Schmargendorf - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Links Wohnungen, rechts Gärten: Bürgermeister Reinhard Naumann und Stadtrat Marc Schulte zeigen einen Plan der geteilten Kolonie. | Foto: Thomas Schubert

Oeynhausen-Kompromiss: Groth baut 900 Wohnungen und verschont halbe Kolonie

Schmargendorf. Bäume oder Beton? So hieß die Frage bei der Kampagne zum Bürgerentscheid um die Kolonie Oeynhausen im Jahre 2014. Die Antwort lautet: beides. Denn bei Verhandlungen erstritt die Groth-Gruppe das Recht, sechs- statt dreigeschossig zu bauen. Dafür bleiben 150 Gärten unberührt. Die Grundsteinlegung erfolgt wohl noch in diesem Jahr. Es ist das größte Wohnungsbauprojekt im Gebiet des Bezirks. Und im jahrelangen Poker, ob und wie dafür die Kleingartenkolonie Oeynhausen weichen muss,...

  • Schmargendorf
  • 26.01.16
  • 693× gelesen

Die Anliegen der Senioren

Charlottenburg-Wilmersdorf. Welche Anliegen die älteren Bürger des Bezirks auf dem Herzen haben, das erfragt nun die Seniorenvertretung City West. Zur Vorbereitung der Seniorenbezirksversammlung 2016 am Mittwoch, 13. April, sammelt sie derzeit Themenvorschläge, Kritikpunkte und Verbesserungsmöglichkeiten und arbeitet sie in ihre Anträgen ein. Vorschläge oder Anträge kann man bei der Seniorenvertretung des Bezirks bis spätestens Montag, 29. Februar, schriftlich einreichen. Entweder per E-Mail an...

  • Charlottenburg
  • 20.01.16
  • 124× gelesen

Fördergeld für Projekte

Charlottenburg-Wilmersdorf. Um freiwilliges Engagement zu belohnen, spendiert das Bezirksamt auch 2016 wieder Geld für ausgewählte Projekte. Dabei kann es sich um Renovierungen oder Pflanzung handeln, Maßnahmen zur Verbesserung der Infrastruktur oder Ideen für öffentliche Einrichtungen wie Kitas, Senioreneinrichtungen oder Schulen. Bis zu 3500 Euro stehen für bewilligte Vorhaben bereit. Wer Vorschläge unterbreiten will, wendet sich bis Dienstag, 29. Februar, an das Bezirksamt...

  • Charlottenburg
  • 18.01.16
  • 153× gelesen
Einpacken auf 150 der rund 300 Parzellen: Der Kolonievorsitzende Alban Becker vor seiner Laube. | Foto: Thomas Schubert

Was ist bei den Gärtnern los: Halbseitige Räumung der Kolonie Oeyhnausen

Schmargendorf. Jahrelang stritten sich Gärtner, Politiker und Investoren um Gutachten und Entschädigungsrisiken. Umso schneller räumen die Gärtner jetzt ihre für verloren erklärten Parzellen. Genau gesagt: Die Hälfte. Was hat das zu bedeuten? Erntezeit im Januar. Ackern bei Bodenfrost. Es ist ein skurriles Bild, was sich Beobachtern am Gartenzaun bietet. Offenbar ist dies der Schlussakt für die Kolonie Oeynhausen, wie man sie über 110 Jahre lang kannte. Und abgesehen von den Meldungen über...

  • Charlottenburg
  • 15.01.16
  • 550× gelesen
Frauen helfen Frauen: Die Caritas-Pädagoginnen Ilon Fehring, Ina von Lengen und Senatorin Dilek Kolat sorgen sich um Opfer häuslicher Gewalt. | Foto: Thomas Schubert

Neues Programm hilft beim Neuanfang misshandelter Frauen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Geflohen vor prügelnden Männern, aufgefangen in Frauenhäusern – und dann? „NeuRaum“ heißt ein neues Projekt für Gewaltopfer. Es bietet Frauen im ganzen Stadtgebiet anonyme Wohnungen zur Zwischenmiete. Und den Beistand, den sie brauchen, auf dem Weg zur eigenen Bleibe. Wenn der neue Schlüssel im Schloss einrastet, wenn hinter der Tür ein Gefühl von Geborgenheit wartet, wenn die Peinigung aus dem Bewusstsein verschwindet, die Demütigung der Schläge von einem Mann, den...

