Trotz Einbruch bei Beteiligung: Die Linke will Bürgerhaushalt retten
Der frühere Bürgermeister Stefan Komoß (SPD) schraubte im April 2015 ein Schild an den Zaun der Ulmen-Grundschule an. Die Dachsanierung der Sporthalle war über den Bürgerhaushalt 2014/15 angeschoben worden. Mit dem Schild sollte darauf aufmerksam gemacht werden.
Marzahn-Hellersdorf. Die geringere Wahlbeteiligung am Bürgerhaushalt 2018/2019 hat ein Nachspiel in der Bezirksverordnetenversammlung. Die Linke fordert vom Bezirksamt, mehr Aufwand zu betreiben, um Bürger für die Abstimmung zu begeistern.
Das Interesse an der Abstimmung ist im Vergleich zum Vorgängerhaushalt dramatisch zurückgegangen. Gaben im Jahr 2015 zum Bürgerhaushalt der Haushaltsjahre 2016/17 rund 6300 Bürger ihre Stimmen ab, waren es in diesem Jahr für den Bürgerhaushalt 2018/19 lediglich 2300. Das ist ein Schwund um rund zwei Drittel.
Aus Sicht des Bezirksamtes ist dies kein Alarmsignal. „Die Bedeutung des Bürgerhaushalts lässt sich nicht allein an der Beteiligung bei der Abstimmung messen“, erklärte Bürgermeisterin Dagmar Pohle (Die Linke) auf eine große Anfrage der Partei die Linke in der Bezirksverordnetenversammlung im Januar. Das Vorschlags- und Abstimmungsverfahren mache die Bezirksverordnetenversammlung und das Bezirksamt auf Probleme und Wünsche der Bürger aufmerksam. Allein hierdurch erfülle es schon einen Zweck.
Dabei hat das Bezirksamt in der Vergangenheit selbst immer wieder versucht, das Verfahren zu verbessern. Es führte ein sogenanntes Bürgerbudget ein. 200 000 Euro wurden für zehn Vorschläge reserviert. Die Webseite wurde sprachlich überarbeitet. Die Zahl der zur Abstimmung freigegeben Vorschläge reduziert und das Verfahren transparenter.
Der Linksfraktion reicht das nicht. Sie stellte in der jüngsten BVV-Sitzung einen Antrag, das Bürgerhaushaltsverfahren zu überprüfen und das Konzept zu überarbeiten. „Ein Nachteil des jetzigen Verfahrens ist die große zeitliche Differenz zwischen dem Einreichen und der Umsetzung eines Vorschlages“, erklärte Antragsteller Steffen Ostehr. Tatsächlich wurden im Bürgerhaushalt 2012/13 insgesamt 28 und im Haushalt 2014/15 bisher 14 Vorschläge und im Haushalt 2016/17 nur ein Vorschlag umgesetzt. Ostehr fordert unter anderem, auf Einwohnerversammlungen über den Fortgang des Bürgerhaushaltes zu informieren, eine App für das Smartphone zum Bürgerhaushalt zu entwickeln und die Abstimmungsphase zu verlängern. hari
Dieser Inhalt gefällt Ihnen?
Melden Sie sich an, um diesen Inhalt mit «Gefällt mir» zu markieren.
Verpassen Sie nicht die neuesten Inhalte von diesem Profil: Melden Sie sich an, um neuen Inhalten von Profilen und Orten in Ihrem persönlichen Feed zu folgen.
Die Caritas-Klinik Maria Heimsuchung lädt Sie herzlich zu einem informativen Vortrag am 20. November 2024 von 17 bis 18 Uhr ein. Unter dem Titel „Stärke dein Herz – Herzschwäche erkennen und behandeln“ erfahren Sie Wissenswertes über die frühzeitige Erkennung und moderne Behandlungsmöglichkeiten der Herzinsuffizienz. Dr. med. Philipp Krauser, Facharzt für Innere Medizin und Kardiologie sowie Oberarzt im Caritas Kardiozentrum Berlin, wird in dem Patienteninformationsabend auf die typischen...
Im Humboldt Forum wird seit Mai die Sonderausstellung „Hin und weg. Der Palast der Republik ist Gegenwart“ gezeigt. Auf rund 1.300 Quadratmetern erwacht die Geschichte des berühmten Palastes der Republik zum Leben – von seiner Errichtung in den 1970er-Jahren bis zu seinem Abriss 2008. Objekte aus dem Palast, wie Fragmente der Skulptur „Gläserne Blume“, das Gemälde „Die Rote Fahne“ von Willi Sitte, Zeichnungen und Fotos erzählen von der damaligen Zeit. Zahlreiche Audio- und Videointerviews geben...
Leiden Sie unter anhaltenden Knie- oder Hüftschmerzen, die jeden Schritt zur Qual machen oder Ihnen sogar in Ruhe keine Erholung gönnen? Es muss nicht so bleiben! Besuchen Sie unseren Infoabend "Leben ohne Knie- und Hüftschmerzen: Schonende & komfortable OP-Methode!" und erfahren Sie, wie Sie mit modernsten Methoden Ihre Mobilität zurückgewinnen – schonend, effektiv und ohne Angst vor einem Eingriff. Expertenwissen kommt beim Infoabend am 12. November aus erster Hand: Tariq Qodceiah, Chefarzt...
Aktuell laufen die Arbeiten zum Ausbau des hochmodernen Glasfaser-Netzes im Bezirk Lichtenberg auf Hochtouren. Damit können rund 105.000 Haushalte und Unternehmen in Alt-Hohenschönhausen, Fennpfuhl, Friedrichsfelde, Karlshorst, Lichtenberg und Rummelsburg einen direkten Glasfaser-Anschluss bis in die Wohn- oder Geschäftsräume erhalten. Die Verlegung der Anschlüsse wird im Auftrag der Telekom durchgeführt. Schnell sein lohnt sich Wer jetzt einen Glasfaser-Tarif bei der Telekom beauftragt, gehört...
Um "Moderne Therapien an der Lendenwirbelsäule – Ihre Optionen bei Beschwerden" geht es beim Patienteninformationsabend am Dienstag, 3. Dezember. Rückenschmerzen, Ischias-Beschwerden und Bewegungseinschränkungen im Bereich der Lendenwirbelsäule gehören zu den häufigsten orthopädischen Problemen. An diesem Infoabend erhalten Sie Einblicke in aktuelle Therapiemöglichkeiten und fortschrittliche Behandlungskonzepte. Unser Wirbelsäulenspezialist Tim Rumler-von Rüden erklärt, wie moderne Technologien...
Kommentare
Sie möchten kommentieren?
Sie möchten zur Diskussion beitragen? Melden Sie sich an, um Kommentare zu verfassen.