In Marzahn-Hellersdorf ging die Zahl der Spielhallen um knapp ein Fünftel zurück
- Die Spielhallen sind im Bezirk weniger geworden.
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Im Juni 2011 trat das neue Berliner Spielhallengesetz in Kraft. Seither ist die Zahl der Betriebe von 44 auf inzwischen 36 gesunken. "Das Spielhallengesetz war sehr wichtig, um dem bis dahin bestehenden Anstieg der Betriebe entgegenzuwirken", sagt Christian Gräff (CDU), Stadtrat für Wirtschaft und Stadtentwicklung.
Mit dem Gesetz hat Berlin strengere Regeln für die Zulassung von Spielhallen und die Aufstellung von Spielautomaten aufgestellt. Es dürfen beispielsweise nicht zwei Spielhallen nebeneinander existieren. Auch gibt es ein Mindestabstandsgebot zu Schulen und Kitas von mindestens 500 Meter.
Zudem müssen die Betreiber jederzeit mit Besuchen des Ordnungsamtes rechnen. 2014 führte das Amt 40 Kontrollen durch. Beamte des Landeskriminalamtes überprüften 20 Spielhallen. Zudem fand im Juni eine landesweite Kontrolle von Polizei und Ämtern statt. Unter dem Strich wurde jede Spielhalle zweimal kontrolliert.
Bei den dabei festgestellten Verstößen handelte es sich um zu geringe Abstände zwischen den Spielgeräten, fehlende Aufsicht und das Anbieten von Speisen und Getränken. Auch das Rauchverbot wird vielfach nicht beachtet. Bei solchen Verstößen werden Bußgelder von 100 bis weit über 1000 Euro erhoben.
Knapp 900 Spielgeräte gibt es im Bezirk. Aber nicht einmal ein Drittel befindet sich in Spielhallen. Die größere Zahl, über 600, steht in Gaststätten. Gastronomen können nach dem neuem Gesetz maximal zwei Spielautomaten aufstellen. "Das ist inzwischen das größere Problem, weil wir kaum Eingriffsmöglichkeiten haben", erklärt Gräff.
Es gebe den Trend, leer stehende Gewerberäume in Rauchergaststätten mit Spielautomaten umzuwandeln, zu "Café-Casinos". Dies sei unter anderem in Helle Mitte zu beobachten.
Bei der Eindämmung der Spielhallen setzt der Stadtrat weiter auf regelmäßige Überprüfungen und die Erhöhung der Kontrolldichte. Ordnungswidrigkeiten sollen zeitnah und möglichst scharf sanktioniert werden.
Autor:Harald Ritter aus Marzahn |
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