  • Charlottenburg
  • 14.01.16
  • 817× gelesen

Keine neuen Brunnen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Wer auf Trinkbrunnen am Fehrbelliner Platz und in der Wilmersdorfer Straße gehofft hatte, wird enttäuscht. Denn bei der Online-Abstimmung der Berliner Wasserbetriebe Ende Dezember fielen diese beiden möglichen Standorte im Bezirk durch. Nur weniger als 1440 Stimmen entfielen auf die beiden Plätze. Mehr als 6900 hätte es gebraucht, um auf die ersten vier Ränge zu kommen, die einen neuen Brunnen rechtfertigen. Zwei neue Anlagen bekommt Pankow, einen Lichtenberg und...

  • Charlottenburg
  • 14.01.16
  • 91× gelesen
Wohnen statt verwalten: Flüchtlinge werden das Rathaus Wilmersdorf vorerst nicht räumen. | Foto: Thomas Schubert

Rathaus bleibt Flüchtlingsheim: Ex-BVV-Sitz wird vorerst kein Behördengebäude

Wilmersdorf. Als über Weihnachten nochmals mehr als 200 Flüchtlinge ins frühere Rathaus Wilmersdorf zogen, war es bereits abzusehen. Nun gilt als sicher: Das Gebäude mit rund 1200 Betten bleibt auch über 2016 hinaus ein Flüchtlingsheim. Aus Leerstand wurde Platznot. Und ganz entgegen der Prognosen des Bezirksamts, dass bis zur Sanierung des aufgegebenen Amtsgebäudes keine Nutzung zu erwarten ist, füllte sich das „weiße Haus“ am Fehrbelliner Platz im vergangenen August wieder mit Leben. Erst...

  • Wilmersdorf
  • 08.01.16
  • 319× gelesen

Vorsicht Brandgefahr! Rauchmelderpflicht soll in Berlin 2017 in Kraft treten

Berlin. Per Gesetz wollten alle Bundesländer schon vor 15 Jahren festlegen, dass Immobilieneigentümer jede Wohnung mit Rauchmeldern ausstatten müssen. 14 Länder haben das getan – nur Berlin und Brandenburg nicht. Nun soll die Berliner Bauordnung geändert werden. Meistens sind Rauchvergiftungen der Grund, weshalb Menschen durch Wohnungsbrände sterben. Deshalb befürwortet die Berliner Feuerwehr eine Rauchmelderpflicht. Geplant ist sie in der Hauptstadt schon lange. Doch erst jetzt kommt Bewegung...

  • Charlottenburg
  • 05.01.16
  • 1.580× gelesen
  • 2
  • 1
Kein lukrativer Standort? Am Prager Platz ließ sich zuletzt nicht kostendeckend feiern. | Foto: Bezirksamt

Fest der Nationen in der Krise: Multikulturelles Spektakel schreibt rote Zahlen

Wilmersdorf. Es ist ein Klassiker, den man aus dem Jahreskalender nicht wegdenken kann. Aber die schlechte Kassenlage sorgt nun dafür, dass hinter dem Fest der Nationen auf dem Prager Platz plötzlich ein Fragezeichen steht. Wie Stadtrat Marc Schulte (SPD) zum Jahreswechsel im Wirtschaftsausschuss bekanntgab, schlug das Defizit pro Ausrichtung zuletzt mit 5000 bis 10.000 Euro zu Buche – eine schwere Bürde in Zeiten angespannter Haushaltslage. Doch offenbar kein Grund, die alljährlich im Mai...

  • Schöneberg
  • 03.01.16
  • 509× gelesen
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Neue Broschüre zum Kriegsende

Berlin. Die neue Broschüre des Abgeordnetenhauses „Kriegsende in Berlin. 70. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkrieges“ dokumentiert die Gedenkveranstaltung des Abgeordnetenhauses und des Senats am 2. Mai 2015 zum 70. Jahrestag des Endes des Zweiten Weltkrieges in Berlin am 2. Mai 1945. Zusätzlich sind vier im Rahmen der Gedenkveranstaltung vorgetragene Zeitzeugenberichte abgedruckt. Die Broschüre ist kostenfrei zu bestellen beim Abgeordnetenhaus von Berlin, Referat Öffentlichkeitsarbeit,...

