller Parteien im Bezirk. Sie sind zahlenmäßig zu schwach, um eine große Auswahl bei Kandidaturen für politische Ämter zu haben. Die SPD hat im Bezirk rund 300 Mitglieder. Ähnlich hoch wie die der CDU. Die Linke zählt immerhin noch rund 900 Genossen, die Zahl der Mitglieder bei B' 90/Die Grünen bei nur 80. Während die Mitgliederzahlen von Parteien im Bund insgesamt zwischen einem und zwei Prozent der Gesamtbevölkerung betragen, liegt sie im Bezirk weit unter einem Prozent. hari