Niederschöneweide - Politik

Bürgermeister Oliver Igel, BV-Vorsteher Peter Groos, und Karin Zehrer vom Partnerschaftsverein besuchten Ende März die italienische Partnerstadt Albinea. Am 25. März haben Albinea und Treptow-Köpenick gemeinsam am Gedenkstein mit der Aufschrift „Mai Piu – Nie wieder“ der Ereignisse vor 74 Jahren mit einer Kranzniederlegung gedacht. Italienische Partisanen und britische Fallschirmjäger befreiten Albinea damals von den deutschen Besatzern. Fünf deutsche Soldaten, unter ihnen der Treptower Hans...

Niederschöneweide. Projektideen in Themenfeldern wie „Demokratieförderung“, „Jugendpartizipation“ und „Prävention von Rechtsextremismus“ für die zweite Jahreshälfte können jetzt im Zentrum für Demokratie formlos eingereicht werden. Über die Vergabe der Mittel entscheidet ein Begleitausschuss. Seit 2015 unterstützen die Partnerschaften für Demokratie Treptow-Köpenick und Schöneweide im Rahmen des Bundesprogramms „Demokratie leben! Aktiv gegen Rechtsextremismus, Gewalt und Menschenfeindlichkeit“...

Am 25. März werden die Uhren wieder um eine Stunde vorgestellt. Es beginnt die Sommerzeit. Fast immer wenn die Zeitumstellung naht, frage nicht nur ich mich, was sie bringt. Zuletzt wurde die Diskussion durch das Europäische Parlament befeuert. Es forderte im Februar die EU-Kommission auf, die Sommerzeit zu überprüfen. Nicht wenige Redner machten deutlich, dass sie ein Abschaffen erhoffen. Ein wichtiges Argument der Gegner lautet: Die Sommerzeit hat ihr Ziel verfehlt. Sie war in Deutschland...

Oberschöneweide. Abgeordnetenhausmitglied Lars Düsterhöft (SPD, Wahlkreis Oberschöneweide, Niederschöneweide und Johannisthal) hält jeweils montags von 14.30 bis 17.30 Uhr in der Ansprechbar in der Siemensstraße 15 seine Bürgersprechstunde ab. An gleicher Stelle werden auch kostenlose Nachhilfe für Schüler, Mietersprechstunde mit einer Rechtsanwältin und an jedem ersten Sonnabend im Monat ein kostenloses Kiezfrühstück angeboten. Nähere Informationen unter 88 49 09 21. RD

In den nächsten Tagen bieten drei Mitglieder des Bezirksamts Sprechstunden für Bürger an. Den Anfang macht Gernot Klemm (Die Linke), zuständig für Jugend und Soziales, am 20. März von 16 bis 17.30 Uhr. Sein Büro befindet sich in der Straße Zum großen Windkanal 4 in Adlershof, Raum 122, Anmeldung bitte unter 902 97 61 00. Stadtrat Rainer Hölmer (SPD), verantwortlich für Bauen, Stadtentwicklung und öffentliche Ordnung, ist am 21. März von 15 bis 17 Uhr im Rathaus Köpenick, Alt-Köpenick 21, Raum...

Berlin. Das Abgeordnetenhaus hat seinen Internetauftritt um einen eigenen Bereich jeweils für Kinder, Jugendliche und Pädagogen erweitert. Diese finden unter dem Reiter „deinAGH“ Informationen über Angebote des Hauses für junge Menschen. Unterschiedliche Veranstaltungsformate sollen das Interesse der Schüler an Demokratie wecken. Beim „Dialog P“ etwa bekommen diese Besuch von Politikern, die mit ihnen über aktuelle Themen diskutieren. Beim Rollenspiel „Königskinder“ mimen Kinder die Herrscher...