  • Mitte
  • 02.01.16
  • 363× gelesen
Auf eine Neues: Reinhard Naumann will auch über das Wahljahr hinaus Rathauschef bleiben. | Foto: Thomas Schubert
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"Die wachsende Stadt ist was Tolles": Bürgermeister Reinhard Naumann im Interview

Charlottenburg-Wilmersdorf. Flüchtlinge, Wohnungsbau und Wahlen. 2016 spitzen sich Themen zu, die den Bezirk schon länger prägten. Bürgermeister Reinhard Naumann steht der Berliner Woche Rede und Antwort zum neuen Jahr. Wie behalten Sie das Jahr 2015 in Erinnerung? Reinhard Naumann: Als sehr anstrengend. Denn seit März sind wir im Bezirksamtskollegium nur noch zu viert. Ganz besonders war das Jahr natürlich durch die Herausforderungen bei der Unterbringung von Flüchtlingen gekennzeichnet. Auch...

  • Charlottenburg
  • 01.01.16
  • 587× gelesen
Eine Bewegung mit vielen Gesichtern: BV-Vorsteherin Judith Stückler und Bürgermeister Reinhard Naumann gratulierten Vertretern aller Gruppen. | Foto: Thomas Schubert
2 Bilder

Tribut an eine Graswurzelbewegung: Flüchtlingshelfer gewinnen Integrationspreis

Charlottenburg-Wilmersdorf. Niemand weiß, wie viele sie sind. Aber alle sehen, wie wirksam sie Flüchtlingen Beistand leisten. Zum Jahreswechsel erhielten die Akteure der Flüchtlingsinitiativen des Bezirks ein Preisgeld über 5000 Euro. Und wollen nun Brücken bauen statt Betten. Sie sind diejenigen, die aufbauen. Diejenigen, die Essen austeilen. Diejenigen, die Deutsch lehren. Wenn der Staat sie braucht, sind sie zur Stelle, noch bevor der Hilfsbedarf in der Zeitung steht. Denn die ehrenamtlichen...

  • Charlottenburg
  • 01.01.16
  • 283× gelesen

Lasst es sprudeln: Bürger sollen ihren Durst an Brunnen löschen

Charlottenburg-Wilmersdorf. Wer Mittelmeer-Metropolen bereist hat, wird auch die kostenlosen Trinkbrunnen in Erinnerung haben. Jetzt soll sich die City West, im 2015 Sommer von tropischen Temperaturen heimgesucht, daran ein Vorbild nehmen. Die SPD-Fraktion fordert: Brunnen an allen zentralen Orten. Es dürstet sie nach Erlebnissen, nach Geschichte, Theaterabenden, Museumsbesuchen, hoher Kultur. All diese Wünsche wird Charlottenburg-Wilmersdorf den Einheimischen und Touristen nicht versagen. Aber...

  • Charlottenburg
  • 28.12.15
  • 137× gelesen
Ein Rathaus als Refugium: Im August zogen 500 Flüchtlinge an den Fehrbelliner Platz. Inzwischen sind es fast 1000. | Foto: Thomas Schubert
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Das war das Jahr 2015 in Charlottenburg-Wilmersdorf

Charlottenburg-Wilmersdorf. Das Jahr 2015 geht zu Ende. In der Berliner Woche haben wir Sie über Ereignisse informiert, Probleme aufgegriffen und Menschen vorgestellt. Jetzt ist es Zeit für einen Rückblick. Januar Als die ersten Gerüchte aufkeimten, ließen kritische Reaktionen nicht lange auf sich warten: Der Umbau der ehemalige Psychiatrie in der Eschenallee zur Flüchtlingsunterkunft rief Ängste wach, das soziale Gefüge im gutbürgerliche Westend könne in Schieflage geraten. Doch dank des...

