Bürgerämter geschlossen
Reinickendorf. Die Bürgerämter im Bezirk sind am Mittwoch, 18. März, wegen des Gesundheitstags geschlossen. Die Ausgabestelle des Berlinpasses in der Teichstraße 65 ist aber geöffnet. Christian Schindler / CS
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Für die Vielfalt: Plakataktion des Bundesfamilienministeriums
Reinickendorf. Neun Menschen lächeln bis Mitte März von 450 Plakaten im Bezirk. Die Aktion gehört zum Programm "Toleranz fördern, Kompetenz stärken" des Bundesfamilienministeriums.Sare Özer hat erst gezögert, als der Integrationsbeauftragte Reinickendorfs, Oliver Rabitsch, sie fragte, ob sie an der Aktion teilnehmen möchte. Nicht weil sie die Öffentlichkeit der Plakate scheut, sondern weil deren Inhalte für sie keine Rolle mehr spielt: Die Aussage, dass Menschen mit und ohne...
Fast 1200 Internetzugriffe auf die Übertragung der BVV-Sitzungen
Reinickendorf. Die Sitzungen der Bezirksverordneten entwickeln sich zum Internethit. Der zweite Livestream am 11. Februar verzeichnete 1156 Zugriffe - mehr als eine Verdoppelung der ersten Übertragung.Gemessen an anderen Übertragungen aus anderen Bezirksverordnetenversammlungen in Berlin und auch dem ersten Reinickendorfer Livestream im Januar ist die Zahl ein sprunghafter Anstieg. Im Januar wurden 478 Zugriffe registriert, was schon über den Zahlen aus Marzahn-Hellersdorf lag, deren Verordnete...
Diskussion über Islamismus
Der CDU-Ortsverband Heiligensee, Konradshöhe, Tegelort lädt zu einer Diskussionsveranstaltung zum Thema "Islamismus und Salafismus - Herausforderung für Deutschland. Wie begegnen wir den Gefahren?" ins Restaurant "Eagle Lodge", Friederikestraße 20, am 3. März um 19 Uhr. Marian Wendt (CDU), Bundestagsabgeordneter für den Wahlkreis Nordsachsen und Mitglied des Innenausschusses, stellt sich der Diskussion zur Sicherheitslage in Deutschland und die von Islamisten und Salafisten ausgehenden...
Skypen mit Frank Steffel
Reinickendorf. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Frank Steffel lädt am 26. Februar zur Skype-Sprechstunde. Von 15 bis 16 Uhr beantwortet er Fragen rund um seine Arbeit im Bundestag und hat ein offenes Ohr für Probleme. Das Programm kann kostenlos auf www.skype.de aus dem Internet heruntergeladen und gleich installiert werden. Dort "franksteffel" zu den Kontakten hinzufügen und schon wird man seine Fragen an den Abgeordneten los. Wer am 26. Februar keine Zeit hat, kann eine Mail schreiben an...
Senat finanziert 2015 das Sicherheitskonzept für den Karneval der Kulturen
Berlin. Der Karneval der Kulturen zieht zu Pfingsten immer viele Menschen nach Berlin. In diesem Jahr stand er auf der Kippe, weil ein nötiges Sicherheitskonzept hohe Kosten nach sich zieht. Nun ist er gerettet, da der Senat die Kosten trägt. Für 2016 bleibt alles offen.Der Senat und der bisherige Veranstalter des Karnevals der Kulturen hatten ihre Zusammenarbeit Ende 2014 beendet. Zu groß waren die Differenzen um ein dringend benötigtes, aber teures Sicherheitskonzept. Außerdem gab es Kritik...
Stephan Schmidt bleibt als CDU-Ortschef weitere zwei Jahre im Amt
Heiligensee. Stephan Schmidt bleibt Ortsvorsitzender der CDU Heiligensee, Konradshöhe und Tegelort. Das Votum zu seiner Wiederwahl fiel einstimmig aus.Stephan Schmidt ist alter und neuer CDU-Vorsitzender in Heiligensee, Konradshöhe und Tegelort. Auf der Jahreshauptversammlung des Ortsverbandes wählten ihn die Mitglieder einstimmig für weitere zwei Jahre ins Amt. Schmidt ist 41 Jahre alt, Vorsitzender der CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) und gelernter Immobilienkaufmann....
Stadtrat in der Sprechstunde
Reinickendorf. Stadtrat Uwe Brockhausen (SPD) lädt am 13. Februar wieder zur Bürgersprechstunde ein. Reinickendorfer können ihm von 10 bis 12 Uhr ihre Anliegen und Probleme zu Wirtschaft, Gesundheit und Bürgerdiensten vortragen. Um Anmeldung wird gebeten, 902 94 22 40. Treffpunkt ist das Bürgeramt Teichstraße 65, Zimmer 306. Ulrike Kiefert / uk
Finanzausgleich zwischen den Ländern soll neu verhandelt werden
Berlin. Größter Profiteur des Länderfinanzausgleichs war im vergangenen Jahr erneut Berlin. Das Volumen der umverteilten Gelder stieg auch 2014 und ruft nun die Kritiker auf den Plan.Das Prinzip ist einfach: Da das Steueraufkommen in den einzelnen Bundesländern unterschiedlich hoch ist, haben diese unterschiedlich hohe Einnahmen. Der Länderfinanzausgleich hat die Aufgabe, die Unterschiede angemessen auszugleichen, sodass alle Länder in die Lage versetzt werden, den öffentlichen Aufgaben...
