Rummelsburg - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Anwohner wollen die Sportflächen an der Rummelsburger Bucht erhalten. | Foto: Wrobel
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Das bewegte die Menschen 2014 in Lichtenberg

Lichtenberg. Und wieder geht ein ereignisreiches Jahr zu Ende. Traditionell der Zeitpunkt, einmal kurz auf die vergangenen zwölf Monate zurückzublicken und einige Berliner-Woche-Schlagzeilen und Geschichten Revue passieren zu lassen.JanuarErstmals platzt eine Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Lichtenberg. Die Fraktion der Partei Die Linke wollte per Sondersitzung einen Antrag durchsetzen. Die Zählgemeinschaft aus SPD, CDU und Bündnis 90/ Die Grünen verhinderte das, indem sie nicht...

  • Lichtenberg
  • 27.12.14
  • 560× gelesen
Rainer Bosse (vorne) bei der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung. | Foto: Wrobel

Stasi-Verdacht: Nur ein Verordneter zieht Konsequenz

Lichtenberg. Vier Mitglieder der Lichtenberger Bezirksverordnetenversammlung (BVV) werden der Stasi-Mitarbeit bezichtigt. Nur einer von ihnen hat bisher reagiert.Wie berichtet, hatte lediglich der Vorsteher der Bezirksverordnetenversammlung Rainer Bosse (Die Linke) bei der Sitzung am 11. Dezember die Vertrauensfrage gestellt. Die Mehrheit der Verordneten stimmte für ihn, sodass er im Amt bleiben wird. Die Überprüfung durch die "Behörde des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des...

  • Lichtenberg
  • 19.12.14
  • 663× gelesen

CDU-Politiker hält Sperrzonen für unrealistisch

Berlin. In Berlin gibt es knapp 370 Bordelle; zusätzlich bieten Prostituierte ihre Dienste auf Straßenstrichen an. Das Rotlicht-Milieu breitet sich über alle Bezirke aus. Die meisten Bordelle gibt es in Tempelhof-Schöneberg, die wenigsten in Marzahn-Hellersdorf.Beide Bezirke sorgten jetzt für Schlagzeilen. Tempelhof-Schöneberg, weil es immer wieder Beschwerden von Anwohnern über den Straßenstrich in der Kurfürstenstraße gibt, und Marzahn-Hellersdorf, weil Wirtschaftsstadtrat Christian Gräff...

  • Mitte
  • 17.12.14
  • 277× gelesen

Kummernummer macht Ferien

Berlin. Die Kummer-Nummer der CDU-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus macht Weihnachtsferien. Die telefonische Sprechstunde dienstags 10-12 und freitags 13-15 Uhr fällt bis Montag, 5. Januar, aus. Die Kummer-Nummer ist erstmals wieder im neuen Jahr am Dienstag, 6. Januar, und per E-Mail an kontakt@kummer-nummer.de zu erreichen. Christian Sell / csell

  • Marzahn
  • 16.12.14
  • 184× gelesen
Andreas Geisel (SPD) bei seiner letzten Pressekonerenz als Lichtenberger Bürgermeister. | Foto: Wrobel

Andreas Geisel räumt seinen Schreibtisch im Lichtenberger Rathaus

Lichtenberg. Im Jahr 2011 wurde der Sozialdemokrat Andreas Geisel Bürgermeister von Lichtenberg. Jetzt ist er frischgebackener Senator für Stadtentwicklung und Umwelt. Den Bezirk will er jedoch weiterhin im Auge behalten."Alle scheinen zu denken, dass ich schon weg bin", sagte Andreas Geisel am 9. Dezember bei seiner Abschieds-Pressekonferenz. Zu diesem Zeitpunkt war er aber noch im Bürgermeisteramt und wollte ein letztes Mal Bilanz ziehen. Als Andreas Geisel 2011 die langjährige Vorherrschaft...

  • Lichtenberg
  • 11.12.14
  • 203× gelesen

Am Hausvaterweg sollen nur noch 280 Flüchtlinge untergebracht werden

Lichtenberg. Die Proteste haben gefruchtet: Das Containerdorf für Flüchtlinge am Hausvaterweg wird kleiner als geplant. Statt 480 sollen jetzt nur noch 280 Menschen einziehen. Das teite die Senatsverwaltung für Soziales mit."Nach langen Verhandlungen sind wir bei 280 Plätzen angelangt", sagt Danny Freymark (CDU). Für den Abgeordneten aus Hohenschönhausen ist dieser Kompromiss "durchaus ein Erfolg". Nicht nur Freymark hatte sich in den vergangenen Wochen dafür eingesetzt, weniger Flüchtlinge im...