  • Charlottenburg
  • 28.12.15
  • 889× gelesen
  • 2

Berlin sieht keinen Handlungsbedarf, gegen privates Feuerwerk vorzugehen

Berlin. Wenn der Verkauf von Knallern und Raketen beginnt, stürmen viele Berliner die Läden. An Silvester wird das neue Jahr lautstark begrüßt. In einigen Städten in den Niederlanden ist privates Feuerwerk jetzt verboten. Die Gefahren, die von privaten Feuerwerken ausgehen, sind offensichtlich. Im vergangenen Jahr musste die Berliner Polizei in der Silvesternacht zu 119 Einsätzen wegen unsachgemäßen Umgangs mit Pyrotechnik ausrücken. Immer wieder werden Menschen durch Silvesterknaller verletzt;...

  • Charlottenburg
  • 28.12.15
  • 995× gelesen
  • 3

Ferienwohnung online melden

Charlottenburg-Wilmersdorf. Um den Behörden das Aufspüren von zweckentfremdeten Wohnungen zu erleichtern, können Bürger jetzt eine neue Internetplattform nutzen – so wie es die BVV beschlossen hat. Die Anzeigen dürfen auf Wunsch anonym gestellt werden, sollten aber eine genaue Ortsangabe und wenn möglich Informationen über Eigentümer, Verwalter oder Nutzer der verdächtigen Wohnung enthalten. Der Meldebogen ist auf der Bezirksseite in der Rubrik „Service“, „Ferienwohnung melden“...

  • Charlottenburg
  • 28.12.15
  • 109× gelesen

Gratulanten gesucht

Charlottenburg-Wilmersdorf. Wer in Diensten des Bezirksamts ehrenamtliche Aufgaben wahrnehmen will, ist in der Sozialkommission richtig aufgehoben. Dort wird man zu Anlässen tätig, die mit Kontaktpflege zusammenhängen. Als Mitglied der Kommission ist man zum Beispiel befugt, Hochbetagten zum Geburtstag zu gratulieren und dabei kleine Präsente zu überreichen. Wer mobil ist und Spaß am Umgang vor allem mit Senioren hat, kann sich melden unter  90 29 147 85. tsc

  • Charlottenburg
  • 26.12.15
  • 54× gelesen

Wohin mit den Fahrradhäusern?

Charlottenburg. Ob der Radverkehr beliebter wird, dürfte davon abhängen, wie sich die Situation der Abstellmöglichkeiten verbessert. So fragte Susanne Klose, die Fraktionsvorsitzende der CDU, nun beim zuständigen Stadtrat Marc Schulte (SPD) an, welche Standorte er zum Bau einer Fahrradparkhauses vorschlagen würde. Und er nannte die Bahnhöfe Charlottenburg und Zoologischer Garten. Bevor eine Errichtung in Frage kommt, sei es aber zunächst wichtig, ein Modell für die Finanzierung zu finden....

  • Charlottenburg
  • 25.12.15
  • 50× gelesen
Konfrontation: Anwohner nutzten die Versammlung des Bezirks zur Heimeröffnung für breit angelegte Kritik an den Verhältnissen. | Foto: Thomas Schubert

Flüchtlingskrise: Ärger um erneute Turnhallen-Belegung

Schmargendorf. Zögerliche bis nicht vorhandene Kommunikation, ausfallende Sportnutzung, menschenunwürdige Zustände – es hagelt Kritik gegen die plötzliche Notbelegung der Ruhemann-Halle. Aber Bezirk und Lageso sehen vorerst keine Alternative, um Flüchtlinge vor Frost zu schützen. Tischtennis ist auf längere Zeit passé. Völlig überraschend stand ein Gruppe von Sportsfreunden am 18. November vor dicht gedrängten Zeilen von Doppelstockbetten – und musste so zur Kenntnis nehmen, dass ihr Hobby zum...