Adenauer-Stiftung ruft Jugendliche zum Wettbewerb auf
Berlin. Die Konrad-Adenauer-Stiftung ruft Jugendliche und junge Erwachsene auf, sich kreativ mit dem Thema Extremismus auseinanderzusetzen.Im Wettbewerb "Mutig gegen jeden Extremismus - Leiste deinen Beitrag!" gibt es inhaltlich keine Grenzen, alle politischen und religiösen Spielarten des Extremismus können Gegenstand der Auseinandersetzung sein. Filmische, musikalische oder literarische Beiträge sind genauso willkommen wie Werke der bildenden Kunst oder Fotobeiträge. Bis 28. Februar müssen...
Diskussion über Drogenpolitik
Reinickendorf. Der SPD-Abgeordnete für den Wahlkreis Borsigwalde, Waidmannslust und Wittenau, Thorsten Karge, nimmt am 30. Januar von 11 bis 14 Uhr an einer Diskussionsrunde seiner Fraktion über "Neue Wege in der Drogenpolitik" teil. Dabei geht es auch um die Vor- und Nachteile einer Entkriminalisierung von Cannabis. Ort des Gesprächs ist der Raum 304 im Abgeordnetenhaus von Berlin, Niederkirchnerstraße 5. Um Anmeldung unter 55 17 41 50 wird gebeten. Christian Schindler / CS
Vorschläge können im Internet gemacht werden
Reinickendorf. Ab sofort können sich die Reinickendorfer aktiv in die Umgestaltung der Residenzstraße einmischen - über die Internetseite www.zukunft-residenzstrasse.de.Wie berichtet, ist die Residenzstraße im Jahr 2014 in das Senatsförderprogramm Aktive Zentren Berlin aufgenommen worden. Das Fördergebiet reicht vom Franz-Neumann-Platz im Süden bis zum Kolpingplatz im Norden. Anwohnern, aber auch von außen kommende Kunden beklagten in der Vergangenheit, dass sich die Geschäftsstruktur zum...
Sprechen über Schulpolitik
Reinickendorf. Der schulpolitische Sprecher der CDU-Fraktion in der Bezirksverordnetenversammlung, Harald Muschner, ist am 31. Januar von 10 bis 12 Uhr mit einem Infostand vor dem Einkaufszentrum Clou am Kurt-Schumacher-Platz anwesend. Auch andere CDU-Politiker stehen dort für Gespräche zur Verfügung. Christian Schindler / CS
Skypen mit Frank Steffel
Reinickendorf. Der Reinickendorfer CDU-Bundestagsabgeordnete Frank Steffel ist am 29. Januar nur einen Mausklick entfernt. Denn von 15 bis 16 Uhr können politisch Interessierte mit ihm skypen. Steffel beantwortet Fragen rund um seine Arbeit im Bundestag und hat ein offenes Ohr für aktuelle Probleme. Das Programm zum Skypen kann kostenlos auf www.skype.de heruntergeladen werden. Dort einfach "franksteffel" zu den Kontakten hinzufügen und schon geht die Fragestunde los. Wer zur genannten Zeit...
CDU fürchtet ein Ausweichen in die Wohngebiete
Reinickendorf. Der Ausbau von Radwegen soll im Bezirk nicht dazu führen, dass auf mehrspurigen Hauptstraßen Fahrradstreifen eine Spur für die Autos ersetzen.Das ist das Ergebnis einer Abstimmung in der Bezirksverordnetenversammlung vom 14. Januar, in der die CDU eine entsprechende Änderung in einem Text zur Radverkehrsstrategie des Senats mit Hilfe des Einzelverordneten Michael Schulz durchsetzte. Damit soll erreicht werden, dass "bei mehrspurigen Straßen deren Leistungsfähigkeit nicht...
Resolution gegen den Terror
Reinickendorf. Die Bezirksverordneten-Versammlung hat am 14. Januar einstimmig eine Resolution verabschiedet, in der sie die Terroranschläge im Nachbarland Frankreich verurteilt. Gerade als Bewohner des ehemaligen französischen Sektors von Berlin verurteilten die Verordneten die Mörder, die die europäische Identität und den Geist der Aufklärung, aber auch die fundamentalen Werte der Französischen Revolution wie Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit, zerstören wollten....
BVV streitet um sinnvollen Schutz für die Mieter der Kleinhaussiedlung
Tegel. Eine Erhaltungssatzung für die Kleinhaussiedlung am Steinberg wird es offenbar nicht geben. Das hat das Bezirksamt auf einer Sondersitzung am 14. Januar beschlossen.Wie berichtet, wehren sich in der Siedlung Mieter gegen Sanierungen durch den Eigentümer, die zu erheblichen Mietsteigerungen führen. Im Jahr 2014 brachten sie erfolgreich einen Bürgerantrag in die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) ein. Ihr Ziel war es, dass das Amt sie bei der Erhaltung des bisher bezahlbaren Wohnraums...