Treptow-Köpenick. Die CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung bietet im März wieder Sprechstunden an: Wolfgang Knack am 19. März von 16 bis 17 Uhr im CDU-Bürgerbüro, Dörpfeldstraße 51 in Adlershof; Michael Vogel am 26. März von 16 bis 17.30 Uhr im CDU Bürgerbüro Katrin Vogel (MdA), Grünauer Straße 9 in Altglienicke und Markus Föhrenbach ebenfalls am 26. März von 16 bis 17 Uhr im CDU Bürgerbüro Katrin Vogel. sim

In den nächsten Tagen laden gleich drei Bezirksamtsmitglieder zu Bürgersprechstunden ein. Den Anfang macht Stadtrat Bernd Geschanowski (AfD), zuständig für Gesundheit und Umwelt. Er ist am 8. März von 15 bis 17 Uhr in der Hans-Schmidt-Straße 16, Raum 134, zu sprechen. Anmeldung unter 902 97 32 66. Stadträtin Cornelia Flader (CDU), zuständig für Weiterbildung, Kultur, Sport und Schule, hält ihre Sprechstunde am 12. März von 14 bis 15 Uhr in der Musikschule Köpenick, Freiheit 15, ab, Anmeldung...

Bürgerbüro Maik Penn: Maik Penn (MdA), Sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus, eröffnete am 24. Februar sein Bürgerbüro im Köpenicker Hof. Stellingdamm 15, 12555 Berlin, 65 07 53 92, www.penn-tk.de Gibt es in Ihrem Kiez auch eine Neueröffnung? Dann können Sie uns per E-Mail informieren: leser@berliner-woche.de.

Am 5. Mai findet rund um das alte Amtshaus am Bahnhof Schöneweide das bereits traditionelle Fest für Demokratie und Toleranz statt. Unter der Schirmherrschaft von Bürgermeister Oliver Igel (SPD) geht es darum, den Bezirk als bunten, freundlichen und attraktiven Ort zu präsentieren, in dem Rassismus, Intoleranz und Diskriminierung keinen Platz haben. Es wird auch in diesem Jahr zwei Bühnen mit einem bunten Programm geben. Bei vielen spannenden Aktionen und auf einer Hüpfburg können sich die...

Wer vor zwei Jahren einen Termin im Bürgeramt brauchte, um Pass oder Ausweis erneuern zu lassen, brauchte enorm viel Geduld. Bis zu zwei Monate betrug die Wartezeit. Das hat sich inzwischen geändert. Nach Aussage der Senatsverwaltung für Inneres wurden die Bürgerämter der Stadt seit 2016 mit 216 neuen Stellen aufgestockt. Damit können die Wartezeiten auf maximal zwei Wochen verkürzt werden. Wir haben es probiert. Am 14. Februar haben wir im Bezirk Treptow-Köpenick nach freien Terminen im...

In den nächsten Tagen laden drei Bezirksamtsmitglieder zu Bürgersprechstunden ein. Den Auftakt macht Stadträtin Cornelia Flader (CDU) – zuständig für Schule, Weiterbildung, Kultur und Sport – am 21. Februar von 14 bis 15 Uhr in der Hans-Schmidt-Straße 6/8, Raum 210. Anmeldung bitte unter 902 97 42 71. Rainer Hölmer (SPD) – zuständig für Bauen, Stadtentwicklung und öffentliche Ordnung – steht am 22. Februar von 15 bis 17 Uhr im Rathaus Köpenick, Alt-Köpenick 21, Raum 165, für Gespräche zur...

Der offene Brief von Bewohnern des Kosmos-Viertels sorgte kurz vor dem Jahreswechsel für Unruhe. Ein privater Vermieter hatte dort im Rahmen von Modernisierungsankündigungen Mietsteigerungen von bis zu 200 Euro je Wohnung angekündigt. SPD, Linke und Bündnis 90/Grüne im Bezirk wollen gegensteuern. „Der Mieterprotest im Kosmosviertel ist aktueller Ausdruck unsachgemäßer Mieterhöhungen und fehlender Mieterinformation und damit nur das letzte Verhaltensbeispiel, wie einige private Eigentümer...

