Pankow - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Erklärung oder Tilgung?
BVG will den U-Bahnhof Mohrenstraße umbenennen

Seit 2004 gibt es Debatten, die Mohrenstraße im historischen Stadtzentrum umzubenennen, weil Menschen mit dunkler Hautfarbe den Begriff Mohr als diskriminierend empfinden. Den Namen Mohrenstraße gibt es seit über 300 Jahren. Einige Historiker wie beispielsweise Götz Aly sagen, dass der Begriff seinerzeit keine rassistische Konnotation und herabsetzenden Beiklang hatte. Die Anwohnerinitiative Pro Mohrenstraße will deshalb historische Einordnung und Erklärung statt einer Tilgung des Namens. Jetzt...

  • Mitte
  • 13.07.20
  • 2.592× gelesen
  • 5
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Infobroschüre zu Antisemitismus

Berlin. Der Berliner Verfassungsschutz hat eine Broschüre zum Thema Antisemitismus veröffentlicht. Darin werden laut Senatsinnenverwaltung die verschiedenen Erscheinungsformen des Antisemitismus beschrieben. „Wir müssen täglich gemeinsam jeder Form von Antisemitismus und Israelfeindschaft entgegentreten. Dafür ist es wichtig, die Erscheinungsformen des Antisemitismus zu erkennen. Die neue Broschüre des Verfassungsschutzes bietet hierfür eine wichtige Informationsgrundlage“, sagt Innensenator...

  • Mitte
  • 08.07.20
  • 139× gelesen

Sprechstunde mit Torsten Schneider

Pankow. Eine Bürgersprechstunde veranstaltet der Pankower Abgeordnete Torsten Schneider am 9. Juli von 18 bis 19.20 Uhr. Sie findet in seinem Bürgerbüro an der Florastraße 94 statt. Zur Sicherstellung des Gesundheitsschutzes gilt neben der Einhaltung von Hygieneregeln, dass sich nicht zu viele Personen gleichzeitig im Büro aufhalten dürfen. Eine Anmeldung unter buergersprechstunde@torsten-schneider.com ist daher erforderlich. Weitere Informationen zum Abgeordneten: www.torsten-schneider.com/....

  • Pankow
  • 26.06.20
  • 106× gelesen

Qualifizierung für junge Engagierte

Berlin. Die Civil Academy vergibt wieder 24 Stipendien für junge Engagierte. An drei Workshop-Wochenenden tüfteln sie als Stipendiaten-Team gemeinsam an ihren Projektideen. Engagierte zwischen 18 und 29 Jahren mit einer Idee für ein ehrenamtliches Projekt können sich bis zum 9. Juli für den Start im September bewerben. Alle Infos zu Terminen, Ausschreibung und Bewerbung auf www.civil-academy.de. csell

  • Steglitz
  • 18.06.20
  • 66× gelesen

Preis würdigt „Coronahilfe“

Berlin. Noch bis zum 6. Juli können sich engagierte Nachbarschaftsprojekte für den Deutschen Nachbarschaftspreis der nebenan.de Stiftung bewerben. Neu eingeführt wurde in diesem Jahr der Publikumspreis „Coronahilfe“, um auch die vielen Nachbarschaftsinitiativen zu würdigen, die im Zuge der Krise entstanden sind. Der Deutsche Nachbarschaftspreis ist mit insgesamt 58 000 Euro dotiert und wird auf Landes- und Bundesebene vergeben. Mehr Infos gibt es auf www.nachbarschaftspreis.de. csell

  • Steglitz
  • 17.06.20
  • 82× gelesen

In Zukunft mehr digital?
Pankower SPD-Fraktion sieht Vorteile für Bezirksverordnete und Bezirksamtsmitarbeiter

Die Kontaktbeschränkungen in der Corona-Krise stellen die Verordneten vor besondere Herausforderungen. Statt der üblichen Fraktionssitzungen finden Telefon- oder Videokonferenzen statt. Ausschüsse konnten zunächst gar nicht und dann nur mit Auflagen tagen. BVV-Anträge und Bürgeranliegen sind wochenlang kaum diskutiert worden. Und die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) kommt zu ihren Sitzungen unter besonderen Bedingungen des Gesundheitsschutzes zusammen. Inzwischen nimmt der Politikbetrieb...

  • Pankow
  • 02.06.20
  • 136× gelesen

Dokumentation aller Angriffe

Pankow. Getreu dem Motto „Jetzt erst recht. Wir lassen uns den Mund nicht verbieten!“ hat Paula Panke eine Broschüre herausgegeben. Unter dem Titel „Demokratie stärken, Zivilgesellschaft ausbauen“ dokumentieren die Frauen darin beispielhaft rechtspopulistische Angriffe gegen das Frauenzentrum. Paula Panke steht mit diesem Thema nicht allein da. Viele andere Projekte, Institutionen und Einzelpersonen, die sich gegen Rassismus, Ausgrenzung und Demokratiefeindlichkeit wenden, sind ebenso...

