Prenzlauer Berg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Verordnete fordern Bolzplatz im Mühlenkiez zu reaktivieren

Prenzlauer Berg. Im Mühlenkiez sollen Kinder und Jugendliche künftig auf mindestens einem der fünf Bolzplätze im Wohngebiet wieder Ball spielen können. Diesen Auftrag erhielt das Bezirksamt von der Bezirksverordnetenversammlung (BVV).Im Kiez zwischen Greifswalder und Kniprodestraße gibt es eigentlich genug Bolzplätze. Allerdings sind alle fünf in einem derart maroden Zustand, dass man auf ihnen nicht spielen kann. Weil es sonst keine andere Möglichkeit im Kiez gibt, sich in seiner Freizeit...

  • Prenzlauer Berg
  • 30.12.14
  • 104× gelesen
Auf der Rückseite des Denkmals befinden sich auf einer Tafel Informationen zum Kunstwerk. | Foto: BW

Kleine Tafel am Käthe-Kollwitz-Denkmal muss reichen

Prenzlauer Berg. Am Käthe-Kollwitz-Denkmal wird keine weitere Informationstafel angebracht. Das hat die Pankower "Kommission Kunst im öffentlichen Raum" entschieden.Die Bezirksverordneten hatten im Frühjahr angeregt, dass an diesem bekannten Denkmal auf dem Kollwitzplatz eine Informationstafel angebracht werden sollte. In der Begründung hieß es, dass sich das Denkmal dem unwissenden Betrachter nicht sofort erschließt. Einige vermuten sogar, dass Käthe Kollwitz (1867-1945) die Skulptur...

  • Prenzlauer Berg
  • 30.12.14
  • 1.087× gelesen
Gerhard Witte auf dem Karower Gemeindehof hat den Aufbau der Einrichtung koordiniert. Ende September wurde der Pfarrer in den Ruhestand verabschiedet. | Foto: BW
19 Bilder

Das bewegte die Menschen 2014 in Pankow

Pankow. Das Jahr 2014 geht zu Ende. Die Berliner Woche hat Sie über Ereignisse in den Ortsteilen informiert, Probleme aufgegriffen und Menschen vorgestellt. Jetzt ist es Zeit für einen Rückblick.JanuarAuf dem Neujahrsempfang der Bezirkspolitik wurde erstmals die Pankower Bezirksmedaille verliehen. Über die Auszeichnung konnte sich Ruth Misselwitz, die Pfarrerin der evangelischen Kirchengemeinde Alt-Pankow freuen. Gewürdigt wurde damit ihr jahrzehntelanges gesellschaftliches Engagement. Anfang...

  • Pankow
  • 27.12.14
  • 956× gelesen

Bezirksamt testet neue Öffnungszeiten in den Pankower Bürgerämtern

Pankow. Trotz begrenzter personeller Ressourcen sind die Bürgerämter bemüht, ihre Öffnungszeiten nach den Wünschen der Bürger auszurichten. Aus diesem Grunde wurden und werden laut Stadtrat Torsten Kühne (CDU) in den Bürgerämtern Modelle der Ausweitung der Öffnungszeiten getestet.Zunächst wurde von März bis August die Ausweitung der Öffnungszeiten am Donnerstag um eine Stunde von 18 auf 19 Uhr getestet. Damit wollte man den Bürgern auch Termine anbieten, die über die berlinweit für Bürgerämter...

  • Pankow
  • 23.12.14
  • 190× gelesen

Der Kiez Helmholtzplatz ist ab sofort kein Sanierungsgebiet mehr

Prenzlauer Berg. Der Senat beschloss, dass der Kiez rund um den Helmholtzplatz mit Beginn des neuen Jahres kein Sanierungsgebiet mehr ist. Damit verliert auch das letzte der einst fünf Sanierungsgebiete von Prenzlauer Berg diesen Status.Gemeinsam mit den Kiezen Kollwitzplatz, Winsviertel, Teutoburger Platz und Bötzowviertel war das Wohngebiet zwischen 1993 und 1995 vom Senat zum Sanierungsgebiet erklärt worden. Seinerzeit war die Wohnungssubstanz marode, die Infrastruktur kaum ausgebaut und das...

