Tegel - Politik

Tegel. Die ehemalige thüringische Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) ist Gast beim 47. Tegeler Gespräch der CDU Tegel, das am 25. September um 19 Uhr (Einlass ab 18.30 Uhr) beim VfL Tegel, Hatzfeldtallee 29, beginnt. Die Politikerin spricht unter anderem über "Thüringen – im Herzen von Europa & Deutschland". Zum Programm gehören auch Auftritte des "Flotten Duos Simone und Holger" und des Weltmeisters im Schnellzeichnen Gero. Der Eintritt kostet inklusive italienischem Buffet 22,50...

Berlin. Die Kummer-Nummer macht vom 10. bis zum 31. August Sommerferien. Die letzte Möglichkeit der Kontaktaufnahme besteht am Freitag, 7. August, 13 bis 15 Uhr, unter  23 25 28 37 oder per E-Mail an kontakt@kummer-nummer.de. Die erste Sprechstunde nach den Ferien ist am Dienstag, 1. September, 10 bis 12 Uhr. hh

Reinickendorf. Ab sofort können sich die Reinickendorfer mit Vorschlägen in die Gestaltung der Bezirkshaushaltspläne für die Jahre 2016 und 2017 einbringen. Rechtzeitig zur letzten Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vor der Sommerpause am 8. Juli hat das Bezirksamt seinen Entwurf für den Bezirkshaushalt 2016/2017 in die BVV eingebracht. Der Haushaltsplan umfasst für die beiden kommenden Jahre ein Volumen an Einnahmen und Ausgaben in einer Größenordnung von 555,8 Millionen Euro...

Berlin. Die Vorstellung einer „essbaren Stadt“ wird in Charlottenburg nach einem Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung Gestalt annehmen. Ein Jahr lang wurde über das Für und Wider des Öko-Konzepts diskutiert. Es sieht vor, Nutzpflanzen wie Obstbäume, Beerensträucher und Kräuter im öffentlichen Raum anzubauen.Auch andere Bezirke stehen der Idee offen gegenüber. Bereits seit einem Jahr wird in Friedrichshain-Kreuzberg bei Neupflanzungen in allen öffentlichen Grünanlagen, auf Schulhöfen,...

Reinickendorf. Der Reinickendorfer CDU-Bundestagsabgeordnete Dr. Frank Steffel bietet am 9. Juli von 15 bis 16 Uhr eine Telefonsprechstunde an. Er ist dann unter  22 77 25 00 im Deutschen Bundestag zu erreichen. CS

Tegel. Arbeiterwohlfahrt und SPD Freie Scholle/Tegel laden zum Sommerfest in die Freie Scholle. Auf dem Marie-Schlei-Platz an der Egidystraße gibt es am 27. Juni von 14 bis 19 Uhr ein buntes Angebot für Alt und Jung. Für Stimmung sorgt die Band Silverwings mit einem Mix aus Country, Oldies und Rock’n’Roll. Dazu gibt es Bier vom Fass, frisch gegrillte Köstlichkeiten und Kaffee und Kuchen, sowie Informationsstände mit der Möglichkeit zu Gesprächen mit Reinickendorfer Abgeordneten, Stadträten und...

Reinickendorf. Auf dem CDU-Landesparteitag am 13. Juni wurde der Reinickendorfer Bundestagsabgeordnete und Reinickendorfer CDU-Kreisvorsitzende Frank Steffel von mehr als 80 Prozent der 300 Delegierten als stellvertretender Landesvorsitzender bestätigt. Der Abgeordnete Burkard Dregger hat darüber hinaus das Amt des Landesschatzmeisters übernommen. Katrin Schultze-Berndt, Stadträtin für Kultur und Bildung, ist Beisitzerin im Landesvorstand. CS

Reinickendorf. Die Bezirksverordnetenversammlung hat auf ihrer Sitzung am 10. Juni die Investitionsplanung bis ins Jahr 2019 beschlossen. Für die neu zu entscheidenden Jahre 2018 und 2019 sind darin jeweils rund 5,4 Millionen Euro vorgesehen. Die Investitionsmittel fließen unter anderem in Straßenerneuerungen, Spiel- und Sportanlagen und Wanderwege. „Das Bezirksamt hat keine Neuinvestitionen für die Jahre 2018/19 in die Reinickendorfer Schulen vorgesehen. Das stößt bei uns auf Verwunderung, da...