  • Pankow
  • 26.05.20
  • 108× gelesen

Podcast zu Berlin im Jahr 1990

Berlin. Mit einem Podcast erinnert der Berliner Aufarbeitungsbeauftragte (BAB) anlässlich des 30-jährigen Jubiläums der Deutschen Einheit an das Jahr 1990 in Berlin. Unter dem Titel „1990. Berlin im Wandel“ widmet sich der „BABcast“ nicht nur der großen Politik, sondern vor allem dem Alltag und den persönlichen Erfahrungen der Berliner. Hierzu diskutieren die Moderatoren alle drei Wochen mit Experten und Zeitzeugen. Themen sind unter anderem die Auflösung der Staatssicherheit, die ersten...

  • Mitte
  • 13.05.20
  • 198× gelesen

Startschuss für „Sterne des Sports“

Berlin. Die Berliner Volksbank und die Landessportbünde Berlin und Brandenburg suchen beim Vereinswettbewerb „Sterne des Sports“ wieder die engagiertesten Sportvereine der Region. Viele Vereine ermöglichen derzeit mit innovativen und niedrigschwelligen Angeboten Abwechslung im Corona-Alltag und neue Formen sportlicher Betätigung. Diese und andere Maßnahmen, die das Gemeinwohl stärken, können bis zum 30. Juni unter www.berliner-volksbank.de/sternedessports eingereicht werden. csell

  • Steglitz
  • 12.05.20
  • 100× gelesen

Sprechstunde wieder im Büro

Pankow. Am 7. Mai findet im Bürgerbüro des Abgeordneten Torsten Schneider (SPD), Florastraße 76, von 18.30 bis 19.20 Uhr eine Sprechstunde statt. Um sicherzustellen, dass sich nicht zu viele Personen gleichzeitig im Büro aufhalten, bittet das Team um Anmeldung per E-Mail buergersprechstunde@torsten-schneider.com. BW

  • Pankow
  • 04.05.20
  • 69× gelesen
Das Sowjetische Ehrenmal an der Wiltbergstraße sollte nach Auffassung der Bezirkspolitiker besser geschützt werden. | Foto: Bernd Wähner
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Gedenkorte immer noch nicht auf der Liste
Bis heute erfolglos fordern die Verordneten einen besseren Schutz von Denkmälern in Pankow

Am 8. Mai wird der 75. Jahrestag der Befreiung begangen. Geplant waren aus diesem Anlass im Bezirk mehrere Gedenkveranstaltungen, zum Beispiel am Sowjetischen Ehrenmal an der Wiltbergstraße in Buch und am Gedenkstein auf dem Ostseeplatz in Prenzlauer Berg. Wegen der Corona-Pandemie finden diese Veranstaltungen nun nicht statt. Trotzdem werden Bürger an diesen Gedenkorten Blumen und Gebinde niederlegen und damit an die Opfer des NS-Regimes und die Befreiung erinnern. Gehofft hatte die Mehrheit...

  • Pankow
  • 04.05.20
  • 440× gelesen

Mit Steckbrief besser informiert
Pankower Bezirksamt hat seine Vorhaben- und Projektliste im Internet überarbeitet

Welche Vorhaben und Projekte hat das Pankower Bezirksamt für die nächsten Jahre geplant? Antworten auf diese Frage finden sich in der neu konzipierten Vorhaben- und Projektliste, die ab sofort auf https://bwurl.de/14wy einsehbar ist. Seit etwa fünf Jahren informiert das Bezirksamt, einem Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) folgend, auf seinen Internetseiten über geplante Vorhaben und Projekte in Pankow. Damit soll die Bürgerinformation und -beteiligung verbessert werden. Bisher...

  • Pankow
  • 04.05.20
  • 247× gelesen
Unterbringen kannst du, was auch immer du magst, zum Beispiel kleine Geschichten, Grüße und Fotos von gemeinsamen Momenten. | Foto: Berliner Woche

Eine Zeitung für Oma und Opa!
Wie die Familie zur Zeitungsredaktion wird

Wir und die FUNKE Druck GmbH finden: Auch Kinder können Zeitungsmacher sein. Erst Recht, wenn sie ihre Leser sehr gut kennen und wissen, was sie interessiert – so wie Oma und Opa. Alleine sein ist manchmal ja ganz schön. Dass gerade so viele Menschen kaum Kontakte haben, ist allerdings nicht frei gewählt. Wie du bestimmt mitbekommen hast, müssen alle gerade Abstand halten, damit sich eine Krankheit nicht ausbreiten kann. Besonders die Omas und Opas sollen andere Menschen gerade meiden. Besuchen...