  • Prenzlauer Berg
  • 18.12.14
  • 517× gelesen

CDU-Politiker hält Sperrzonen für unrealistisch

Berlin. In Berlin gibt es knapp 370 Bordelle; zusätzlich bieten Prostituierte ihre Dienste auf Straßenstrichen an. Das Rotlicht-Milieu breitet sich über alle Bezirke aus. Die meisten Bordelle gibt es in Tempelhof-Schöneberg, die wenigsten in Marzahn-Hellersdorf.Beide Bezirke sorgten jetzt für Schlagzeilen. Tempelhof-Schöneberg, weil es immer wieder Beschwerden von Anwohnern über den Straßenstrich in der Kurfürstenstraße gibt, und Marzahn-Hellersdorf, weil Wirtschaftsstadtrat Christian Gräff...

  • Mitte
  • 17.12.14
  • 277× gelesen

Kummernummer macht Ferien

Berlin. Die Kummer-Nummer der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus macht Weihnachtsferien. Die telefonische Sprechstunde dienstags 10-12 und freitags 13-15 Uhr fällt bis Montag, 5. Januar, aus. Die Kummer-Nummer ist erstmals wieder im neuen Jahr am Dienstag, 6. Januar, und per E-Mail an kontakt@kummer-nummer.de zu erreichen. Christian Sell / csell

  • Marzahn
  • 16.12.14
  • 184× gelesen

Bürger können bei Planung für die Jahre 2017 bis 2019 mitreden

Pankow. Bei der bezirklichen Investitionsplanung für die Jahre 2017 bis 2019 können Pankower bis zum 2. Januar mitreden. Jeder Bezirk hat im Rahmen der Mittel, die er vom Land Berlin bekommt, die Möglichkeit, einen Teil eigenverantwortlich für kleinere Bauinvestitionen zu verwenden. Das Bezirksamt ermöglicht nun Bürgern, ihre Vorschläge und Anregungen für Bauprojekte einzureichen. Während die Maßnahmen für 2015 und 2016 bereits feststehen, lassen sich die Ausgaben für die Jahre 2017 bis 2019...

  • Pankow
  • 11.12.14
  • 84× gelesen
Nach 13 Jahren auf dem Chefsessel im Roten Rathaus: Klaus Wowereit nimmt am 11. Dezember seinen Abschied. | Foto: Schubert

Was wünschen Sie Wowi für die Zukunft?

Berlin. Am 11. Dezember tritt Klaus Wowereit als Regierender Bürgermeister von Berlin zurück. Die Bilanz des SPD-Politikers fällt zwiespältig aus. Unter seiner Ägide wurde Berlin lebendiger, attraktiver und weltoffener. Die Stadt gilt als "arm, aber sexy". Doch spätestens seit dem Debakel um den Hauptstadtflughafen geriet sein Stern ins Sinken. Nun räumt er also nach 13 Jahren den Chefsessel im Roten Rathaus. Da kann man ja mal fragen: Was wünschen Sie Wowi für die Zukunft? Machen Sie mit auf...

  • Mitte
  • 11.12.14
  • 261× gelesen

Berliner Ärztekammer zweifelt am Nutzen neuer Gesetze

Berlin. Die Bundesregierung plant ein Gesetz, das Sterbehilfe regeln soll. Bislang gelten in den Bundesländern unterschiedliche Bestimmungen. Fast 80 Prozent der Bundesbürger sind einer Umfrage zufolge der Meinung, dass es Ärzten erlaubt sein sollte, Schwerstkranken ein tödliches Medikament zur Verfügung zu stellen, mit dem sie selbst den Freitod wählen können.Bislang handeln Ärzte, die in dieser Form Sterbehilfe leisten, in einer rechtlichen Grauzone. Sie können sich nur an berufsrechtliche...

