2015 fließen alle Investitionsmittel in Schulen und Sporthallen

Marzahn-Hellersdorf. Das Straßennetz im Bezirk ist marode. Trotzdem investiert das Bezirksamt im Jahr 2015 keinen Cent in die Sanierung. Nur zum Flicken von Schlaglöchern und Rissen in den Straßendecken steht Geld zur Verfügung.

1,5 Millionen Euro weist der Haushalt des Bezirks für solche Reparaturarbeiten aus. Es ist die gleiche Summe wie in den zurückliegenden Jahren. Einen Betrag in ungefähr gleicher Höhe erwartet Christian Gräff (CDU), Stadtrat für Stadtentwicklung, auch aus dem alljährlich vom Senat aufgelegten sogenannten Schlaglochprogramm. Und im vergangenen Jahr ergatterte das Tiefbauamt sogar noch Instandsetzungsmittel aus dem Senatstopf, die von anderen Bezirken nicht abgegriffen wurden. Es handelte sich immerhin noch einmal um rund eine Million Euro. Ob die zur Verfügung stehenden Mittel ausreichen, wird sich nach dem Ende des Winters zeigen.

Die Investitionsmittel des Bezirks fließen in 2015 fast komplett in die Sanierung von Schulen und Sporthallen. Deren Dächer sind gleichfalls marode. Zudem entschied das Bezirksamt, die restlichen Investitionsmittel zum Tilgen der Schulden beim Senat zu verwenden. "Wir hatten dazu keine andere Wahl", erklärt Gräff.

In den Haushaltsplanungen 2016/17 soll der Straßenbau dann wieder berücksichtigt werden. Die Sanierung der Lemkestraße sei die erste größere Baumaßnahme, die er 2017 anpacken wolle, sagt Gräff. Insgesamt beziffert er den Investitionsbedarf auf rund 60 Millionen Euro. Nach Einschätzung des Tiefbauamtes müssten fast alle Hauptverkehrsstraßen in Marzahn-Hellersdorf von Grund auf saniert werden. Dies könne der Bezirk niemals allein finanzieren. Gräff setzt auf Gespräche mit dem Senat, um an Investitionsmittel zu kommen. "Ich habe den Eindruck, dass sich hinsichtlich der Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur ein Umdenken im Land anbahnt", erklärt er.

Neben der Sanierung möchte Gräff in den Straßenausbau investieren. Es gibt in den Siedlungsgebieten immer noch Sandwege, wie etwa die Lissaer Straße oder Waldbacher Weg in Biesdorf. Ein weiteres Problem sind die vielen Straßen im ganzen Siedlungsgebiet, die immer noch über keine Gehwege verfügen.