  • Lichtenberg
  • 11.12.14
  • 1.161× gelesen

Parken wird gebührenpflichtig

Lichtenberg. Vor allem die Bewohner der Viktoriastadt klagen über ständigen Parkplatzmangel. Eine Ausweitung der Bewirtschaftungszone soll das Problem lösen.Ende November haben die Bezirksverordneten einen entsprechenden Beschluss gefasst. Bis das Parken tatsächlich Geld kostet und die Anlieger Vignetten bestellen können, wird es aber noch rund zwei Jahre dauern. "Das Bezirksamt braucht Gutachten und Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen, die jetzt in Auftrag gegeben werden müssen", sagt Andreas...

  • Lichtenberg
  • 11.12.14
  • 495× gelesen
Nach 13 Jahren auf dem Chefsessel im Roten Rathaus: Klaus Wowereit nimmt am 11. Dezember seinen Abschied. | Foto: Schubert

Was wünschen Sie Wowi für die Zukunft?

Berlin. Am 11. Dezember tritt Klaus Wowereit als Regierender Bürgermeister von Berlin zurück. Die Bilanz des SPD-Politikers fällt zwiespältig aus. Unter seiner Ägide wurde Berlin lebendiger, attraktiver und weltoffener. Die Stadt gilt als "arm, aber sexy". Doch spätestens seit dem Debakel um den Hauptstadtflughafen geriet sein Stern ins Sinken. Nun räumt er also nach 13 Jahren den Chefsessel im Roten Rathaus. Da kann man ja mal fragen: Was wünschen Sie Wowi für die Zukunft? Machen Sie mit auf...

  • Mitte
  • 11.12.14
  • 260× gelesen
Die Behörde der Bundesbeauftragten für die Unterlagen der Staatssicherheit prüfte die Bezirksverordneten. | Foto: Wrobel

Zu vier Bezirksverordneten wurde belastendes Material entdeckt

Lichtenberg. Vor zwei Jahren initiierte die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen eine Überprüfung der Bezirksverordneten auf eine frühere Stasi-Mitarbeit. Das Ergebnis liegt nun vor und wird von den Bezirksverordneten äußerst kontrovers diskutiert.Vier Lokalpolitiker wurden benannt, bei zweien sind inzwischen auch die Namen öffentlich. "Vertuschen ist keine Lösung. Die Vergangenheit muss aufgearbeitet werden", fordert Jutta Griep. Die Lokalpolitikerin kennt die Repressionen der SED-Diktatur, sie...

  • Lichtenberg
  • 04.12.14
  • 234× gelesen
Andreas Prüfer will für die Linken als Bürgermeisterkandidat antreten. | Foto: Wrobel

Die Linke will Andreas Prüfer als Bürgermeister vorschlagen

Lichtenberg. Am 11. Dezember will die Fraktion von Die Linke in der Bezirksverordnetenversammlung Andreas Prüfer als ihren Bürgermeisterkandidaten vorstellen.Schon jetzt wird der Stadtrat für Bürgerdienste, Ordnungsangelegenheiten und Immobilien oft für den Bürgermeister Lichtenbergs gehalten. Ein Missverständnis, was wohl auch daran liegt, dass Prüfer als Stellvertreter des bisherigen Bürgermeisters Andreas Geisel (SPD) in letzter Zeit oft für diesen einspringen musste. Geisel soll am 11....

  • Lichtenberg
  • 04.12.14
  • 449× gelesen
Birgit Monteiro. | Foto: SPD Lichtenberg

Birgit Monteiro soll Bürgermeisterin von Lichtenberg werden

Lichtenberg. Nach dem Ausscheiden von Andreas Geisel aus dem Amt des Bürgermeisters will die SPD auch weiterhin den Bürgermeister stellen. Ihre Kandidatin ist Birgit Monteiro.Barrieren abbauen und Menschen mit und ohne Handicap an der Gestaltung Berlins beteiligen - das sind Themen, die Monteiro als behindertenpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus bisher begleiten. Diese Themen will sie auch stärker in Lichtenberg umgesetzt sehen. Sie selbst will ihren Anteil dazu...

  • Lichtenberg
  • 04.12.14
  • 503× gelesen
Wilfried Nünthel (CDU) bilanziert das Jahr 2014. | Foto: Wrobel

Für Stadtrat Nünthel geht ein Rekordjahr zu Ende

Lichtenberg. Im Bezirk boomt der Wohnungsbau. Doch in anderen Bereichen ist nicht alles im grünen Bereich. Die Berliner-Woche-Reporterin Karolina Wrobel fragte den Stadtrat für Stadtentwicklung und Umwelt, Wilfried Nünthel (CDU), welche Bilanz er am Jahresende zieht. Der Bezirk boomt - warum ist gerade Lichtenberg so interessant für die Wohnungsbauwirtschaft? Wilfried Nünthel: In den letzten drei Jahren hat sich Lichtenberg zu einem stark nachgefragten Bezirk bei Wohnungssuchenden und...