  • Mitte
  • 03.12.14
  • 228× gelesen
  • 1

Bezirksamt lässt mehrere Spielplätze sanieren

Pankow. In den nördlichen Ortsteilen des Bezirks sind in den kommenden Wochen einige Spielplätze gesperrt. Dem Bezirk stehen jetzt Mittel für deren Sanierung zur Verfügung."Wegen der Bautätigkeit müssen die Spielplätze vorübergehend in Teilen oder komplett geschlossen werden", sagt Stadtentwicklungsstadtrat Jens-Holger Kirchner (Bündnis 90/Die Grünen). Unter anderem wird auf dem Heinz-Knobloch-Platz im Ortsteil Pankow eine marode Randeinfassung aus Holz durch Kunststoff-Palisaden ersetzt. Auf...

  • Pankow
  • 27.11.14
  • 155× gelesen
Die Max-Schmeling-Halle am Falkplatz wird auch in den kommenden Jahren von Velomax betrieben. | Foto: BW

Vertrag zwischen Senat und Velomax bis Ende 2022 verlängert

Prenzlauer Berg. Die Velomax Hallenbetriebs GmbH bleibt weiterhin Betreiberin der Max-Schmeling-Halle am Falkplatz und des Velodroms an der Landsberger Allee.Den Pacht- und Betreibervertrag haben Innensenator Frank Henkel (CDU) und die Velomax-Geschäftsführer Anette Weller und Sebastian Rüß kürzlich bis Ende 2022 verlängert. Der bisherige Vertrag war 2007 abgeschlossen worden. Die Max-Schmeling-Halle und das Velodrom wurden 1997 eröffnet. Über 2000 Veranstaltungen fanden in beiden mittlerweile...

  • Prenzlauer Berg
  • 27.11.14
  • 529× gelesen

BSR verteidigt lauten Kampf gegen herbstliche Blätterflut

Berlin. Kaum ist es Herbst und die Blätter fallen, wird es auf den Straßen laut. Hausmeister, Gartenbaufirmen und die BSR holen die Laubsauger und Laubbläser raus.Manche Geräte schaffen über 90 Dezibel. Schon ab 85 Dezibel sollte man einen Hörschutz tragen. Doch den Lärm spüren nicht nur die, die Gehwege oder Rasenflächen freipusten oder -saugen, sondern auch alle anderen drum herum. Auf dem Portal der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt "leises.berlin.de" konnten Bürger bis Anfang...

  • Mitte
  • 26.11.14
  • 340× gelesen
  • 1
Mit mehr als 800 Starts und Landungen täglich ist Tegel an der Belastungsgrenze. | Foto: Schindler

GAL-Fraktion wiederholt ihre Forderung

Spandau. An den Flughäfen Tegel und Schönefeld sollen die An- und Abflüge endlich gerecht verteilt werden. Das fordert die GAL-Fraktion. Denn ein Eröffnungstermin für den neuen Hauptstadtflughafen in Schönefeld ist nicht in Sicht.Die GAL-Fraktion Spandau hat ihre Forderung wiederholt, den Flugverkehr zwischen den Flughäfen Tegel und Schönefeld gerechter zu verteilen. Denn vor allem Tegel ist mit rund 884 Starts und Landungen täglich bis auf die Grenze ausgelastet. Jede Maschine hat bis zu 140...

  • Spandau
  • 17.11.14
  • 170× gelesen

Abgeordnete der Linkspartei jetzt auch im Kiez präsent

Prenzlauer Berg. Abgeordnete der Linkspartei eröffneten jetzt zwei neue Bürgerbüros in Prenzlauer Berg. In den vergangenen Monaten hatten bereits Abgeordnete der SPD und von Bündnis 90/Die Grünen Wahlkreisbüros eröffnet. Im Sommer taten sich auch drei CDU-Abgeordnete zusammen, um an der Rykestraße ein Wahlkreisbüro einzuweihen.Durch die in diesem Jahr in Kraft getretene Parlamentsreform haben die Politiker die Möglichkeit, außerhalb des Abgeordnetenhauses Räume anzumieten. Diese Möglichkeit...