Klingt absurd, ist aber Realität: Das umstrittene Unkrautvernichtungsmittel Glyphosat kommt auch in Städten zum Einsatz. Der Streit um die Verlängerung der Zulassung von Glyphosat beschäftigte wochenlang die Presse und erst kurz vor knapp trafen die EU-Länder im Dezember eine Entscheidung dafür. Also dürfen Landwirte es weiterhin nutzen. Das ist die eine Seite. Aber muss es das Zeug in jedem Baumarkt geben? Erreichbar für jeden Kleingärtner? Das kann ich nicht verstehen. Noch immer ist nicht...

Im Berliner Polizeipräsidium am Platz der Luftbrücke laufen derzeit umfangreiche Untersuchungen zur Arbeitsbelastung der Mitarbeiter des Landeskriminalamts (LKA). Grund sind unter anderem sogenannte Überlastungsanzeigen. Zwischen dem 1. Januar 2015 und 31. Januar 2017 sind Polizeiangaben zufolge insgesamt drei solcher Anzeigen aus dem LKA 54 und 541 eingegangen. Die Mitarbeiter dieser Dezernate beschäftigen sich mit der Islamismus-Bekämpfung und Terrorabwehr wie im Fall Anis Amri. Die Dezernate...

Treptow-Köpenick. Das Bezirkswahlamt sucht für die Wahl der ehrenamtlichen Richter für das Verwaltungsgericht Berlin für die Amtsperiode ab 1. Januar 2019 noch 50 Bürger. Bewerber sollen ihren Wohnsitz in Berlin haben und müssen das Wahlrecht zum Abgeordnetenhaus besitzen. Um die Wahl der ehrenamtlichen Richter rechtzeitig durchführen zu können, müssen Interessierte eine dazu benötigte Erklärungen bis spätestens 28. Februar beim Bezirkswahlamt einreichen. Die Erklärungen kann man anfordern...

Auf der Bezirksverordnetenversammlung am 25. Januar  wurde mit großer Mehrheit beschlossen, dass das Bezirksamt im Rahmen eines Pilotprojekts anonymisierte Bewerbungsverfahren durchführt. Dabei werden die personenbezogenen Angaben wie Name, Alter, Geschlecht oder ethnische Herkunft nicht angegeben. Eine Einladung zum Vorstellungsgespräch erfolgt allein aufgrund der anonymisierten, qualifikationsbezogenen Angaben. Eine Benachteiligung im späteren Bewerbungsverlauf ist zwar trotzdem möglich, die...

Berlin. Mit dem Jugendforum „denk!mal18“ erinnern Berliner Kinder und Jugendliche an die Opfer des Nationalsozialismus und engagieren sich gegen Rassismus, Antisemitismus und Diskriminierung. Bei einer Abendveranstaltung am 31. Januar im Berliner Abgeordnetenhaus tragen sie Texte, Lieder und szenische Stücke vor. Außerdem ist bis zum 9. Februar wochentags von 9 bis 18 Uhr eine Auswahl von Projektarbeiten in einer Ausstellung im Casino des Abgeordnetenhauses zu sehen. Weitere Infos auf...

Treptow-Köpenick. Das Land Berlin hat einen Vertrauensanwalt beauftragt, um Korruption besser zu bekämpfen, der ab sofort auch für Treptow-Köpenick zuständig ist. Dabei geht es um mögliche Verfehlungen im öffentlichen Dienst in Landesbehörden und Bezirksämtern. Mitarbeiter und Bürger können sich an den Vertrauensanwalt wenden, die Hinweise können auch anonym erfolgen. Der Anwalt entscheidet nach deren Prüfung, ob ein konkreter Anfangsverdacht vorliegt und der Vorgang an die zuständige Behörde...