  • Mitte
  • 29.04.20
  • 625× gelesen

Neuer Job für Stefan Liebich

Pankow. Ende Februar hatte Stefan Liebich (Die Linke), der für Pankow als direkt gewählter Abgeordneter im Bundestag sitzt, erklärt, dass er nicht erneut für den Bundestag kandidieren wird und seinen Sitz im Auswärtigen Ausschuss abgibt. Er stehe aber bereit, bis zum Ende der Legislaturperiode in einem anderen Ausschuss des Bundestages mitzuarbeiten. Nun wurde er von der Linksfraktion als neues ordentliches Mitglied im Finanzausschuss benannt. „Gerade in der aktuellen Krise gibt es hier viel zu...

  • Pankow
  • 28.04.20
  • 658× gelesen

Mit Gelbhaar diskutieren

Prenzlauer Berg. Das Coronavirus hat den Alltag in der Stadt immer noch im Griff. Wie kann man angemessen darauf reagieren? Welche Dinge müssen wie geregelt werden? Wo gibt es die größten Herausforderungen? Darüber will der Bundestagsabgeordnete Stephan Gelbhaar (B’90/Grüne) in seiner nächsten Bürgersprechstunde diskutieren. Sie findet nicht in seinem Bürgerbüro an der Prenzlauer Allee 22, sondern online am 29. April von 16 bis 17 Uhr statt. Jedermann kann die besondere Sprechstunde auf...

  • Pankow
  • 21.04.20
  • 105× gelesen
Blick in den Max-Taut-Saal während der circa halbstündigen Sondersitzung der BVV am 1. April: Die anwesenden Verordneten hielten natürlich Abstand. | Foto: Bezirksamt Pankow/ Tobias Schietzelt
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Kommunalpolitik in schweren Zeiten
Pankower Fraktionen der Bezirksverordnetenversammlung organisieren ihre Arbeit derzeit via Internet und Telefon

Was machen eigentlich die Fraktionen der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) während der Corona-Krise? Die Verordneten dürfen zwar weiterhin arbeiten, aber die Kommunalpolitiker entschieden Mitte März, dass die Gremienarbeit der BVV wegen der Pandemie und des Abstandsgebots vorerst bis zum 19. April ruhen soll. Trotzdem fand am 1. April eine Sondersitzung statt. Sie wurde auf Antrag des Bezirksamtes von BV-Vorsteher Michael van der Meer (Die Linke) einberufen. Einziger Tagesordnungspunkt: die...

  • Pankow
  • 13.04.20
  • 398× gelesen
"Für die Gesellschaft und mit der Gesellschaft" lautet das Motto. Auf Veranstaltungen kommt Correctiv mit Bürgern ins Gespräch. | Foto: Ivo Mayr/Correctiv

Lassen Sie sich nicht verunsichern!
Das Recherchezentrum Correctiv prüft Fake-News und Gerüchte auch zum Coronavirus

Es wird zunehmend komplizierter, Fakten von gezielten Falschmeldungen zu unterscheiden. Viele Menschen machen sich deswegen Sorgen. Denn Gerüchte und Desinformationen spalten die Gesellschaft und verbreiten Hass. Das Recherchezentrum Correctiv nimmt das nicht hin und kämpft tagtäglich gegen Falschmeldungen im Netz. Das gemeinnützige Recherchezentrum Correctiv nahm 2014 seine Arbeit auf. Journalisten wollten nicht mehr nur berichten, sondern etwas verändern. Die Arbeit von Correctiv ist...

  • Weißensee
  • 08.04.20
  • 1.568× gelesen
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Vorerst keine Sitzungen mehr

Pankow. Aufgrund der Regelungen zur Eindämmung der Coronavirus-Infektionen hat die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) bis zum 19. April ihre Gremienarbeit eingestellt. Das heißt, es finden keine Ausschusssitzungen der Verordneten mehr statt. Bürger können trotzdem weiterhin telefonisch oder per E-Mail mit dem Büro des BV-Vorstehers sowie mit den Fraktionen Kontakt aufnehmen. Eine Übersicht über die Kontakte findet sich auf https://bwurl.de/14wr. BW

  • Pankow
  • 03.04.20
  • 94× gelesen
Leihräder stehen inzwischen an vielen Orten der Stadt. | Foto: Bernd Wähner
4 Bilder

Auf zwei Rädern im Außendienst
Pankower Bezirksamt prüft Kooperation mit einem Leihradanbieter

Das Bezirksamt soll für seine Mitarbeiter noch mehr Diensträder bereitstellen. Ziel sei es, allen Beschäftigten mit Außendiensteinsätzen den Zugang zu Dienstfahrrädern zu ermöglichen. Einen entsprechenden Beschluss fassten die Verordneten Anfang des Jahres. Mit der Bereitstellung von Dienstfahrrädern hätte das Bezirksamt zugleich eine Chance, Forderungen einer neuen Verkehrspolitik vor dem Hintergrund des Klimanotstands umzusetzen. In einem ersten Bericht zu diesem Beschluss informiert Stadtrat...

