Planfeststellungsverfahren frühestens 2023

TVO-Vorhaben verzögert sich

Die Tangentialverbindung Ost (TVO) als neue Straße zwischen Marzahn und Köpenick erhitzt seit Jahren die Gemüter, weil dafür viele Bäume in der Wuhlheide gefällt werden müssen. Kürzlich ist bekannt geworden, dass sich das Vorhaben erneut verzögert.

Die sogenannte „formelle Einreichung der Planfeststellungsunterlage“ ist demnach im Jahr 2023 geplant. Dabei ist im Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und Linken festgehalten worden, dass noch in diesem Jahr das Planfeststellungsverfahren für die Straßen-TVO mit begleitendem Radweg eröffnet werden soll. Das Planfeststellungsverfahren werde nach Einreichung mindestens 18 Monate dauern. Verzögerungen könnten sich dann noch durch gerichtliche Einsprüche gegen den Beschluss ergeben, heißt es in der Beantwortung einer CDU-Anfrage. Ein Baubeginn könne deshalb derzeit noch nicht seriös benannt werden.

Größte Herausforderung sei die „Bewältigung der Eingriffsfolgen“, insbesondere die Kompensation der in Anspruch zu nehmenden Waldflächen. Derzeit werde nach Auskunft der Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz die Entwurfsplanung bearbeitet. Die Knotenpunkte würden hinsichtlich der Ampelphasen optimiert und die Fuß- und Radweganbindungen in die Wohngebiete abgestimmt. Weitere Abstimmungen zu Bushaltestellen, Beleuchtung, Entwässerung und zur Nahverkehrstangente liefen ebenfalls. Derzeit sei zudem ein Gutachten bezüglich Lärm und Luft und zum Baugrund in Arbeit.

Dass das Planfeststellungsverfahren der TVO frühstens 2023 gestartet werden soll, hat die SPD-Fraktion Marzahn-Hellersdorf auf den Plan gerufen. „Diese Verzögerung kann so nicht hingenommen werden!“, kritisiert die Partei. Das Gesamtprojekt werde schließlich bereits seit 1969 geplant. „Wenn es um Verkehrsberuhigung in den Innenstadtbezirken geht, ist die grüne Verkehrssenatorin immer schnell für ihre Klientel dabei. Jetzt gibt es die Möglichkeit, Zehntausende Menschen in den Außenbezirken vor dem täglichen Stau vor ihren Haustüren zu bewahren. Ich erwarte, dass die Verkehrsverwaltung mit der gleichen Kreativität und Verve diese Planungen vorantreibt, wie z. B. Pop-up-Radwege oder autofreie Kieze in der Innenstadt“, erklärte der SPD-Abgeordnete Jan Lehmann.