Reinickendorf. Der Reinickendorfer CDU-Bundestagsabgeordnete Frank Steffel bietet am 25. Juni von 15 bis 16 Uhr eine Skype-Srechstunde an. Das Programm kann kostenlos aufwww.skype.de heruntergeladen und gleich installiert werden. Um mit Steffel in Kontakt zu treten, muss dann nur noch „franksteffel“ zu den Kontakten hinzugefügt werden. CS

Waidmannslust. Die SPD-Abgeordnete für das Märkische Viertel und Lübars, Brigitte Lange, lädt die Bürger zu ihrer nächsten Sprechstunde am 19. Juni von 11 bis 12 Uhr im Bürgerbüro Brigitte Lange, Waidmannsluster Damm 149. Eine Anmeldung unter 69 81 87 13 oder per E-Mail an buero@brigitte-lange.de wird erbeten. Die Öffnungszeiten des Bürgerbüros von Brigitte Lange sind ansonsten montags, donnerstags und freitags von 10 bis 17 Uhr. CS

Tegel. Die Vorschläge für aus den Kiezfonds für die Auguste-Viktoria-Allee und Tegel-Süd zu finanzierende Projekte werden am 18. Juni 2015 um 17.30 Uhr im Saal der Bezirksverordneten-Versammlung im Rathaus, Eichborndamm 215/239, vorgestellt. Im Anschluss besteht die Möglichkeit, darüber zu diskutieren. Daran schließt sich in nicht-öffentlicher Sitzung die Entscheidung der Jury an. CS

Berlin. Seit 31. März gilt im Görlitzer Park die Nulltoleranz-Grenze für den Erwerb, Besitz und Konsum von Cannabisprodukten. Das ist eine von vielen Maßnahmen, mit denen die Polizei dagegen vorgeht, dass dort große Mengen Cannabis verkauft werden. So setzt sie auch auf massive Polizeipräsenz. In ihrer ersten Bilanz meldete die Senatsverwaltung für Inneres, dass dafür bisher über 40 000 Einsatzkräftestunden geleistet wurden. Die Polizei habe 2031 Strafanzeigen gefertigt. Das strikte Vorgehen,...

Reinickendorf. Die CDU-Bezirksverordneten Claudia Skrobek, Matthias Kubin und Joachim Leschnitzer laden zur Bürgersprechstunde am 12. Juni um 18 Uhr ins Café Mavera, Brienzer Straße 59. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Christian Schindler / CS

Berlin. Coffee to go gehört zum Standardangebot von Bäckereien, Spätis und Imbissbuden und zum Alltag vieler Berliner auf dem Weg zur Arbeit. Doch die Pappbecher verursachen viel Müll. Nun wird über eine Sondersteuer diskutiert.Nach den Vorschlägen von Daniel Buchholz, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Abgeordnetenhaus, sollten Getränke in Pappbechern zehn bis 20 Cent mehr kosten. So hoch schätzt er laut "Berliner Morgenpost" den Aufschlag ein, der nötig wäre, damit weniger Müll...

Reinickendorf. Die Staatssekretärin für Gesundheit und Soziales, Emine Demirbüken-Wegner (CDU) ist mit ihrem Team am 30. Mai von 10 bis 10.50 Uhr an der Uranusstraße/Scharnweberstraße vor Ort, um Fragen zu beantworten und mit Passanten zu diskutieren. Von 11 bis 11.50 steht sie an der Auguste-Viktoria-Allee vor Edeka und von 12 bis 13 Uhr in der Ollenhauerstraße vor Kaufland für Gespräche zur Verfügung. Gleichfalls am 30. Mai ist der CDU-Bezirksverordnete für Schule und Sport, Harald Muschner,...