  • Lichtenberg
  • 04.12.14
  • 315× gelesen
Der Kreisvorstand: Florian Kawun, Marc Ruttkus, Tim Sommer, Gena Ottemöller und Fabian Zille (v.l). | Foto: Schüler Union

Tim Sommer wird Vorsitzender der Schüler Union

Lichtenberg. Die Lichtenberger Schüler Union hat einen neuen Kreisvorsitzenden. Der 17-jährige Tim Sommer wurde am 28. November gewählt. Und er schmiedet bereits Pläne."Wir renovieren ihr Klassenzimmer", so heißt das Projekt, das im Frühjahr 2015 an den Start gehen soll. "Wir wollen auf den schlechten Zustand unserer Schulen aufmerksam machen", sagt Tim Sommer. "Wir Schüler sind diejenigen, die als Erste schwerwiegende Änderungen im Bildungssystem zu spüren bekommen." Er möchte gemeinsam mit...

  • Lichtenberg
  • 04.12.14
  • 800× gelesen

Berliner Ärztekammer zweifelt am Nutzen neuer Gesetze

Berlin. Die Bundesregierung plant ein Gesetz, das Sterbehilfe regeln soll. Bislang gelten in den Bundesländern unterschiedliche Bestimmungen. Fast 80 Prozent der Bundesbürger sind einer Umfrage zufolge der Meinung, dass es Ärzten erlaubt sein sollte, Schwerstkranken ein tödliches Medikament zur Verfügung zu stellen, mit dem sie selbst den Freitod wählen können.Bislang handeln Ärzte, die in dieser Form Sterbehilfe leisten, in einer rechtlichen Grauzone. Sie können sich nur an berufsrechtliche...

  • Mitte
  • 03.12.14
  • 228× gelesen
  • 1

Andreas Geisel (SPD) wird Senator für Stadtentwicklung und Umwelt

Lichtenberg. Bürgermeister Andreas Geisel (SPD) gibt am 11. Dezember sein Amt ab. Geisel wird die Nachfolge des Senators für Stadtentwicklung und Umwelt, Michael Müller (SPD), antreten."Die Schuhe, die uns Andreas Geisel hier im Rathaus Lichtenberg hinterlässt, sind nicht gerade klein", sagt der Kreisvorsitzende der SPD, der Abgeordnete Ole Kreins. Geisel war zehn Jahre Baustadtrat in Lichtenberg, bevor er 2011 zum Bürgermeister gewählt wurde. Für ihn waren bezahlbares Wohnen und...

  • Lichtenberg
  • 27.11.14
  • 264× gelesen

BSR verteidigt lauten Kampf gegen herbstliche Blätterflut

Berlin. Kaum ist es Herbst und die Blätter fallen, wird es auf den Straßen laut. Hausmeister, Gartenbaufirmen und die BSR holen die Laubsauger und Laubbläser raus.Manche Geräte schaffen über 90 Dezibel. Schon ab 85 Dezibel sollte man einen Hörschutz tragen. Doch den Lärm spüren nicht nur die, die Gehwege oder Rasenflächen freipusten oder -saugen, sondern auch alle anderen drum herum. Auf dem Portal der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt "leises.berlin.de" konnten Bürger bis Anfang...

  • Mitte
  • 26.11.14
  • 339× gelesen
  • 1
Mit mehr als 800 Starts und Landungen täglich ist Tegel an der Belastungsgrenze. | Foto: Schindler

GAL-Fraktion wiederholt ihre Forderung

Spandau. An den Flughäfen Tegel und Schönefeld sollen die An- und Abflüge endlich gerecht verteilt werden. Das fordert die GAL-Fraktion. Denn ein Eröffnungstermin für den neuen Hauptstadtflughafen in Schönefeld ist nicht in Sicht.Die GAL-Fraktion Spandau hat ihre Forderung wiederholt, den Flugverkehr zwischen den Flughäfen Tegel und Schönefeld gerechter zu verteilen. Denn vor allem Tegel ist mit rund 884 Starts und Landungen täglich bis auf die Grenze ausgelastet. Jede Maschine hat bis zu 140...

  • Spandau
  • 17.11.14
  • 169× gelesen
Die Sportflächen an der Georg-Löwenstein-Straße sollen einer Filteranlage weichen. | Foto: Wrobel

Piraten-Initiative zur Mitbestimmung über Standort Filteranlage scheitert

Rummelsburg. Eine Filteranlage soll künftig den Rummelsburger See sauber halten. Doch noch wird ein Standort gesucht. Die Bürger sollen mitentscheiden, das will die Fraktion der Piraten im Bezirksparlament. Sie scheitert aber mit ihrer Initiative an SPD, Grünen, CDU und Linken."Das eigentliche Anliegen der Bürger ist es doch, dass die Sportflächen erhalten bleiben, und nicht, über den Standort der Filteranlage zu entscheiden", sagt die Verordnete von Bündnis 90/Die Grünen, Henriette van der...