Bäderbetriebe wollen Strandbad Tegel schließen
Tegel. Im Strandbad Tegel fällt die diesjährige Badesaison womöglich ins Wasser. Die Berliner Bäderbetriebe wollen das Freibad im Sommer nicht öffnen. Endgültig fest steht das aber noch nicht.Wieder gibt es Wirbel um das Strandbad Tegel. Weil die Berliner Bäderbetriebe (BBB) jetzt mitgeteilt haben, das Freibad am Tegeler See in diesem Sommer nicht öffnen zu wollen, hat Bürgermeister Frank Balzer (CDU) das Landesunternehmen scharf kritisiert. "Ich fordere die Berliner Bäderbetriebe und den...
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Vor 25 Jahren stürmten Bürger die Berliner Stasizentrale
Berlin. Am 15. Januar 1990 stürmten Hunderte Bürger die Berliner Zentrale des Ministeriums für Staatssicherheit Um die Vernichtung von Stasiakten zu verhindern, hatten bereits Tausende Bürger am 4. Dezember 1989 die Zentralen in Erfurt, Suhl, Leipzig und Rostock besetzt. Zehn Tage später beschloss die Modrow-Regierung die Auflösung der Stasi. Als Ersatz waren jedoch ein DDR-Verfassungsschutz und ein Nachrichtendienst geplant. Das führte zu massiven Protesten in der Bevölkerung. "In einer...
Berlin hofft, Grundstücke preiswert vom Bund zu kaufen
Berlin. Um etwas gegen den Mangel an bezahlbaren Wohnungen in Berlin zu unternehmen, hat der Senat Verhandlungen mit dem Bund aufgenommen.Rund 5000 bundeseigene Wohnungen gibt es in der Hauptstadt, von denen das Land Berlin von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bima) einige übernehmen will. Eigentlich werden diese Wohnungen vom Bund zu möglichst hohen Preisen in einem Bieterverfahren vergeben. Berlin soll sie allerdings zum Verkehrswert erwerben können. Die Berliner Grünen fordern nun,...
Vor 25 Jahren stürmten Bürger die Normannenstraße
Lichtenberg. Am 15. Januar jährt sich der Sturm auf das Ministerium für Staatssicherheit in der Normannenstraße zum 25. Mal. Ein Bürgertag am 17. Januar gedenkt der Ereignisse mit zahlreichen Veranstaltungen.Der Fotograf und Journalist Ralf Drescher erinnert sich gut an den 15. Januar. Mit seiner Kamera bewaffnet hielt er die Vorgänge fest, die Geschichte schreiben sollten. Heute sind seine Bilder auch im Stasi-Museum zu sehen. Als Bürger das Areal des Ministeriums für Staatssicherheit der DDR...
Personal wird aufgestockt
Reinickendorf. Die Situation in den Bürgerämtern wird sich im neuen Jahr 2015 deutlich verbessern. Davon geht der zuständige Stadtrat Uwe Brockhausen (SPD) aus.In Berlin werden die Bürgerämter deutlich mehr Personal erhalten. Dies haben die für Bürgerdienste zuständigen Bezirksstadträte schon auf ihrer Sitzung bei der Senatsverwaltung für Inneres und Sport am 12. Dezember 2014 beschlossen. Zuvor hatte eine gemeinsame Arbeitsgruppe der Senatsverwaltung für Inneres und Sport, der Stadträte sowie...
Interview mit Bürgermeister Frank Balzer zum neuen Jahr
Reinickendorf. Das Jahr 2014 ist vorbei. Zeit für eine politische Bilanz im Bezirk, und einen Ausblick. Bürgermeister Frank Balzer (CDU) spricht im Interview mit Berliner-Woche-Reporter Christian Schindler über Bürgerbeteiligung, Kommunalpolitik und den neuen Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD).Herr Balzer, was hat Sie im abgelaufenen Jahr 2014 am meisten bewegt? Frank Balzer: Mich hat in diesem Jahr die Situation im Nahen Osten am meisten bewegt. Es gibt Kriege und Unruhen in Syrien...
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Das bewegte die Menschen 2014 in Reinickendorf
Reinickendorf. Das Jahr 2014 hielt für die Reinickendorfer eine Vielzahl aufregender und bewegender Nachrichten bereit. Berliner-Woche-Reporter Christian Schindler blickt zurück.JanuarDas Jahr 2014 beginnt mit einem dramatischen Ereignis. Eine Gruppe von Männern stürmt am späten 10. Januar ein Wettbüro an der Residenzstraße. Sie haben nur ein Ziel: Den 26-jährigen Tahir Ö. zu töten. Genau das geschieht innerhalb weniger Sekunden mit einer Reihe von Schüssen, dann fliehen die Täter. Fast im...