Berlin. Mehrere Anläufe sind gescheitert. Nun versucht es Berlin noch mal mit einem kostenlosen WLAN. Das Funknetz ermöglicht den Internetzugang mit mobilen Geräten. Allerdings nur innerhalb des S-Bahnrings. Ein flächendeckendes Netz wird es nicht geben.Berliner und Berlin-Besucher sollen künftig an zentralen Orten freien Internetzugang bekommen. Bis zum Herbst 2016 soll in den Innenstadtbezirken ein kostenloses WLAN entstehen, versprach Björn Böhning, Chef der Berliner Senatskanzlei Anfang...

Reinickendorf. Der Reinickendorfer Bundestagsabgeordnete Frank Steffel bietet am 28. Mai von 15 bis 16 Uhr eine Skype-Sprechstunde an. Das Programm kann kostenlos auf www.skype.de aus dem Internet heruntergeladen und gleich installiert werden. Um mit Steffel Kontakt aufzunehmen, muss dann nur noch "franksteffel" zu den Kontakten hinzugefügt werden. Christian Schindler / CS

Berlin. In London soll im kommenden Jahr die Erfassung der DNA von Hunden starten, um deren Hinterlassenschaften per Labortest zuordnen zu können. In Berlin stößt die Idee auf Interesse.Wenn das neue Hundegesetz in Kraft tritt, gilt Tütenpflicht und Hundekot muss aufgesammelt werden. Doch nach Aussage der Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz wird das wohl nicht das Ende der Hundehaufen auf Gehwegen sein. "Da sind wir ganz realistisch", sagt Claudia Engfeld, Sprecherin der...

Reinickendorf. Der Reinickendorfer Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der CDU Berlin, Dr. Frank Steffel, wurde auf dem Kreisparteitag am 8. Mai einstimmig als Vorsitzender bestätigt. Steffel zur Seite stehen Bürgermeister Frank Balzer und die Abgeordneten Tim-Christopher Zeelen und Michael Dietmann als stellvertretende Vorsitzende. Der Abgeordnete Jürn Jakob Schultze-Berndt bleibt Schatzmeister der Reinickendorfer CDU, der Fraktionsvorsitzende in der...

Tegel. In ihrer Reihe "Freitag ab vier sind wir hier" stehen Mitglieder der SPD-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung am 22. April von 16 bis 18 Uhr in der Fußgängerzone der Gorkistraße für Gespräche zur Verfügung. Die Kommunalpolitiker sind einmal im Monat mit ihrem Infostand im Bezirk vor Ort. Christian Schindler / CS

Reinickendorf. Die CDU-Bezirksverordneten Matthias Kubin, Joachim Leschnitzer und Claudia Skrobek sowie der CDU-Abgeordnete Burkard Dregger bieten ihre Sprechstunde am 27. Mai von 18 bis 19 Uhr im Bürgerbüro, Emmentaler Straße 92, an. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Christian Schindler / CS

Tegel. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV), Klaus-Hinrich Westerkamp, lädt am 20. Mai von 19 bis 20 Uhr zur Sprechstunde ins Kreisbüro der Partei, Brunowstraße 49. Themenschwerpunkte sind die anstehende Haushaltsplanung, die Situation der Flüchtlinge im Bezirk und der Milieuschutz für Reinickendorf. Christian Schindler / CS

Reinickendorf. Das Bezirksamt prüft bis zum 30. September 2015, ob eine Zwischennutzungsagentur leer stehende Geschäfte für neue Funktionen öffnen kann.Der Wirtschaftsausschuss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) stimmte am 6. Mai einstimmig einem entsprechenden Antrag von Bündnis 90/Die Grünen zu. Diese hatten den Antrag unter anderem damit begründet, dass Zwischennutzung günstige Startbedingungen für Existenzgründer, aber auch für Kulturschaffende und Vereine bieten könne. Auch die lokale...