  • Rummelsburg
  • 13.11.14
  • 175× gelesen

Einwohnerantrag für mehr Sauberkeit ignoriert

Lichtenberg. Öfter das Klassenzimmer durchwischen und den Hof fegen. Das wünschten sich viele Eltern und brachten einen Einwohnerantrag in das Bezirksparlament ein. Mit dem Ergebnis sind nicht alle zufrieden.Mit einem sogenannten Feuerwehrfonds in Höhe von 100.000 Euro sollen die Schulen sauberer werden - so der Plan von SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung. Das wird voraussichtlich in der Sitzung im Dezember beschlossen. Der Feuerwehrfonds, aus dem Schulen ab...

  • Lichtenberg
  • 13.11.14
  • 130× gelesen

Umweltbundesamt zweifelt an weiterer Wirksamkeit der Umweltzonen

Berlin. 2008 wurde die Innenstadt zur Umweltzone. Seither haben sich die Abgaswerte deutlich verbessert. So stark, dass das Umweltbundesamt die Notwendigkeit der Umweltzonen in ihrer jetzigen Form bezweifelt.Eine Bilanz der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt zeigt auf, dass seit 2008 pro Jahr fast 60 Prozent weniger Dieselruß und etwa 20 Prozent weniger Stickoxide in die Stadtluft gelangten. Ein Erfolg, der sich aus Sicht des Umweltbundesamts aber so nicht weiterführen lässt. In...

  • Charlottenburg
  • 12.11.14
  • 279× gelesen
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SPD will kostenlose Behälter in den Bürgerämtern

Lichtenberg. Das stundenlange Warten in den Bürgerämtern kostet Nerven. Mit ihrer Idee, kostenlos Wasser auszuschenken, will die SPD-Fraktion in der BVV den Zustand erträglicher machen. "Ich selbst habe viereinhalb Stunden im Bürgeramt in der Otto-Schmirgal-Straße gewartet", berichtet Kevin Hönicke, Sprecher für Bürgerdienste der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung. Mit einem entsprechenden Antrag in der Sitzung am 13. November will die SPD-Fraktion für Wasserbehälter sorgen....

  • Lichtenberg
  • 06.11.14
  • 80× gelesen
Eine Lichterkette aus Tausenden Ballons zeichnet vom 7. bis 9. November die Geschichte symbolisch nach. | Foto: Kulturprojekte Berlin

Programm zum 25-jährigen Jubiläum des Mauerfalls

Berlin. Vom 7. bis 9. November wird der einstige Verlauf der Berliner Mauer noch einmal in Form leuchtender Luftballons optisch in Szene gesetzt. Das Spektakel bildet den Höhepunkt der Gedenkfeiern zum 25. Jahrestag des Mauerfalls.Von der Bösebrücke in Prenzlauer Berg bis zur East Side Gallery in Friedrichshain werden 8000 Ballons auf Carbon-Stelen befestigt und illuminiert. Mit der Installation werde der Verlauf der Trennungslinie noch einmal sichtbar gemacht. Jede Lichtkugel ist mit einem...

  • Charlottenburg
  • 31.10.14
  • 423× gelesen

Arbeitsverdichtung und Stress sind für Mitarbeiter im Bezirksamt Alltag

Lichtenberg. Rund 500 Mitarbeiter im Bezirksamt sind langzeiterkrankt. Trotzdem soll weiter Personal abgebaut werden."Arbeitsverdichtung findet aktuell überall in der Bezirksverwaltung statt", informierte Bürgermeister Andreas Geisel (SPD) jetzt in der Bezirksverordnetenversammlung auf eine Anfrage der CDU-Fraktion. Mittlerweile ist jeder vierte Mitarbeiter im Bezirksamt länger als sechs Wochen krank gemeldet. Das führt zu noch größerer Arbeitsbelastung der übrigen Belegschaft....

  • Lichtenberg
  • 29.10.14
  • 175× gelesen

Senat prüft Sonderabgabe

Berlin. Die Berliner sind Spitzenverbraucher von Plastiktüten. Mehr als 225 Millionen Stück fallen im Schnitt pro Jahr an. EU-weit wird über Verbote und Sonderabgaben diskutiert - auch im Abgeordnetenhaus.Im September haben Berliner mit der längsten Tütenkette der Welt einen Rekord aufgestellt und so auf das Problem hingewiesen. Bundesweit fallen im Schnitt 6,1 Milliarden Plastiktüten pro Jahr an, 76 pro Kopf. Obwohl Deutschland als Vorbild in Sachen Mülltrennung gilt, liegt die Recyclingquote...

  • Charlottenburg
  • 29.10.14
  • 335× gelesen
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