  • Charlottenburg
  • 24.12.15
  • 323× gelesen
Willkommen in der Wärme: Die City Station empfängt auch in diesem Winter frierende Übernachtungsgäste. | Foto: Thomas Schubert

Zahl der Obdachlosen in der City steigt

Charlottenburg-Wilmersdorf. Armut auf dem Bürgersteig: Wer aus eigener Anschauung annahm, dass immer mehr Obdachlose die Straßen des Bezirks bevölkern, bekommt nun die Bestätigung. Laut Stadtrat Carsten Engelmann (CDU) erreichen die Zahlen einen rekordverdächtigen Wert. Müde Gestalten am Wegesrand, vorgehaltene Pappbecher mit der Bitte um eine kleine Spende, Schlaflager unter Brücken – Anblicke, die zum Stadtleben gehört. Aber in der westlichen City offenbar weit mehr als in anderen Gegenden...

  • Charlottenburg
  • 23.12.15
  • 435× gelesen

Amtstermine erst im Februar

Charlottenburg-Wilmersdorf. Welche Auswirkungen eine dünne Personaldecke auf den Betrieb der Verwaltung hat, verdeutlicht eine aktuelle BVV-Anfrage an die zuständige Stadträtin Dagmar König (CDU): Wer Anfang Dezember bei den vier Bürgerämtern des Bezirks um einen Termin bat, bekam kein Angebot vor dem 8. Februar. Bis dahin sind die Behörden voll ausgelastet. Abhilfe schaffen sollen drei zusätzliche Personalstellen pro Bezirk, die der Senat bewilligt hat und in Kürze selbst ausschreibt....

  • Charlottenburg
  • 15.12.15
  • 58× gelesen
Sozialdemokraten neu sortiert: Frederic Verrycken (2.v.r.) und Reinhard Naumann (3.v.r.) führen ihre Partei in die Wahl. | Foto: Promo

Naumann und Verrycken vorne weg: So geht die SPD in den Wahlkampf 2016

Charlottenburg-Wilmersdorf. Weichenstellung beim Spitzenpersonal: Unter den SPD-Kandidaten für die Abgeordnetenhaus-Wahlkreise und -Liste sowie für die Bezirksverordnetenversammlung überwiegen die bekannten Gesichter. Als Amtsinhaber bewirbt sich Bürgermeister Reinhard Naumann um die Wiederwahl. Mehr als sieben Stunden tagten die Delegierten – dann stand das Ergebnis fest: Mit 97 Prozent der Stimmen erhielt Bürgermeister Reinhard Naumann einen Vertrauensbeweis und bewirbt sich nach 2011 für die...

  • Charlottenburg
  • 14.12.15
  • 700× gelesen
  • 3
Genügend Platz, dafür ein Manko: Im ICC darf man kein Tageslicht erwarten. | Foto: Thomas Schubert

400 Flüchtlinge – keine Fenster: ICC wird noch vor Weihnachten zur Notunterkunft

Westend. Die Inbetriebnahme läuft: Mehrfach hatte der Senat eine Nutzung des leerstehenden Kongresszentrums ICC geprüft und verschoben. Jetzt steht fest, dass noch vor den Feiertagen erste Flüchtlinge im Hauptsaal eine Heimat finden. Und weitere Turnhallen-Quartiere? Dagegen sträubt sich der Bezirk. Es ist nur noch eine Frage von wenigen Tagen, dann wird die Landschaft der Notunterkünfte in Westend um ein prominentes Objekt reicher. Neben der ehemaligen Psychiatrie in der Eschenallee, den...

  • Charlottenburg
  • 13.12.15
  • 433× gelesen
Postbetrieb wieder im Normalzustand? Nach einem Personalengpass erfolgt die Zustellung wieder in gewohnter Manier. | Foto: Thomas Schubert

Zustellungsproblem behoben? Post reagiert auf Bürgerkritik und Politiker-Schelte

Charlottenburg-Wilmersdorf. Tagelange Leere in den Briefkästen – ein Ärgernis vergangener Tage. Nun schildert der CDU-Bundestagsabgeordnete Klaus-Dieter Gröhler eine Normalisierung der Verhältnisse. Wegen der schleppenden Zustellung hatte er zuvor den Post-Vorstand kontaktiert. Wenn es wieder regelmäßig scheppert in Briefkästen der City West, dann ist das zum einen die Reaktion auf einen öffentlich beklagten Misstand. Zum anderen ein Ergebnis von politischem Druck. Vorbei scheinen die Zeiten,...

  • Charlottenburg
  • 10.12.15
  • 266× gelesen
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