Wer soll was bezahlen?

KuBiZ endlich auf den Weg bringen

Für das Vorhaben, im Zentrum von Neu-Hohenschönhausen ein Kultur- und Bildungszentrum (KuBiZ) zu errichten, soll das Bezirksamt bis zum Juni 2024 einen Umsetzungs- und Zeitplan zu erarbeiten.

Das beschloss die BVV auf Antrag der Linksfraktion. Aus diesem Umsetzungs- und Zeitplan soll ersichtlich sein, welchen Angebote im KuBiZ Räumlichkeiten zur Verfügung gestellt werden. Im Gespräch sind bisher die Anna-Seghers-Bibliothek, Standesamt, Bürgeramt und soziokulturelle Projekte. Außerdem soll geprüft werden, in welchem Finanzierungsrahmen das KuBiZ umgesetzt werden kann.

Weiterhin soll geprüft werden, ob die Anna-Seghers-Bibliothek vielleicht auch langfristig im Linden-Center bleiben und wie dieser Standort modernen Anforderungen für Bibliotheken hergerichtet werden könnte. Des Weiteren soll eine Wirtschaftlichkeitsbetrachtung im Vergleich zu einer Integration der Bibliothek in das KuBiZ vorgelegt werden. Geprüft werden solle außerdem, ob und wie die zugesagten SIWANA-Mittel für das KuBiZ eingesetzt sowie ob und welche weiteren Landes-, Bundes- und EU-Mittel für das KuBiZ beantragt werden könnten. Für die Umsetzung des Projektes KuBiZ soll geklärt werden, ob es für den Bezirk wirtschaftlicher ist, diese Einrichtung selbst zu bauen (Bauherrenmodell), durch einen Dritten bauen zu lassen und dann in bezirkliches Eigentum zu überführen (Erwerbsmodell) oder das durch einen Dritten gebaute Gebäude anzumieten (Mietmodell).

Das KuBiZ soll in das große Vorhaben eines Urbanen Zentrums Hohenschönhausen integriert werden. Mittelfristig sollen auf der Fläche zwischen Bahnhof Hohenschönhausen und Linden-Center Wohnungen errichtet werden, die sowohl sozial verträgliche Mieten als auch eine soziale Durchmischung ermöglichen. Hierfür ist die soziale Infrastruktur mit zu planen. Dazu gehört auch das vom Bezirk seit Längerem gewünschte KuBiZ.

Dass die Mehrheit der Verordneten nun per Beschluss einen Umsetzungs- und Zeitplan fordert, liegt daran, dass nach mehrfacher Diskussion festgestellt werden musste, dass die Finanzierung des KuBiZ nicht abschließend geklärt ist und es daher nicht in die Investitionsplanung aufgenommen werden kann. Die BVV beschloss deshalb, dass bis spätestens zum nächsten Jahr Fragen zur Finanzierung und Umsetzung zu klären sind.