  • Pankow
  • 31.03.20
  • 176× gelesen

Gebündelte Informationen
Infos rund um Corona in elf Sprachen

Berlin. Das Land Berlin hat alle wichtigen Informationen zum Coronavirus und seinen Auswirkungen auf der Internetseite www.berlin.de/corona gebündelt. Die häufigsten Fragen sind in elf Sprachen wie Englisch, Türkisch, Russisch, Arabisch und Farsi abrufbar. Um das Sprachangebot zu erweitern, haben das Landesamt für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) mit der Integrationsbeauftragten des Senats Informationen zum Coronavirus auch in einfacher Sprache erstellt. Die Sprachmittler des LAF haben die...

  • Charlottenburg
  • 26.03.20
  • 403× gelesen

Zum Schutz vor Corona
Pankows Bürgermeister Sören Benn erlässt Dienstanweisung

Zum Schutz vor der weiteren Ausbreitung des Coronavirus hat Bürgermeister Sören Benn (Die Linke) als Präventionsmaßnahme eine Dienstanweisung für die Mitarbeiter des Bezirksamtes Pankow erlassen. Er weist an, dass alle Sitzungen von Arbeitsgruppen und Gremien sowie Fachtagungen und Klausuren, die zur Aufrechterhaltung eines ordnungsgemäßen Dienstbetriebes oder zum Treffen von Entscheidungen nicht unmittelbar notwendig sind, bis auf Weiteres entfallen müssen. Veranstaltungen und die Teilnahme an...

  • Pankow
  • 19.03.20
  • 537× gelesen

Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales meldet:
Auskunft per Telefon und E-Mail

Berlin. Die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales meldet, dass die Einrichtungen der Senatsverwaltung und dazugehörige Ämter mit Publikumsverkehr geschlossen sind. Weitere Einrichtungen sind nur eingeschränkt geöffnet. Die Beratungsstelle für Migranten und das Willkommenszentrum Berlin in der Potsdamer Straße 65, einschließlich der Härtefallberatung, bleiben geschlossen. Beratung findet ausschließlich per Mail statt: willkommenszentrum@intmig.berlin.de,...

  • Charlottenburg
  • 17.03.20
  • 388× gelesen

Podcast der Berliner Morgenpost: "Wir gegen Corona"

Corona hat Berlin, Deutschland, die ganze Welt im Griff. Stündlich kommen neue, meist schlechte Nachrichten. Das öffentliche Leben wird auf Sparflamme gefahren, um die Ansteckungsgefahren zu verringern. Doch wie fassen wir wieder neuen Mut? Wie bewahren wir Berliner uns unsere Herz-mit-Schnauze-Mentalität? Die Berliner Morgenpost hat den Podcast "Wir gegen Corona" gestartet, in dem Morgenpost-Autor Hajo Schumacher und seine Frau, die Psychologin, Naturtherapeutin und Krisenberaterin Suse...

  • Charlottenburg
  • 17.03.20
  • 5.111× gelesen
Bürgermeister Sören Benn und Dominik Bär tauschen nach der Unterzeichnung die Vereinbarungen aus.  | Foto: Bernd Wähner
6 Bilder

Auf dem Weg zu mehr Kinderfreundlichkeit
Pankower Bezirksamt und Verein „Kinderfreundliche Kommunen“ unterzeichnen Vereinbarung

Pankow macht sich auf den Weg zur „kinderfreundlichen Kommune“. Eine entsprechende Vereinbarung unterzeichneten Bürgermeister Sören Benn (Die Linke) und der Geschäftsführer des Vereins „Kinderfreundliche Kommunen“, Dominik Bär. Bereits vor vier Jahren erhielt das Bezirksamt von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) den Auftrag zu prüfen, ob sich Pankow um das Siegel „Kinderfreundliche Kommune“ bewerben könnte. Dieses orientiert sich an den Qualitätsstandards zur Umsetzung der Kinderrechte der...

  • Pankow
  • 12.03.20
  • 380× gelesen

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