  • Prenzlauer Berg
  • 13.11.14
  • 97× gelesen
Die provisorische Brücke ist sanierungsbedürftig. Vielleicht wird sie aber neu gebaut. | Foto: BW

Provisorische Fußgängerbrücke muss mittelfristig instand gesetzt werden

Prenzlauer Berg. Seit Jahrzehnten ist die Fußgängerbrücke über die Bahntrasse zwischen Sonnenburger und Schönfließer Straße ein Provisorium. Möglicherweise könnte sie schon bald ersetzt werden.Das erfuhr der Abgeordnete Andreas Otto (Bündnis 90/Die Grünen) kürzlich aus der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung. Er führt regelmäßig Sprechstunden in seinem Kiez durch. Dabei berichteten ihm kürzlich Anwohner, dass Haus und Grundstück unmittelbar am Bahngraben der Sonnenburger Straße einen neuen...

  • Prenzlauer Berg
  • 13.11.14
  • 450× gelesen

Grünflächenamt soll entlastet werden

Pankow. Viele Pankower ärgern sich über den Zustand vieler Grünflächen im Bezirk. Etliche sind zugewuchert oder vermüllt. Ihnen ist anzusehen, dass sie nur selten gepflegt werden.Bei einigen Grünflächen haben inzwischen Bürger die Initiative ergriffen. Sie pflegen sie bei regelmäßigen Arbeitseinsätzen selbst. Bestes Beispiel ist der Bucher Schlosspark, in dem sich immer wieder Mitglieder des Bucher Bürgervereins und weitere Helfer zu Arbeitseinsätzen treffen. Die Pflege der öffentlichen...

  • Pankow
  • 13.11.14
  • 155× gelesen

Umweltbundesamt zweifelt an weiterer Wirksamkeit der Umweltzonen

Berlin. 2008 wurde die Innenstadt zur Umweltzone. Seither haben sich die Abgaswerte deutlich verbessert. So stark, dass das Umweltbundesamt die Notwendigkeit der Umweltzonen in ihrer jetzigen Form bezweifelt.Eine Bilanz der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt zeigt auf, dass seit 2008 pro Jahr fast 60 Prozent weniger Dieselruß und etwa 20 Prozent weniger Stickoxide in die Stadtluft gelangten. Ein Erfolg, der sich aus Sicht des Umweltbundesamts aber so nicht weiterführen lässt. In...

  • Charlottenburg
  • 12.11.14
  • 279× gelesen
  • 1
Eine Lichterkette aus Tausenden Ballons zeichnet vom 7. bis 9. November die Geschichte symbolisch nach. | Foto: Kulturprojekte Berlin

Programm zum 25-jährigen Jubiläum des Mauerfalls

Berlin. Vom 7. bis 9. November wird der einstige Verlauf der Berliner Mauer noch einmal in Form leuchtender Luftballons optisch in Szene gesetzt. Das Spektakel bildet den Höhepunkt der Gedenkfeiern zum 25. Jahrestag des Mauerfalls.Von der Bösebrücke in Prenzlauer Berg bis zur East Side Gallery in Friedrichshain werden 8000 Ballons auf Carbon-Stelen befestigt und illuminiert. Mit der Installation werde der Verlauf der Trennungslinie noch einmal sichtbar gemacht. Jede Lichtkugel ist mit einem...

  • Charlottenburg
  • 31.10.14
  • 423× gelesen

Senat prüft Sonderabgabe

Berlin. Die Berliner sind Spitzenverbraucher von Plastiktüten. Mehr als 225 Millionen Stück fallen im Schnitt pro Jahr an. EU-weit wird über Verbote und Sonderabgaben diskutiert - auch im Abgeordnetenhaus.Im September haben Berliner mit der längsten Tütenkette der Welt einen Rekord aufgestellt und so auf das Problem hingewiesen. Bundesweit fallen im Schnitt 6,1 Milliarden Plastiktüten pro Jahr an, 76 pro Kopf. Obwohl Deutschland als Vorbild in Sachen Mülltrennung gilt, liegt die Recyclingquote...

  • Charlottenburg
  • 29.10.14
  • 336× gelesen
Stephan Lenz und Gottfried Ludewig waren mit der Berlinvision-Projektkoordinatorin Gonca Türkeli-Dehnert unterwegs. | Foto: BW

CDU-Abgeordnete baten Bürger um ihre Visionen

Prenzlauer Berg. Die CDU möchte die Bürger anregen, sich noch mehr in die Diskussion über die Zukunft der Stadt einzubringen. Deshalb startete sie das Projekt "Berlin Vision 21".Mit dem Videomobil machte sie vor wenigen Tagen halt an der Ecke Gleim- und Sonnenburger Straße. Die Pankower Abgeordneten Dr. Gottfried Ludewig und Stephan Lenz luden Passanten, vor allem Eltern mit Kindern, ein, ihre Vision für ihren Ortsteil kundzutun. Dazu hatte jeder 20 Sekunden Zeit für eine Videobotschaft. Alle...

  • Prenzlauer Berg
  • 23.10.14
  • 1.086× gelesen

Senat vereinfacht Rückstellungen schulpflichtiger Kinder um ein Jahr

Berlin. Seit dem vergangenen Jahr ist es einfacher, eine Rückstellung schulpflichtiger Kinder zu beantragen. Der Start kann so um ein Jahr verschoben werden. Es reicht ein Kreuzchen auf dem Antrag zur Einschulung. 13 Prozent der Berliner Kinder wurden 2013 zurückgestellt. Die Zahl wird laut Swantje Goldbach von der Nachhilfeschule Lernwerk, weiter steigen. Trotzdem werden aus ihrer Sicht nicht genug Eltern die Möglichkeit nutzen: "Die erleichterte Rückstellung werden nur die in Anspruch nehmen,...

  • Charlottenburg
  • 22.10.14
  • 509× gelesen
  • 1
Bürgermeister Matthias Köhne konnte zur Festveranstaltung Delegationen aus den beiden Partnerstädten im Pankower Rathaus begrüßen. | Foto: Bezirksamt

Kontakte zu Kolobrzeg und Ashkelon sind eng wie nie zuvor

Pankow. Der Bezirk beging kürzlich das 20-jährige Jubiläum seiner beiden Städtepartnerschaften mit einem Festakt.Seit zwei Jahrzehnten gibt es eine Städtepartnerschaft mit Kolobrzeg in Polen und Ashkelon in Israel. Am Festakt im Rathaus Pankow nahmen nicht nur Delegationen aus den beiden Partnerstädten teil. Auch der israelische Botschafter Yakov Hadas-Handelsman und der polnische Gesandte Andrzej Szynka kamen im Rathaus vorbei. Pankows Bürgermeister, Matthias Köhne (SPD), ist überzeugt, dass...

  • Pankow
  • 16.10.14
  • 143× gelesen
Rainer Hammerschmidt, Tilly Fessner und Klaus-Dieter Selke (von links) setzen sich im Verein "Aktion Freiheit statt Angst" für den Datenschutz ein. | Foto: KT

"Aktion Freiheit statt Angst" setzt sich für Datensicherheit ein

Berlin. Vor fünf Jahren fand in Berlin eine Gruppe von Menschen zusammen, die sich für mehr Sicherheit im Datennetz engagieren. Die rund 20 Mitglieder des Vereins "Aktion Freiheit statt Angst" wollen vor allem die Privatsphäre im Internet schützen."Wir haben uns aus ganz unterschiedlichen Gründen zusammengefunden", erklärt Vereinsvorsitzender Rainer Hammerschmidt. "Vor allem wenden wir uns gegen die Sammelwut der Behörden." Hammerschmidt warnt davor, "leichtfertig mit den eigenen Daten...

  • Mitte
  • 06.10.14
  • 609× gelesen

Beiträge zu Politik aus

add_content

Sie möchten selbst beitragen?

Melden Sie sich jetzt kostenlos an, um selbst mit eigenen Inhalten beizutragen.